Mehr Aufgaben für Bundeswehr in Syrien? Gabriel will SPD-Mitgliederentscheid (mit Wortlaut)

… Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt: eine eventuelle Ausweitung der Bundeswehr-Beteiligung am Kampf gegen ISIS in Syrien und im Irak werde es nur nach einer Mitgliederbefragung seiner Partei geben. Das kann man, wie auch hier schon debattiert, als Versuch sehen, die Verantwortung von den Abgeordneten auf die Mitglieder einer Koalitionspartei zu verlagern. Aber das hat noch einen ganz anderen Aspekt: Auch wenn der Vizekanzler jede Spekulation von sich weist –[…]

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DroneWatch: Es geht (formal) voran mit der Euro-Drohne, Spanien viertes Land

Das Vorhaben der Europäer, eine eigene Drohne zu entwickeln und damit langfristig den marktbeherrschenden Unternehmen in den USA und Israel Paroli zu bieten, kommt zumindest formal voran. Nun gibt es eine Managementorganisation, und zu den drei Ländern Deutschland, Frankreich und Italien, die das Projekt im Mai angeschoben hatten, ist jetzt auch Spanien hinzugekommen. Ehe vorschnelle Erwartungen kommen: Erst einmal geht’s um eine Studie, und eine funktionierende europäische MALE-Drohne (Medium Altitude, Long Endurance) soll’s selbst nach den Plänen nicht vor 2025[…]

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Das Drohnen-Buch: Jetzt als (E-Book)Schnäppchen!

Kann es sein, dass manche Leserinnen und Leser hier das Drohnen-Buch von Kai Biermann und mir noch nicht haben? Da hätt‘ ich jetzt einen Tipp: Für begrenzte Zeit gibt’s die elektronische Version, das E-Book, zum Schnäppchenpreis von 4,99 Euro. Sowohl als EPUB für alle gängigen E-Book-Reader als auch als Kindle-Version. Wer also noch ein bisschen Grundlageninfos zu unbemannten Systemen, nicht nur den fliegenden, sucht… will vielleicht da zugreifen. Und wo ich schon mal bei schamloser Werbung in eigener Sache bin:[…]

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Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Mögliche Ausweitung für SPD nur mit Mitgliederbefragung

Der Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS vor allem in Syrien ist nach dem Bundestagsmandat begrenzt: Die deutschen Tornado-Kampfjets dürfen nur zur Aufklärung eingesetzt werden. Nun kann sich diese politische Absicht natürlich in der Zukunft ändern – deshalb ist von Bedeutung, was der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel am (heutigen) Freitag auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt hat: „Sollte direkte Beteiligung D an Kampfhandlungen in Syrien gefordert werden, lassen wir SPD-Mitglieder entscheiden.“ @sigmargabriel #spdbpt — SPD Parteivorstand[…]

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