Europa-Armee: Die CDU-Vorschläge
Über eine engere Zusammenarbeit der Streitkräfte innerhalb der Europäischen Union und, damit verbunden, langfristig auch über das Ziel einer Europa-Armee ist hier bei Augen geradeaus! in den vergangenen Monaten heftig debattiert worden – über die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ebenso wie über die Positionierung der Grünen, um nur zwei Beispiele zu nennen. In dieser Diskussion hatte sich hier auch der CDU-Bundestagsabgeordnete (und Präsident des Reservistenverbandes) Roderich Kiesewetter zu Wort gemeldet, und einige Kommentatoren hatten ihm vorgeworfen, sich dann aus der Debatte herauszuziehen.
Nun, Kiesewetter ist jetzt wieder in die Debatte eingestiegen. Als Vorsitzender des Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik der CDU hat er zusammen mit dem Europaabgeordneten Elmar Brok (für den Bundesfachausschuss Europapolitik der Partei) ein Papier Auf dem Weg zur Europäischen Verteidigungsunion vorgelegt, dass die Diskussion wieder anfachen soll. Aus dem von den Parteigremien beschlossenen Text:
Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee wollen wir die europäischen Streitkräfte – für EU und NATO – stärker miteinander verbinden. Vielfältige krisenhafte Entwicklungen machen es dringlich, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu einer Europäischen Verteidigungsunion weiterzuentwickeln. Diese Union wäre zugleich ein wichtiger und notwendiger Beitrag, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) weiter zu stärken. Es gilt, die geographischen und thematischen Insellösungen in der militärischen Kooperation mittelfristig in eine dauerhafte, strukturierte und koordinierte Zusammenarbeit nationaler Streitkräfte zu überführen. Langfristig soll dies – auch gemäß dem aktuellen Koalitionsvertrag – zu einer parlamentarisch kontrollierten Europäischen Armee führen.
Also wieder genug Stoff für eine Debatte. (Ich würde mir wünschen, und vermutlich auch etliche Leser, dass Kiesewetter dann hier auch mit diskutiert.)
(Foto: Belgian and Dutch soldiers conduct the quick-reaction Infantry Task Force Exercise Rampant Lion as part of the European Union’s Battlegroup 2014-02, Feb. 26, 2014, which qualifies more than 1500 soldiers from Belgium, the Netherlands, Luxembourg and Spain to work as a task force – U.S. Army photo by Visual Information Specialist Gertrud Zach)
@ zimdarsen
um operativ nutzbare assets zu erhalten sind aber lediglich kleinere modifikationen an bestehden einheiten wie bsp. den battle groups (common funding/mehrheitsbeschlüsse auf eu ebene/vorratsbeschluss durch bundestag) und der politische wille sie einzusetzen nötig.
eine phantom debatte über gemeinsame streitkäfte ist wie obig dargelegt ledigliche ein instrument der selbstprofilierung und beschäftigungstherapie für politische/militärische und verbandsfunktionäre.
wenn man was „europäisches“ machen will das materiell einfluss auf die situation am boden hat könnte man ja einfach mal bei den franzosen um integration in die barkhane operation in mali anfragen.
ca va? Allez-vous avoir un peu KSK/Heron/Fernspäh/Tiger?
oder battle group einsatz in Kidal?
die werden kaum nein sagen.
dafür benötigt es keine traumtänzereien sondern den mut auch unpopuläre aber real nützliche entscheidungen zu vertreten und umzusetzen.
für papier eskapismus a la kiesewetter wird man eigentlich nciht gewählt.
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ganz nebenbei: wie „gemeinsame“ entwicklung mit den franzosen aussieht kann man ja bei raumfahrtprojekten besichtigen. wertschöpfung knowhow und umsatz sind da ganz schnell perdu.
darf man vermutlich demnächst beim leo3 (vulgo leclerc 2) bewundern
Ich finde diesen CDU-Vorschlag mal wieder so was von am Leben vorbei …
1. In diesem Europa kämpft zz. jeder gegen jeden. Beim Geld, bei der Flüchtlingspolitik, bei Subventionen usw. Ich sehe gar nicht den politischen Ansatz einer gemeinsamen Ausrichtung. Und wenn es im militärischen Konflikt – darf man Krieg wieder schreiben? – mal darauf ankäme, schnell „links rum“ oder „rechts rum“ zu sagen – wer befragt dann 26 nationale Parlamente?
