Klage wg. G36: Das juristische Line-up

Der Streit um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr wird zwischen dem Verteidigungsministerium und Herstellerfirma Heckler&Koch auch vor Gericht ausgetragen. Nachdem das Ministerium im Juni wegen der Präzisionsprobleme der Waffe straf- und zivilrechtliche Schritte gegen das Oberndorfer Unternehmen eingeleitet hatte, wehrte sich die Firma mit einer negativen Feststellungsklage: Ziel ist es, gerichtlich verbindlich feststellen zu lassen, dass die behaupteten Sachmängel nicht bestehen. Das juristische Fachportal juve.de hat das juristische Line-up für diese Klage vor dem Landgericht Koblenz veröffentlicht: Für Heckler&Koch tritt[…]

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Blogtreffen 2015: Der Stand der Dinge

Weil es zunehmend (E-Mail-)Anfragen zum Stand der Dinge beim diesjährigen Blogtreffen der Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! gibt … ein Wasserstand: Bislang ist die Höchst-Teilnehmerzahl im Gästehaus des Katholischen Militärbischofs noch nicht ausgeschöpft, einige können sich also noch anmelden. Das heißt mit anderen Worten: Wer sich bisher schon (Stand 182200Bsep15) angemeldet hat, wird auch dabei sein (und möge bitte mitteilen, wenn ihr/ihm etwas dazwischen kommt). Wer sich anmeldet, wenn die maximale Teilnehmerzahl erreicht ist, kommt auf die Warteliste und[…]

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USA zu (militärischen) Gesprächen mit Russland über Syrien bereit

In das Engagement der USA und Russlands in Syrien scheint Bewegung zu kommen: Die USA bemühen sich nach Angaben ihres Außenministers um Gespräche ihres Militärs mit den Russen über die Situation in dem arabischen Land, in dem die USA bereits jetzt mit Luftangriffen aktiv sind und die Russen, so muss man wohl annehmen, militärische Aktivitäten vorbereiten. Von der New York Times: Secretary of State John Kerry said on Friday that the United States is prepared to engage in military-to-military talks[…]

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Abnahmeprüfung für zweiten deutschen Airbus A400M ein bisschen verschoben

Den Termin hatte ich mir notiert: Am (heutigen) 18. September hätte eigentlich die Abnahmeprüfung für MSN029, den zweiten Airbus A400M der Bundeswehr, beginnen sollen. Der Termin ist nun auf Anfang Oktober verschoben, sagt mir die Luftwaffe (und auch Airbus Defence&Space bestätigt, dass die Abnahme nun für den Oktober vorgesehen ist). Das schiebt den Zulauf der Maschinen für die deutsche Luftwaffe noch etwas weiter nach hinten – aber immerhin: Zwischenzeitlich sah es schon mal so aus, als ob die Bundeswehr in[…]

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