Deutscher Kampf gegen ISIS: Tornados, Fregatte, Luftbetankung – und nächste Woche ins Kabinett

Im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen will Deutschland an der Seite Frankreichs aktiv in den Kampf eingreifen. Die Bundesregierung verständigte sich dafür am (heutigen) Donnerstag auf ein Paket, dass bereits zuvor bekannt gewordene Teile wie die Entsendung von Kampfjets zur Aufklärung enthält. Zugleich wurde ein sportlicher Zeitplan vereinbart: Bereits am kommenden Dienstag soll das Kabinett dafür ein Mandat beschließen und noch am gleichen Tag den Bundestagsfraktionen zuleiten. Wesentliche Details der geplanten Bundeswehrmission sind allerdings noch offen; insbesondere steht noch nicht fest, unter wessen Kommando insbesondere die deutschen Tornado-Jets gestellt werden.

Das unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengestellte Paket, so erfuhr Augen geradeaus! aus Koalitionskreisen, sieht im Wesentlichen so aus: weiterlesen

Unterstützung für Frankreich, Kampf gegen ISIS – die Entwicklungen

Nach dem (gestrigen) Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande blieb am Donnerstag zunächst noch offen, wie eine weiter gehende deutsche Unterstützung für Frankreich aussehen könnte. Schließlich hatte die Kanzlerin ja auf die Bedeutung des militärischen Anteils im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen verwiesen (und die Umwidmung des Mali-Einsatzes allein kann es ja nicht sein).

Details zeichnen sich nach wie vor nicht ab, aber es scheint eine Entwicklung zu geben. Aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa):

Die Koalitionsfraktionen werden am Donnerstagnachmittag in Sondersitzungen über die Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beraten. Die Sitzungen der CDU/CSU und der SPD um 17.00 Uhr stehen unter dem Titel „Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen den Terror“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen.

Dann beginnen wir mal mit dem Sammeln von Einzelheiten. Gerne auch in den Kommentaren, je nach Entwicklung. (Und gerne erst mal Fakten-basiert, meinungsstark können alle…)

Nachtrag: Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte hat in einer Pressemitteilung nunmehr den Einsatz von Recce-Tornados öffentlich angekündigt:

Der islamistische Terror ist eine Gefahr für Deutschland und den gesamten Weltfrieden. Gemeinsam mit Frankreich und allen anderen Staaten, die sich dem islamistischen Terror entgegenstellen, werden wir alle notwendigen Mittel zur Bekämpfung aufbringen. Deutschland wird einen aktiveren Beitrag als bisher leisten. Wir werden nicht nur die Ausbildungsmission im Nordirak stärken sondern in Syrien unter anderem mit RECCE-Aufklärungstornados unser Engagement im Kampf gegen den IS-Terror vorantreiben. Der IS ist nur militärisch zu schlagen, daher darf es keine Denkverbote für unser Engagement im Kampf gegen den islamistischen Terror geben. Alle Bitten der Allianz gegen den IS und Frankreichs müssen ergebnisoffen geprüft werden.