2. Die Gefahr, durch die höchst unterschiedlichen Positionen in der Außenpolitik einiger EU-Staaten mal schnell in einem Konflikt zu landen, ist enorm.
Für mich steckt etwas anderes dahinter: Eine Scheinlösung, doch mal eine Armee in einer vorzeigbaren Größenordnung zu haben… Sprich: So lange andere Nationen Deutschland (mit- ) verteidigen würden, brauchen wir nicht drüber nachzudenken, ob 250 Leo’s ausreichen gegen die Russen – oder vllt. doch nicht ?
@TBC
“ In diesem Europa kämpft zz. jeder gegen jeden. Beim Geld, bei der Flüchtlingspolitik, bei Subventionen usw…..“
In Bereichen in welchen die Nationen Handlungsspielräume nutzen sie diese und das ist ihr Recht und Auftrag ihrer Bürger. Ich sehe da keinen Zusammenhang mit dem Vorhaben Zusammenarbeit wo möglich und sinnvoll zu verbessern.
“ Ich sehe gar nicht den politischen Ansatz einer gemeinsamen Ausrichtung. Und wenn es im militärischen Konflikt – darf man Krieg wieder schreiben? – mal darauf ankäme, schnell „links rum“ oder „rechts rum“ zu sagen – wer befragt dann 26 nationale Parlamente?“
Dann schauen sie mal in die Einsätze, die Zusammenarbeit funktioniert sehr gut und im V Fall gibt es keinen Grund etwas anderes zu erwarten.
„2. Die Gefahr, durch die höchst unterschiedlichen Positionen in der Außenpolitik einiger EU-Staaten mal schnell in einem Konflikt zu landen, ist enorm.“
Es geht nicht um eine EU Armee und darum den einzelnen Nationen etwas weg zu nehmen.
Eine Verbesserung der Zusammenarbeit bedeutet nicht nationale Entscheidungen zu verhindern.
„So lange andere Nationen Deutschland (mit- ) verteidigen würden, brauchen wir nicht drüber nachzudenken, ob 250 Leo’s ausreichen gegen die Russen – oder vllt. doch nicht ?“
Welches Land in Europa ist alleine verteidigungsfähig?
„Welches Land in Europa ist alleine verteidigungsfähig?“
GB und FR qua force de frappe
@ Zimdarsen
Zitat: „Wir müssen uns in West- Europa militärisch besser (schlagkräftiger) aufstellen und dazu ist es zwingend nötig, dass man sich mehr abstimmt, gemeinsame Grundlagen, Regelungen und Beschaffungsvorhaben erarbeitet.“
Das fängt doch schon bei der Frage an, für was, für welchen Zweck, für welche Ziele haben die Nationen ihre Streitkräfte aufgestellt. Landesverteidigung dürfte selbstverständlich sein, aber außer in Jugoslawien in den 90ern und den Falkland Krieg 1982 fällt mir gerade kein Krieg wegen Landesverteidigung in Europa in den letzten Jahrzehnten ein.
Der Rest sind die Durchsetzung von nationalen Interessen, egal ob Krieg in Irak, der Luftschlag in Lybien, der Schutz französischer Interessen in Afrika (Bezugsquelle für Uran). Selbst der deutsch-franzözische Einsatz im Kongo 2006, zur Absicherung der Präsidentenwahlen, diente doch letztendlich nur dazu, dass der für Frankreich angenehmere Kandidat die Wahlen gewann.
Da diese Frage höchst unterschiedlich von den einzelnen Nationen beantwortet wird, fällt die sich daraus ergebende Armee, deren Ausrüstung, die Beschaffung der Ausrüstung usw. eben höchst unterschiedlich aus und lässt sich nicht harmonisieren.
Welche gemeinsamen Ziele sollen denn durch eine Harmonisierung der beteiligten Armeen erreicht werden ?
Sind diese Ziele auch mit der kulturellen Identität der beteiligten nationalen Soldaten vereinbar ?
Begründet der Unterschied der kulturellen Identitäten der Nationen, nicht erst das Selbstverständnis der jeweiligen Soldaten ?
Das heißt wäre das jeweilige Selbstverständnis der nationalen Soldaten in einer Europaarmee, bzw. in europäisch harmonisierten Armeen nicht gefährdet ?
