Von der NATO, mit deutscher Hilfe: verschlüsselte Funkgeräte für die Ukraine

Soldiers from the Ukrainian National Guard's 3029th Regiment conduct checkpoint operations June 10, 2015, during a field exercise as part of Fearless Guardian in Yavoriv, Ukraine. Paratroopers from the U.S. Army's 173rd Airborne Brigade are in Ukraine for the first of several planned rotations to train Ukraine's newly formed national guard as part of Fearless Guardian, which is scheduled to last six months. (U.S. Army photo by Sgt. Alexander Skripnichuk, 13th Public Affairs Detachment)

Das ist erst mal nur ein Merkposten: Die Streitkräfte der Ukraine bekommen secure communication devices, auf Deutsch: verschlüsselte Funkgeräte, für ihre sichere Kommunikation. Von der NATO im Rahmen eines Fonds, an dem auch Deutschland beteiligt ist:

Further, a UK led NATO Trust Fund, co-chaired with Germany and Canada, will provide around 200 secure communication devices worth nearly £3m to the Ukrainian Armed Forces to improve their situational awareness and reduce casualties. The Trust Fund will also provide finance for a Regional Airspace Security Programme (RASP) designed to enable Ukraine to share air traffic information with its neighbours.

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NATO-Verteidigungsminister beschließen größere Eingreiftruppe, schnelle Verfügbarkeit

Left to right:  Jean-Yves Le Drian (Minister of Defence, Minister) with Ursula von der Leyen (Minister of Defence, Germany) and Panos Kammenos (Minister of Defence, Greece)

Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg:

We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment.
And I will outline and highlight four of the decisions we have made at our meeting.
First, we decided to increase further the strength and capability of the NATO Response Force, including its air, maritime and special operations components.
All together, the enhanced NATO Response Force will consist of up to 40,000 personnel.
This represents a substantial increase from the previous level of 13,000.
Second, we took measures to speed up our political and military decision-making, while maintaining political control. weiterlesen

Der Sea Lion ist bestellt

NH90_NL-Marine

Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages Anfang März die geänderte Bestellung von Hubschraubern bei Airbus Helicopters, den German Deal, bestätigt hatte, ist jetzt auch die vertragliche Seite für die NH90-Hubschrauber geregelt: Bereits am 10. Juni zeichnete die NAHEMA, die Nato Helicopter Management Agency, im Auftrag der am NH90-Projekt beteiligten Nationen die entsprechende Vertragsänderung, wie Augen geradeaus! am (heutigen) Mittwoch aus dem Verteidigungsministerium erfuhr.

Die Neufassung des Vertrags, technisch als Contract Amendment 23 bezeichet, sieht für Deutschland eine Reduzierung der NH90-Transporthubschrauber von 122 auf 80 vor, allerdings auch mit der Option auf weitere 22, die multinational betrieben werden sollen. Vor allem aber enthält die Neuregelung die Bestellung von 18 Hubschraubern für die Deutsche Marine, die unter dem Namen SeaLion die alternde SeaKing-Helikopterflotte ersetzen sollen. (Die im German Deal ebenfalls enthaltene Reduzierung der Tiger-Kampfhubschrauber ist Gegenstand eines gesonderten Vertrages.)

(Fakt am Rande: Im vergangenen Jahr wurden an Belgien zwei und an Schweden ein Hubschrauber in der Marinevariante NH90 NFH geliefert, wie aus dem Rüstungsexportbericht 2014 hervorgeht.)

(Foto: NH90-Hubschrauber der niederländischen Marine – Foto defensie.nl)

 

21 Schuss für die Queen

20150624_Quee_Salutschuss

Der Besuch der britischen Königin Elisabeth II. in Deutschland scheint auch an den Lesern von Augen geradeaus! nicht vorbeizugehen… Also wenigstens ein Foto dazu: Das Wachbataillon begrüßt die Queen mit 21 Salutschüssen aus der Feldhaubitze. (Übrigens ist auch eine Soldatin mit dabei, rechts im Bild.)

(Foto: Bundeswehr/Hannemann)

Rüstungsexportbericht 2014: Vor allem weniger Kleinwaffen

U-Boot_Tanin_ISR_2013

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 gebilligt – den ersten solchen Bericht für einen Zeitraum, der vollständig in die Verantwortung des Bundeswirtschaftsministers und SPD-Vositzenden Sigmar Gabriel fällt. Folgerichtig stellt das Ministerium (dazu unten O-Ton von Staatssekretär Matthias Machnig) in den Mittelpunkt, dass der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen in so genannte Drittländer außerhalb von NATO und EU auf 47,43 Millionen Euro zurückging und sich damit im Vergleich fast halbiert habe. Den Export von Sturmgewehren, Maschinenpistolen und ähnlichem zu reduzieren hat der SPD-Politiker zu einer seiner Hauptaufgaben erklärt.

Nach dem Bericht gingen die Genehmigungen 2014 im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,8 Milliarden Euro auf knapp vier Milliarden Euro zurück. Die Zahl der tatsächlichen Ausfuhren 2014 stieg auf 1,283 Milliarden Euro, unter anderem wegen der Lieferung eines U-Boots für Israel (Foto oben) als größter Einzelposten. weiterlesen