Europa-Armee: Die CDU-Vorschläge

Belgian and Dutch soldiers conduct the quick-reaction Infantry Task Force Exercise Rampant Lion as part of the European UnionÕs Battlegroup 2014-02, Feb. 26, 2014, which qualifies more than 1500 soldiers from Belgium, the Netherlands, Luxembourg and Spain to work as a task force. The training at the Grafenwoehr Training Area ensures interoperability of systems and synchronizes tactics in communication, cordon and search, convoy operations and compound security. The final certification is scheduled for June 2-13 at Saint-Hubert, Belgium. (U.S. Army photo by Visual Information Specialist Gertrud Zach/released)

Über eine engere Zusammenarbeit der Streitkräfte innerhalb der Europäischen Union und, damit verbunden, langfristig auch über das Ziel einer Europa-Armee ist hier bei Augen geradeaus! in den vergangenen Monaten heftig debattiert worden – über die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ebenso wie über die Positionierung der Grünen, um nur zwei Beispiele zu nennen. In dieser Diskussion hatte sich hier auch der CDU-Bundestagsabgeordnete (und Präsident des Reservistenverbandes) Roderich Kiesewetter zu Wort gemeldet, und einige Kommentatoren hatten ihm vorgeworfen, sich dann aus der Debatte herauszuziehen.

Nun, Kiesewetter ist jetzt wieder in die Debatte eingestiegen. Als Vorsitzender des Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik der CDU hat er zusammen mit dem Europaabgeordneten Elmar Brok (für den Bundesfachausschuss Europapolitik der Partei) ein Papier Auf dem Weg zur Europäischen Verteidigungsunion vorgelegt, dass die Diskussion wieder anfachen soll. Aus dem von den Parteigremien beschlossenen Text:

Auf dem Weg zu einer Europäischen Armee wollen wir die europäischen Streitkräfte – für EU und NATO – stärker miteinander verbinden. Vielfältige krisenhafte Entwicklungen machen es dringlich, die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu einer Europäischen Verteidigungsunion weiterzuentwickeln. Diese Union wäre zugleich ein wichtiger und notwendiger Beitrag, um die Leistungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) weiter zu stärken. Es gilt, die geographischen und thematischen Insellösungen in der militärischen Kooperation mittelfristig in eine dauerhafte, strukturierte und koordinierte Zusammenarbeit nationaler Streitkräfte zu überführen. Langfristig soll dies – auch gemäß dem aktuellen Koalitionsvertrag – zu einer parlamentarisch kontrollierten Europäischen Armee führen.

Also wieder genug Stoff für eine Debatte. (Ich würde mir wünschen, und vermutlich auch etliche Leser, dass Kiesewetter dann hier auch mit diskutiert.)

(Foto: Belgian and Dutch soldiers conduct the quick-reaction Infantry Task Force Exercise Rampant Lion as part of the European Union’s Battlegroup 2014-02, Feb. 26, 2014, which qualifies more than 1500 soldiers from Belgium, the Netherlands, Luxembourg and Spain to work as a task force – U.S. Army photo by Visual Information Specialist Gertrud Zach)