Aufgrund der immer wieder in den Einsätzen geliebten „national caveats“ wird das eine ewige Geschichte werden
Die Falklands sind ein interessantes Beispiel. Mal angenommen, Argentinien käme auf den Gedanken, die Insel im Südatlantik Großbritannien mit militärischen Mitteln wegnehmen zu wollen: Wie wahrscheinlich ist es denn, dass in so einem Fall die aus Deutschland stammenden Angehörigen der Europaarmee in den Südatlantik geschickt würden, um dort gegen das südamerikanische Land zu kämpfen?
@ NMWC – Die NATO als treibender Faktor der Standardisierung ist gut und recht. Ich habe deshalb hier mehr als einmal die NATO ggü. einer europäischen Lösung präferiert und energisch verteidigt. Wenn man jedoch in europäischen bi-/multilateralen Gesprächen zu dem Ergebnis kommt, NATO Standardisierungen auf dem europ. Kontinent noch stärker umzusetzen bzw. neue Initiativen in der NATO anzustoßen, so ist es der Sache dienlich und kann eigentlich allen Beteiligten recht sein.
Ich freue mich auch wenn die Marine die Verfahren/Schnittstellen weitgehend homogenisiert hat. Wie Sie jedoch selbst sagen, ist das Heer davon noch Lichtjahre entfernt (da fängt es mit der Funkausstattung auf Kompanieebene ja schon an). Es gibt also noch sehr viel Arbeit in diesem Rahmen zu verrichten.
Zur Konsolidierung des Rüstungssektors gibt es mehr zu sagen als es hier für mich mit vertretbarem Aufwand darstellbar wäre.
Ich habe hier: http://augengeradeaus.net/2015/07/bundesregierung-foerdert-ruestungsindustrie-mehr-europa-aber-auch-mehr-nationale-schluesseltechnologien/#comment-203485 und hier: http://augengeradeaus.net/2015/07/bundesregierung-foerdert-ruestungsindustrie-mehr-europa-aber-auch-mehr-nationale-schluesseltechnologien/#comment-203798 ein paar grundlegende Dinge zur Konsolidierung des europäischen Rüstungsmarktes geschrieben. Die intraindustrielle Perspektive müsste jedoch noch ergänzt werden.
@Bang50
Ich wollte die NATO ja auch nur nochmal erwähnt haben. Das Sie das auch so sehen weiß ich. Look for the teasing sign at the end of the respective paragraph.
Danke für die Links. Ich habe Ihre Ausführungen aber auch da bereits jedesmal gelesen. Nur an einigen Stellen nehme ich nunmal eine konträre Position ggn Ihrer idealisierten wirtschaftswissenschaftlichen Kennzahlen getriebenen Sichtweise, die ja auch auf Ihrer Tätigkeit gründet (wenn ich das so richtig rausgelesen habe), ein. Und stelle da die Realitäten, ausgehend von meiner Erfahrung und meinen Tätigkeitsbereichen (und die anderer) gegenüber bzw. versuche diese zu erläutern anhand der mir bekannten Bereiche.. Und an diesen Realitäten wird sich so schnell und auch in ferner Zeit nichts ändern.
Was aber auch nicht schlimm ist. Trotzdem lese ich Ihre Ausführungen immer gerne und mit Interesse.
„If everybody is thinking alike somebody isn’t thinking.“
George Smith Patton
@Memoria
Wenn Sie wollen können wir bei Gelegenheit das mal im direkten Austausch vertiefen, da ich nicht alles in diesem Kreise diskutieren werde.
@Georg
„Das fängt doch schon bei der Frage an, für was, für welchen Zweck, für welche Ziele haben die Nationen ihre Streitkräfte aufgestellt. Landesverteidigung …“
Genau da das funktioniert mit mind. 20 unserer EU Partner ohne größere Probleme.
„Der Rest sind die Durchsetzung von nationalen Interessen….“
Deshalb wird es in naher Zukunft keine EU Armee mit Fr und GB geben und im Papier wird es auch nicht gefordert.
„Da diese Frage höchst unterschiedlich von den einzelnen Nationen beantwortet wird, fällt die sich daraus ergebende Armee, deren Ausrüstung, die Beschaffung der Ausrüstung usw. eben höchst unterschiedlich aus und lässt sich nicht harmonisieren.“
Natürlich lässt sich da sehr viel harmonisieren, denn das bedeutet nicht, dass alle nun die gleiche Ausrüstung haben. Es wird dort geschehen wo es Sinn macht.
