Bundeswehr-‚Schutzzonen‘ in Afghanistan: Luftnummer oder echt jetzt?

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Vor mehr als zwei Jahren, im Juni 2013, übernahmen die afghanischen Sicherheitskräfte formal die Sicherheitsverantwortung für ihr Land, die damalige Schutztruppe ISAF begann ihren Abzug und konzentrierte sich fortan auf die Beratung von afghanischer Armee und Polizei. Trotz aller Rückschläge und Probleme auch bei der Sicherheitslage sind es immer mehr die Afghanen selbst, die für ihre Sicherheit verantwortlich sind, und unser Engagement wird immer ziviler, lobte der damalige deutsche Außenminister Guido Westerwelle. Folgerichtig wurde ISAF zu Beginn dieses Jahres von der Mission Resolute Support abgelöst, und das Mandat für die deutsche Beteiligung daran ist in der Aufgabenzuweisung recht eindeutig: Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte auf ministerieller, national institutioneller und strategischer Ebene in Kabul sowie auf national institutioneller Ebene, der Korpsebene und auch auf niedrigeren Führungsebenen der afghanischen Spezialkräfte in Mazar-e Sharif.

An diese gar nicht so weit zurückliegende Entwicklung muss ich erinnern, weil das in der Politik offensichtlich in Vergessenheit geraten ist. Grund dafür ist nicht die tatsächliche Entwicklung in Afghanistan (die angesichts der zumindest zeitweisen Erfolge der Taliban wie der vorübergehenden Eroberung von Kundus nicht besonders rosig ist), sondern die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland – und die steigende Zahl von Asylsuchenden aus Afghanistan.

Die große Koalition hatte unter diesem innenpolitischen Aspekt in dieser Woche bei ihren Beratungen über die Flüchtlingspolitik unter anderem festgelegt: weiterlesen