Tag: 24. Juni 2015

Von der NATO, mit deutscher Hilfe: verschlüsselte Funkgeräte für die Ukraine

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Das ist erst mal nur ein Merkposten: Die Streitkräfte der Ukraine bekommen secure communication devices, auf Deutsch: verschlüsselte Funkgeräte, für ihre sichere Kommunikation. Von der NATO im Rahmen eines Fonds, an dem auch Deutschland beteiligt ist: Further, a UK led NATO Trust Fund, co-chaired with Germany and Canada, will provide around 200 secure communication devices worth nearly £3m to the Ukrainian Armed Forces to improve their situational awareness and reduce casualties. The Trust Fund will also provide finance for a

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NATO-Verteidigungsminister beschließen größere Eingreiftruppe, schnelle Verfügbarkeit

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Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment. And I will outline and highlight four of the decisions we have made at

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Der Sea Lion ist bestellt

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Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages Anfang März die geänderte Bestellung von Hubschraubern bei Airbus Helicopters, den German Deal, bestätigt hatte, ist jetzt auch die vertragliche Seite für die NH90-Hubschrauber geregelt: Bereits am 10. Juni zeichnete die NAHEMA, die Nato Helicopter Management Agency, im Auftrag der am NH90-Projekt beteiligten Nationen die entsprechende Vertragsänderung, wie Augen geradeaus! am (heutigen) Mittwoch aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Die Neufassung des Vertrags, technisch als Contract Amendment 23 bezeichet, sieht für Deutschland eine Reduzierung der NH90-Transporthubschrauber von

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Rüstungsexportbericht 2014: Vor allem weniger Kleinwaffen

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 gebilligt – den ersten solchen Bericht für einen Zeitraum, der vollständig in die Verantwortung des Bundeswirtschaftsministers und SPD-Vositzenden Sigmar Gabriel fällt. Folgerichtig stellt das Ministerium (dazu unten O-Ton von Staatssekretär Matthias Machnig) in den Mittelpunkt, dass der Umfang der Ausfuhrgenehmigungen von Kleinwaffen in so genannte Drittländer außerhalb von NATO und EU auf 47,43 Millionen Euro zurückging und sich damit im Vergleich fast halbiert habe. Den Export von Sturmgewehren,

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