Im Papier steht nichts von -alle haben in Zukunft nur noch gleiche Ausrüstung-.
Welche gemeinsamen Ziele sollen denn durch eine Harmonisierung der beteiligten Armeen erreicht werden ?
Sind diese Ziele auch mit der kulturellen Identität der beteiligten nationalen Soldaten vereinbar ?
Begründet der Unterschied der kulturellen Identitäten der Nationen, nicht erst das Selbstverständnis der jeweiligen Soldaten ?
Das heißt wäre das jeweilige Selbstverständnis der nationalen Soldaten in einer Europaarmee, bzw. in europäisch harmonisierten Armeen nicht gefährdet ?
Beim Thema europäische Armee wird das Dickicht lichter wenn man zwischen „Territorialverteidigung“ und „Interventionsoperationen“ unterscheided.
Bei der Territorialverteidigung ist ein Konsens im Rahmen einer klar geregelten „Nationalgarde/Unionsarmee“ schnell gefunden.
Erst bei Interventionen im Ausland wirds haarig und kompliziert.
@Georg
Welche gemeinsamen Ziele sollen denn durch eine Harmonisierung der beteiligten Armeen erreicht werden ?
Kommt auf den jeweiligen Vorgang an.
Sind diese Ziele auch mit der kulturellen Identität der beteiligten nationalen Soldaten vereinbar ?
Ja, das muss in jedem Fall berücksichtigt werden jnd es wird wohl auch noch länger Heer, Lw uvm geben :-)
Begründet der Unterschied der kulturellen Identitäten der Nationen, nicht erst das Selbstverständnis der jeweiligen Soldaten ?
Wie Preußen, Bayern, Sachsen uvm
Das Selbstverständnis (welche Quelle wir auch immer haben) wurde sauber durch die Bw Reform und Auflösung von Einheiten strapaziert. In AFG dienen wir sehr gut mit unseren Partnern. Da haben Soldaten oft größere Probleme mit anderen TSK als mit Nationen.
Das heißt wäre das jeweilige Selbstverständnis der nationalen Soldaten in einer Europaarmee, bzw. in europäisch harmonisierten Armeen nicht gefährdet ?
Wo ist diese Gefährdung aus dem Papier abzuleiten?
Kein Land der EU allein verfügt über all die militärischen Fähigkeiten, die es braucht, um ohne Mithilfe der europäischen Partner allen Anforderungen gewachsen zu sein, die sich im Rahmen internationaler friedenssichernder Einsätze und der europäischen Sicherheitslage stellen. Das verstärkte Zusammengehen erfordert eine Angleichung/Harmonisierung nicht nur bei Ausrüstung sondern auch bei Disziplinarrecht, der Beteiligungsrechte, Arbeitsschutz, koalitionsfreiheit der Soldaten und diese müssen an die hohen Standards anknüpfen, welche es gerade in den nördlichen Ländern der EU gibt.
http://www.osce.org/odihr/150296?download=true
@Zimdarsen
Sie machen da einen sehr guten, imho entscheidenden Punkt: im Kern geht es bei einer „europäische Armee“ um einen europäischen Gesellschaftsvertrag zwischen den Streitkräften (Soldaten), den Gesellschaften (Bürgern) und den Staaten (Staatsgewalten: Exekut, Legilat, Judikat)… wie will man das ohne europäische Verfassung hinbekommen ? Ein Gesellschaftsvertrag auf Lissabonner Vertragsbasis ? Die verschiedensten nationalen und internationalen Regelwerke über den bewaffneten Einsatz von Streitkräften/Soldaten sind doch nun kompliziert genug….da wollen wir noch ein Regelwerk ?
Hier beißt sich die visionäre Katze imho wirklich in den real-existierenden politischen Schwanz.
@Klabautermann
„Sie machen da einen sehr guten, imho entscheidenden Punkt: im Kern geht es bei einer „europäische Armee“ um einen europäischen Gesellschaftsvertrag zwischen den Streitkräften (Soldaten), den Gesellschaften (Bürgern) und den Staaten (Staatsgewalten: Exekut, Legilat, Judikat)… wie will man das ohne europäische Verfassung hinbekommen ? Ein Gesellschaftsvertrag auf Lissabonner Vertragsbasis ?“
Nein, es geht eben nicht um eine europäische Armee, sondern um im Kern die Schlagkraft der Streitkräfte in Westeuropa im V Fall. Den EU Pfeiler der NATO mit Ergänzung (Pflicht zum mili Beistand nach Angriff auf EU Gebiet, plus der EU Mitglieder welche nicht in der NATO sind). Alles andere ist im Moment wünsch Dir was und mittelfristig nicht regelbar.
