Tag: 10. August 2015

Härter als #Landesverrat: Journalisten als ‚illegale Kämpfer‘?

Mit einem Leitartikel in der New York Times (immerhin vom Editorial Board und nicht von einem einzelnen Kommentator) ist am (heutigen) Montag in der US-Medienlandschaft ein Thema hochgekommen, das seit Juni bekannt war, bislang nur ein paar Fachleute interessierte, aber in den nächsten Tagen vermutlich auch in Ihrer Tageszeitung steht: Mit der Veröffentlichung seines neuen Law of War Manual (Handbuch zum Kriegsvölkerrecht ist die hoffentlich korrekte Übersetzung) hat das US-Verteidigungsministerium für den Umgang mit Medien eine neue, wenig erfreuliche Perspektive

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Verteidigungsausschuss-Vorsitzender gegen Kürzung des ‚Baltic Air Policing‘

Dass der jeweilige Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses zu militärischen Planungen der Bundeswehr Stellung nimmt, ist nichts Ungewöhnliches. Dass von diesem Amt aus Entscheidungen der militärischen NATO-Führung öffentlich kritisiert werden, dagegen schon. Deswegen lässt die Pressemitteilung des Ausschussvorsitzenden und SPD-Abgeordneten Wolfgang Hellmich am (heutigen) Montag ein wenig aufhorchen, in der er die Planung des Bündnisses für eine Kürzung des so genannten Baltic Air Policing als falsch bezeichnet: Eine beabsichtigte Halbierung der Anzahl der Nato-Kampfjets zur Überwachung des baltischen Luftraums ist ein massiver

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Ukraine: Welche Waffenruhe?

Es wird offensichtlich höchste Zeit, wieder einen Blick auf die Ukraine zu werfen, auch wenn dieses Thema hierzulande im Moment nicht in den Schlagzeilen ist: Formal gilt international und auch aus deutscher Sicht weiterhin die Sprachregelung, das alles getan werden müsse, um die im Minsk-II-Abkommen vereinbarte Waffenruhe umzusetzen. Von einer Waffenruhe kann allerdings nicht die Rede sein, wie allein schon die heutige Meldung auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten Pero Poroschenko zeigt: In the past few days, Russian terrorist troops

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Personal-Umbau im Verteidigungsministerium: Wie’s bei der Luftwaffe weitergeht

Vor gut einem Monat gab’s die offizielle Ankündigung eines größeren Umbaus in der militärischen Spitze des Verteidigungsministeriums; Ausgangspunkt: Generalleutnant Markus Kneip wird stellvertretender Generalinspekteur. Dazu gehörte auch die Berufung des Luftwaffen-Generalleutnants Martin Schelleis zum neuen Inspekteur der Streitkräftebasis, was wiederum Personalveränderungen in der Luftwaffe nach sich zieht. Wie die im Detail aussehen, hat die Luftwaffe am (heutigen) Montag bekanntgegeben: Generalleutnant Martin SCHELLEIS, Kommandierender General Luftwaffentruppenkommando, Köln, wird Inspekteur Streitkräftebasis der Bundeswehr in Bonn. Ihm folgt Generalmajor Helmut SCHÜTZ, derzeit Kommandeur

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