G36: Heckler&Koch geht vor Gericht in die Offensive

BERGEN 03jun2015 - †bung FALCON VIKING auf dem TruppenŸbungsplatz Bergen/Niedersachsen fŸr die Interim Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Rahmen der NATO Response Force. Der deutsche Gefechtsverband NRF, im Kern PzGrenBtl 371.

Ganz überraschend ist es nicht… und dann doch wieder: Im Streit um das Sturmgewehr G36 der Bundeswehr geht die Herstellerfirma Heckler&Koch jetzt in die juristische Offensive. Nachdem das Verteidigungsministerium in der vergangenen Woche bekannt gegeben hatte, dass das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) dem schwäbischen Unternehmen eine Mängelrüge zukommen ließ, hatte Heckler&Koch das bereits öffentlich zurückgewiesen. Nun will sich die Firma dagegen mit einer eigenen Klage vor Gericht wehren.

Die Pressemitteilung von Heckler&Koch, die am (heutigen) Freitagabend, recht spät, versandt wurde:

Heckler & Koch und Koch lässt Mangelfreiheit des G36 gerichtlich klären
Nachdem das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) am 10. Juni 2015 gegenüber Heckler & Koch Gewährleistungsforderungen wegen angeblicher Mängel des Sturmgewehrs G36 erhoben hatte, hat das Unternehmen nun eine negative Feststellungsklage beim Landgericht Koblenz eingereicht. Ziel ist es, gerichtlich verbindlich feststellen zu lassen, dass die behaupteten Sachmängel nicht bestehen.

(Das Original der Pressemitteilung zum Herunterladen 2015-07-03 Presseinfo_Heckler und Koch lässt Mangelfreiheit des G36 gerichtlich klären

Das klingt ganz so, als seien die Aussichten für eine einvernehmliche Lösung im Dialog zwischen Ministerium und Unternehmen auf Null geschrumpft.

Nachtrag 11. Juli (danke für den Leserhinweis!): Das Landgericht Koblenz hat laut SWR den vorläufigen Streitwert auf 5,6 Millionen Euro festgesetzt.

Exercise Watch: Vorbereiten auf Trident Juncture

Trident_Juncture_Logo

Es ist zwar noch eine Weile hin, aber mit dem Zusammenstellen von Informationen sollte ich schon mal anfangen… Vom 28. September bis zum 6. November läuft Trident Juncture 2015, mit 25.000 Soldaten die wohl größte Übung der NATO seit dem Ende der Blockkonfrontation in den 1990-er Jahren. Schwerpunkt wird Südwesteuropa mit Italien, Spanien und Portugal (irgendwann im vergangenen Jahr mal geäußerte Überlegungen, angesichts der Ukraine-Krise diese Übung in den Osten des NATO-Gebiets zu verlegen, wurden vor allem aus Kostengründen ganz schnell beerdigt).

A high visibility exercise that will showcase NATO on the world stage, sagt die Allianz selbst über diese Übung. Im Lead ist das NATO Joint Forces Command in Brunssum in den Niederlanden und damit dessen Chef, der deutsche Vier-Sterne-General Lothar Domröse. weiterlesen

Deutsche Kriegsschiffe bereit für Einsatz in EU-Aktion gegen Schleuser im Mittelmeer

Die Fregatte F216 SCHLESWIG-HOLSTEIN läuft in den Hafen von Djibouti ein. ©Bundeswehr/Piz EinFüKdo

Die beiden Schiffe der Deutschen Marine, die zur Seenotrettung von schiffbrüchigen Migranten und Flüchtlingen ins Mittelmeer geschickt wurden, liegen in diesen Tagen im Hafen von Augusta auf Sizilien. Das hat nicht nur damit zu tun, dass die Besatzungen der Fregatte Schleswig-Holstein und des Tenders Werra nach den Rettungsaktionen der vergangenen Tage (siehe unter anderem hier) eine Ruhepause verdient haben – sondern vor allem mit der neuen EU-Marinemission Eunavfor Med (European Naval Forces Mediterannean). Denn für diesen Einsatz brauchen beide Schiffe neue Kommunikationstechnik: Für eine EU-Mission müssen andere Verbindungsmöglichkeiten eingebaut werden als für die üblichen Einsätze im NATO-Rahmen.

Ziel dieser EU-Mission ist zunächst die Aufklärung – und spätere Unterbrechung – der Aktivitäten der Schleuser, die die Flüchtlinge übers Mittelmeer bringen, als europäische Antwort auf den Zustrom nach Europa. Seit dem 30. Juni 1500 Uhr sind die Schleswig-Holstein und die Werra Eunavfor Med unterstellt, und damit hat sich auch ihre Aufgabe gewandelt: Auch wenn die Seenotrettung im Portfolio bleibt – erster Auftrag wird nun die Aufklärungsmission. weiterlesen

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Trotz der heißen Temperaturen, so hoffe ich, sind die Gemüter ein wenig abgekühlt – so dass es wieder ans Kommentieren hier gehen kann. Mit der Bitte um Rücksichtnahme, Mäßigung und überhaupt Einhaltung der üblichen Netikette.