“ Die verschiedensten nationalen und internationalen Regelwerke über den bewaffneten Einsatz von Streitkräften/Soldaten sind doch nun kompliziert genug….da wollen wir noch ein Regelwerk ?“
Das wird dann die Zukunft zeigen. Doch sollte es je in der EU zu gemischten Einheiten kommen, dann müssen bestimmte Gesetze/Regeln angepasst werden. Aber es muss ja nicht und schon gar nicht mit allen. Evtl behalten sich die großen Länder Kräfte vor, welche sie nicht einbringen (BuPol, Fremdenlegionäre, SAS, KSK uem)
Es geht um den Zweck und die Fähigkeit nicht um Organisation und Bezeichnung (denn das ist Folge)
@Zimdarsen
Ich denke, dass in Sachen Verteidigung Zweck und Fähigkeit sich nicht so einfach von Organisation und Bezeichnung trennen lassen…..;-)
Vielleicht werden unsere Enkel eine EU erleben, die einer Union europäischer Staaten entspricht mit einer koordinierten Aussen und Verteidigungspolitik.
Europäischen Streitkräften nicht nationalen + nationalen Territorialkräften
@klabautermann
„Ich denke, dass in Sachen Verteidigung Zweck und Fähigkeit sich nicht so einfach von Organisation und Bezeichnung trennen lassen…..;-)“
Im Ergebnis nicht, in der Überlegung und Reihenfolge schon.
@Tho Dan
Wenn es um alle Mitgliedsstaaten geht, teile ich ihre Einschätzung.
Wenn es um die nordischen Staaten einschl Baktikum, B-N-Lux, Österreich und evtl einige mehr geht, nicht.
Hier geht es schon jetzt nicht ohne enge Koordination.
@Tho Dan
Evtl ist der mögliche Weg zu mehr Europa einer der zwei (oder) Geschwindigkeiten und das Entsenden (Unterstellen) von Soldaten in eine eine Verteidigungsorganisation ähnlich zum Konstrukt der FRONTEX.
@ Zimdarsen | 24. August 2015 – 14:13
@ klabautermann | 24. August 2015 – 13:31
Wie ick den Laden kenne……:
Wird es zunaechst (und lange Zeit ) nur Organisation und Bezeichnung geben und dann, viel spaeter, Zweck und Faehigkeiten….
Da glaube ich noch nicht daran. Dazu müsste man erst einmal abwarten, wer denn am Ende eigentlich noch in der EU ist.
@MikeMolto
Ja, leider siehe Neuausrichtung Bw und Euro.
Doch man muss ja nicht immer mit Absicht Mist bauen und es gibt ja auch Erfolgsgeschichten der EU.
@Voodoo
Oh jetzt aber. Die EU ist nicht perfekt aber eine absolute Erfolgsgeschichte und das die Wirtschaft und die Reichen in der EU kein Interesse haben dies zu ändern wird es die EU noch lange geben.
Wenn dann GB die EU verlassen sollte, ist dies für Europa ein wirtschaftlicher Gewinn und eher für GB ein Verlust.
Warum wollen denn so viele Menschen in die EU?
Ich begrüße ihre Begeisterung, aber abseits der rosaroten Brille sollte Ihnen zwischenzeitlich auch aufgefallen sein, dass die EU solange eine „absolute Erfolgsgeschichte“ war, solange es noch keine gravierenden Probleme gab.
Auf allen Ebenen, gerade nach Griechenland und besonders heute inmitten der aktuellen Flüchtlingskatastrophe (anders kann man es wohl nicht mehr nennen), zeigt sich mehr als deutlich, dass vielen unverändert das Hemd näher als die Hose ist: Geltenden Verträge und Absprachen werden von EU-Mitgliedsstaaten nicht eingehalten und andere dadurch (bewusst?) erheblich unter Druck gebracht. Auch die Einmaligkeit einer grenzübergreifenden Reisefreiheit wackelt und zusammenfassend steigt der Druck auf dem Kessel gewaltig. Ferner darf ich Sie auch daran erinnern, dass sich Staaten auch schon gegen die EU entschieden haben, insofern ist es mit der absoluten Erfolgsgeschichte ohnehin nicht weit her.
