Klage wg. G36: Das juristische Line-up

BERGEN 03jun2015 - †bung FALCON VIKING auf dem TruppenŸbungsplatz Bergen/Niedersachsen fŸr die Interim Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Rahmen der NATO Response Force. Der deutsche Gefechtsverband NRF, im Kern PzGrenBtl 371.

Der Streit um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr wird zwischen dem Verteidigungsministerium und Herstellerfirma Heckler&Koch auch vor Gericht ausgetragen. Nachdem das Ministerium im Juni wegen der Präzisionsprobleme der Waffe straf- und zivilrechtliche Schritte gegen das Oberndorfer Unternehmen eingeleitet hatte, wehrte sich die Firma mit einer negativen Feststellungsklage: Ziel ist es, gerichtlich verbindlich feststellen zu lassen, dass die behaupteten Sachmängel nicht bestehen.

Das juristische Fachportal juve.de hat das juristische Line-up für diese Klage vor dem Landgericht Koblenz veröffentlicht: Für Heckler&Koch tritt der Münchner Anwalt Martin Imbeck auf, für das Ministerium der Berliner Anwalt Thomas Asmus von Lindenpartners. Vorsitzender Richter der 8. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz ist Ralf Volckmann, und das Aktenzeichen 8 O 198/15. Den vorläufigen Streitwert hatte, so berichtete der SWR im Juli, das Gericht auf 5,6 Millionen Euro festgesetzt.

Diese juristische Auseinandersetzung ist für Nicht-Juristen nicht so leicht nachzuvollziehen. Denn während die beiden Kontrahenten sich vor Gericht streiten, machen sie weiter miteinander Geschäfte: Angesichts der Probleme mit dem G36 kauft die Bundeswehr 600 Sturmgewehre mit größerem Kaliber und 600 leichte Maschinengewehre – von Heckler&Koch. Außerdem ein neues Standard-Maschinengewehr vom gleichen Hersteller. Und die vorhandenen G36 werden, auch wenn sie ab 2019 durch ein neues Modell ersetzt werden sollen, noch einige Jahre in der Truppe gebraucht werden. An Wartung und ähnlichem wird massiv Heckler&Koch beteiligt sein.

 

Blogtreffen 2015: Der Stand der Dinge

Weil es zunehmend (E-Mail-)Anfragen zum Stand der Dinge beim diesjährigen Blogtreffen der Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! gibt … ein Wasserstand: Bislang ist die Höchst-Teilnehmerzahl im Gästehaus des Katholischen Militärbischofs noch nicht ausgeschöpft, einige können sich also noch anmelden.

Das heißt mit anderen Worten: Wer sich bisher schon (Stand 182200Bsep15) angemeldet hat, wird auch dabei sein (und möge bitte mitteilen, wenn ihr/ihm etwas dazwischen kommt). Wer sich anmeldet, wenn die maximale Teilnehmerzahl erreicht ist, kommt auf die Warteliste und wird per Mail darüber informiert.

Zur Erinnerung: Das Treffen findet statt

am Freitag, 23. Oktober 2015, ab 14.00 Uhr in Berlin
im Gästehaus der Kurie des Katholischen Militärbischofs
Am Weidendamm 2 (Eingang Planckstrasse)
Berlin Mitte (fußläufig zum Bahnhof Friedrichstraße, an der Spree – siehe Karte oben)

Wer sich noch anmelden will – bitte nur über diese Mailadresse:

blogtreffen2015@augengeradeaus.net

(An diese Adresse bitte auch evtl. Absagen – das erleichtert es dann, Leute auf der Warteliste nachrücken zu lassen.)

(Karte: OpenStreetMap)

USA zu (militärischen) Gesprächen mit Russland über Syrien bereit

Inherent Resolve

In das Engagement der USA und Russlands in Syrien scheint Bewegung zu kommen: Die USA bemühen sich nach Angaben ihres Außenministers um Gespräche ihres Militärs mit den Russen über die Situation in dem arabischen Land, in dem die USA bereits jetzt mit Luftangriffen aktiv sind und die Russen, so muss man wohl annehmen, militärische Aktivitäten vorbereiten.

Von der New York Times:

Secretary of State John Kerry said on Friday that the United States is prepared to engage in military-to-military talks with Russia concerning Syria. “The president believes that a military-to-military conversation is an important next step,” Mr. Kerry said, “and I think, hopefully, it will take place very shortly.”

Ähnlich von der BBC:

US-Russian military talks on Syria could take place „very shortly“, US Secretary of State John Kerry says.
The US has been concerned about Moscow’s increased military presence in Syria.
„We’re looking for ways in which to find a common ground,“ said Mr Kerry.

Das ist noch hinreichend unscharf. Mal sehen, was noch dazu an Details kommt.

Nachtrag: Und schon reden die Verteidigungsminister miteinander… weiterlesen

Abnahmeprüfung für zweiten deutschen Airbus A400M ein bisschen verschoben

AirbusDS_A400M_Sevilla_nov2014

Den Termin hatte ich mir notiert: Am (heutigen) 18. September hätte eigentlich die Abnahmeprüfung für MSN029, den zweiten Airbus A400M der Bundeswehr, beginnen sollen. Der Termin ist nun auf Anfang Oktober verschoben, sagt mir die Luftwaffe (und auch Airbus Defence&Space bestätigt, dass die Abnahme nun für den Oktober vorgesehen ist). Das schiebt den Zulauf der Maschinen für die deutsche Luftwaffe noch etwas weiter nach hinten – aber immerhin: Zwischenzeitlich sah es schon mal so aus, als ob die Bundeswehr in diesem Jahr gar kein weiteres der neuen Transportflugzeuge bekommen würde. Und dass im Mai eine Maschine bei einem Testflug abstürzte, schob den Zeitplan noch weiter nach hinten.

Auf die Abnahmeprüfung von MSN029 hätte eigentlich noch im Oktober die von MSN030, dem nächsten deutschen Flieger, folgen sollen – mal sehen, wie sich die Verzögerung da auswirkt. Vielleicht erfährt ja der Verteidigungsausschuss des Bundestages dazu am 28. September mehr: Die Abgeordneten reisen zu einer Ausschusssitzung zum Lufttransportgeschwader 62 nach Wunstorf, dem Heim der deutschen A400M-Flotte. Geplant ist die Anreise natürlich mit dem (bislang einzigen) deutschen A400M.