Bundesregierung will Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan verlängern

Pionierausbildung der afghanischen Armee am 15.02.2015.

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß der Verlängerung des deutschen Einsatzes in der NATO-geführten Mission Resolute Support in Afghanistan zugestimmt. Zugleich wurde mit dem Mandat, das bis Ende 2016 gelten soll, die Obergrenze für die Zahl der Bundeswehrsoldaten von 850 auf 980 erhöht, wie Augen geradeaus! bereits vor einer Woche berichtet hatte. Das Mandat geht jetzt in den Bundestag, der abschließend darüber entscheiden muss.

Nach Einschätzung der Bundesregierung haben die afghanischen Sicherheitskräfte zwar bewiesen, dass die grundsätzlich selbst für Sicherheit im Land sorgen könnten, allerdings habe die vorübergehende Eroberung von Kundus durch die Taliban gezeigt, dass auch Rückschläge möglich seien:

Deshalb ist es notwendig, die afghanischen Sicherheitskräfte weiter zu unterstützen, um bestehende Defizite auszuräumen. Regierungsfeindliche Kräfte dürfen nicht stärker werden und sichere Rückzugsräume müssen terroristischen Gruppierungen verwehrt werden. weiterlesen

Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe: Inzwischen mehr als 8.000 Soldaten

FlŸchtlingshilfe in Bremen

Die Bundeswehr hat in jüngster Zeit ihre Unterstützung in der Flüchtlingshilfe im Inland deutlich ausgeweitet. Im Durchschnitt der vergangenen Wochen seien 8.200 Soldatinnen und Soldaten für diese Aufgabe gebunden gewesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus!. In der Spitze seien 8.800 Soldaten eingesetzt worden.

Nach Angaben des Ministeriums schwanken die Zahlen ständig; am Dienstag wurden 7.660 Soldatinnen und Soldaten in der Flüchtlingshilfe gemeldet. Nach einer Übersicht auf der Bundeswehr-Webseite sind 6.000 davon ständig als so genannte helfende Hände im Einsatz und werden bei Bedarf verstärkt. Rund 600 Soldaten sind zurzeit an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgeordnet, diese Zahl soll noch steigen. Für alle Aufgaben gilt, dass die Bundeswehr nur unterstützend tätig wird, aber keine hoheitlichen Aufgaben wahrnimmt, zum Beispiel Aufgaben der Polizei oder die Entscheidung über Asylanträge.

Da die Bundeswehrseite mit den Angaben regelmäßig aktualisiert wird und dann frühere Detailangaben nicht mehr verfügbar sind, zur Dokumentation hier der derzeit letzte veröffentlichte Stand vom 16. November: weiterlesen