Bezeichnenderweise haben Sie selbst herausgearbeitet, wer den meisten Nutzen aus der EU zieht, (Zitat) „die Wirtschaft und die Reichen“ (Zitat Ende); daran ist im Grunde auch nichts Verwerfliches, jedoch sollte dieses Konstrukt in erster Linie eigentlich von den in ihr lebenden Bürgern getragen werden. Da dies bisher nicht umfassend der Fall zu sein scheint und sich die EU zudem gerade offensichtlich in einem gravierenden Umbruch befindet, reicht eine Vision oder Empathie bei Weitem nicht aus, um den (kompletten) Transfer staatlicher Gewalt oder gar die Schaffung einer einheitlichen EU-Armee zu rechtfertigen. Und ich verzichte jetzt bewusst auf juristische Fragen, wie z.B. eine EU-Verfassung etc.
In Deutschland, Frankreich oder auch BENELUX mag man die EU, durchaus nachvollziehbar, als beste Erfindung seit geschitten Brot empfinden, aber ich wage zu behaupten, dass das abseits dieser Länder durchaus kühler und realistischer betrachtet wird. Evtl. wäre diese Sichtweise für uns auch empfehlenswert, um einmal realistisch und nüchtern (!) über europäische Streitkräfte zu reden. Ideologien und Träume sind toll, aber leider keine Basis für reale Sicherheitspolitik.
Voodoo
„Rosaroten Brille sollte Ihnen zwischenzeitlich auch aufgefallen sein, dass die EU solange eine „absolute Erfolgsgeschichte“ war, solange es noch keine gravierenden Probleme gab“
Also gab es seit der Gründung der EU keine gravierende Probleme?
Sie nennen es Rosarote Brille, ich jedoch bin froh dass ich keine benötige“
Es ist mir noch bekannt wen sie als Vergleich (Schweiz/Singapur oä) nehmen aber in meinem Umfeld geht den Menschen vom Menschen ohne Arbeit bis zum Firmeninhaber gut und sie sprechen miteinander. In welchem Teil der Erde leben fast eine halbe Mrd Menschen so?
Wir hatten sehr viel Friedenszeiten, rel geringe Kriminalität uvm.
Ich sehe die Probleme und Demokratien sind nicht sehr reaktionsschnell, doch bin ich mir sicher, dass es nirgendwo besser ist.
Woher kommt dieser Pessimismus der an Selbstzerstörung grenzt?
@ Voodoo | 27. August 2015 – 13:31
„… einmal realistisch und nüchtern (!) über europäische Streitkräfte zu reden. Ideologien und Träume sind toll, aber leider keine Basis für reale Sicherheitspolitik.““
Das unterschreibe ich voll.
Jedoch auch Zimdarsen’s Aussage, dass die EU – nicht verwechseln mit Euro – eine gute Sache ist. Und zu den von Ihren preaferierten Staaten wuerde ich auch die Finnen, die Schweden, die Balten und die Polen (letztere seit neuerer Zeit) zaehlen.
@Voodoo
Was ist die Alternative zu einer sich ständig optimierenden EU?
Deutschland als Juniorpartner von Russlands/USA Gnaden?
Zurück zum Nationalstaat?
@MikeMolto
„… einmal realistisch und nüchtern (!) über europäische Streitkräfte zu reden. Ideologien und Träume sind toll, aber leider keine Basis für reale Sicherheitspolitik.“
Wer behautet, dass eine europäische Streitkraft die Basis für reale Sicherheitspolitik sei?
Die Basis für reale Sicherheitspolitik in Europa ist ein direkter Ausfluss der Außenpolitik, und damit interdependent zur Außenwirtschaftspolitik und der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Nicht mehr und nicht weniger. Militär ist nur ein Teil davon.
@ MikeMolto
Klar ist die EU eine feine Sache – schließlich ist man wirtschaftlich ein Schwergewicht ;-)
@ Zimtdarsen
Sehen Sie, da liegt gerade das Problem – Sie neigen zu Schwarz/Weiß-Lösungen, so scheint mir. In Programmiersprache sagen Sie gerade:
IF NOT EU
THEN USA
OR RUSSIAN FEDERATION
END IF
Das ist doch albern und der Kern des Problems! Und im Übrigen weiß ich auch nicht ganz, warum der Territorialstaat in deutschen Diskussionen immer als Teufelswerk gesehen werden muss… Lesen Sie sich ihr letztes Argument doch noch einmal durch: Noch nicht einmal innereuropäisch (!) ist man derzeit in der Lage, auf zwei der gravierendsten Probleme der neueren Geschichte zu reagieren. Und da reden Sie tatsächlich von gemeinsamer Außen- bzw. Wirtschaftspolitik?! Oder von gemeinsamer Bildungspoltik, wo Bologna im Grunde mehr Schaden als Nutzen brachte und vorn und hinten nicht funktioniert?! Soviel Idealismus ist in der Tat bewundernswert…
@ Zimdarsen | 27. August 2015 – 13:55
„Die Basis für reale Sicherheitspolitik in Europa ist ein direkter Ausfluss der Außenpolitik, und damit interdependent zur Außenwirtschaftspolitik und der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Nicht mehr und nicht weniger. Militär ist nur ein Teil davon.“
Richtig, aber waehrend politisch sich einiges ‚bewegt‘, wird das Militaerische auf dem Glanzfoto-Niveau der deutschen IBUK von Parlament und Regierung vernachlaessigt.
@MikeMolto
Zustimmung.
@Voodoo
Natürlich werden Probleme nicht in Echtzeit gelöst und dass man auf vieles nicht vorbereitet ist, ist in jedem Fall ein Versagen der Politik……..und in anderen Feldern ist sie eben erfolgreich. Wichtig ist, was kommt im Schnitt raus. Da steht Europa im Vergleich zu den USA, Indien, Russland, China gut da.
Sie schließen aus einer Frage auf meine Denkweise!
Ist in jedem Fall falsch, denn es waren nicht alle und ich habe nicht die Antwort.
Nur kann ich sagen, dass die EU das beste ist was wir auf diesem Kontinent in den mind. letzten 2500 Jahren an gemeinsamer Absprache und Friedenssicherung hatten.
Sie ist bei Weitem nicht perfekt und mir pers wäre eine Süddeutsche Schweiz getrennt von Niederdeutschland lieber :-).
Nur es geht nicht darum was ich mir wünsche, sondern was die nächsten Jahre geschehen wird.
Da haben wir evtl sehr unterschiedliche Prognosen (nicht Wissen).
Die EU wird reagieren und sie wird sich wandeln (auch die USA wird dies tun) und genau das ist ihre Stärke unserer Bünde (Länder/Staaten/Bundesstaaten)
Auch wird Europa ein enger Partner der USA bleiben.
Ja ich halte nichts von EU Nationalstaaten in welchen kleine Völker mehr Gewicht haben als Hessen, Bayern, Sachsen uem. Ich bin für ein Europa der Regionen doch das spielt im Moment keine Rolle.
Es gibt sehr viel zu tun und zu verbessern aber dies geht eher gemeinsam als getrennt und gerade die Entstehung der BRD und USA sind da ein Beispiel.
Viel wichtiger ist ob die Staaten Europas die Risiken richtig einschätzen und die entsprechenden Vorbereitungen und nötigen Maßnahmen treffen. Dies möglichst Kostengünstig und effektiv unter Mitnahme der Bürger.
@voodoo:
IF not EU
THEN USA
ELSE RUSSIA
ENDIF
Lang, lang ist’s her..
@ all:
Kein Realpolitiker dürfte ernsthaft eine kurz- oder mittelfristige EU-Armee gleicher welcher Ausprägung auf dem Tapet sehen. Politiker ohne eine strategische Idee sind allerdings auch nur Verwalter..
Wenn es heute nicht erdacht wird, wie soll es (über)morgen entstehen? Und die bereits entstandenen bi-/multinationalen Kooperationen (MNCNE, DEU/NL, DEU/FRA Brig, etc.) sind doch die Folge der integrativen Idee, oder nicht?! Es dürfte Utopisch sein, zu erwarten, dass mit einem Knall (XMT V-Fall) in Europa ein großes Projekt entstehen kann. Europa zeichnete sich schon immer durch kleine und kleinste, gleichwohl hartnäckig verfolgte, Schritte aus.
Konsens ist leider zu häufig nur der kleinste zu erreichenden gemeinsame Nenner…
@Alle frustrierten und desillusionierten Kommentatoren:
Keep calm and carry on. ?
@imep
„intellexeram, si tacuisses“
;-)
@ klabautermann:
Wenn’s nur stets die Richtigen täten!
;o)