Neues Luftverteidigungssystem: CSU-Abgeordneter bestätigt Entscheidung für MEADS

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder und Generalinspekteur Volker Wieker wollten es eigentlich erst am (morgigen) Dienstag mitteilen, jetzt hat es der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn bereits bestätigt: Das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) der Bundeswehr wird auf Basis des von den USA, Deutschland und Italien entwickelten MEADS (Medium Extended Air Defense System) beschafft. Damit hat die US-Firma Raytheon mit der angebotenen neuen Version ihres Patriot-Flugabwehrsystems das Nachsehen.

Hahn bestätigte die Entscheidung tagesschau.de:

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, die Auswahlentscheidung getroffen, ein neues Boden-Luft-Abwehrsystem zu beschaffen. Grundlage für die Beschaffung soll das von der deutsch-italienischen Rüstungsschmiede MBDA und dem US-Unternehmen Lockheed Martin entwickelte System MEADS (Medium Extended Air Defense System) sein.
Der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU, bestätigte der ARD den Vorgang.

Dass die Spitze des Ministeriums MEADS gegenüber Patriot den Vorzug gibt, war schon spätestens seit Mitte Mai absehbar. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte dazu am Montagabend keinen Kommentar abgeben.

Details des milliardenteuren Deals dann wohl eher morgen.

(Foto: Ein Testschuss des MEADS-Systems mit einer PAC3-Rakete 2013 in White Sands – Lockheed Martin)

Fürs G36-Archiv: Chaos im (Archiv)Keller

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Spätestens am kommenden Mittwoch, wenn sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages einen ganzen Nachmittag gezielt mit dem Thema befasst, wird der Streit um das Sturmgewehr G36 wieder öffentliche Aufmerksamkeit bekommen. Zur Vorbereitung der Debatte deshalb ein Hinweis auf die Unterlagen, die das Verteidigungsministerium Ende vergangener Woche den Abgeordneten zukommen ließ. Dabei ging es um die Entscheidung vor mehr als 20 Jahren für die Beschaffung des G36 als Standardwaffe der Bundeswehr, und diese zwei Jahrzehnte sind auch das Problem:

Aus der Erklärung der Truppenverwendbarkeit vom 17. Juni 1994 geht hervor, dass der taktische Anteil des Truppenversuchs unter Federführung der Infanterieschule durchgeführt wurde. Truppengattungsspezifische Besonderheiten wurden von der Kampftruppenschule, der Luftlande-/Lufttransportschule, der Gebirgs- und Winterkampfschule sowie der internationalen Fernspähschule erprobt. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen und diversen Umgliederungen liegen die Unterlagen zu diesen Vorgängen den einzelnen Organisationseinheiten nicht mehr vollständig vor.

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Von der Leyen und Suder als einzige deutsche Politiker beim Bilderberg-Treffen

In Telfs-Buchen in Österreich findet in dieser Woche die 63. Bilderberg-Konferenz mit Top-Entscheidern aus Wirtschaft und Politik statt. Und als Merkposten ist interessant, wer in diesem Jahr für die deutsche Politik dabei ist: Nach der von der Organisation veröffentlichten Teilnehmerliste nehmen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder als einzige deutsche Politikerinnen daran teil; alle anderen deutschen Teilnehmer kommen aus der Wirtschaft oder sind Top-Leute aus den Medien (die in diesem Fall eher der Wirtschaft zuzuordnen sind).

Zum Charakter des informellen Treffens heißt es bei der Konferenz:

Founded in 1954, the Bilderberg conference is an annual meeting designed to foster dialogue between Europe and North America. Every year, between 120-150 political leaders and experts from industry, finance, academia and the media are invited to take part in the conference. About two thirds of the participants come from Europe and the rest from North America; approximately one third from politics and government and the rest from other fields. weiterlesen

Fregatte ‚Schleswig-Holstein‘ übernimmt Seenotrettung im Mittelmeer

Im Grunde genommen war es bereits erwartet worden, aber es hatte da noch ein bisschen Verwirrung gegeben: Die Fregatte Schleswig-Holstein, das steht jetzt fest, wird im Mittelmeer die Fregatte Hessen ablösen und für die Seenotrettung von Migranten auf seeuntüchtigen Booten bereit stehen. Das Verteidigungsministerium bestätigte die Planung, nachdem es beim Auslaufen der Schleswig-Holstein offiziell noch anders geklungen hatte:

Am 1. Juni verließ die Fregatte „Schleswig-Holstein“ mit ihrer Besatzung ihren Heimathafen Wilhelmshaven. Ziel ist das Horn von Afrika. Dort sollen die Marinesoldaten an der EU-Operation Atalanta teilnehmen.
Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Marc Metzger hat sich die „Schleswig-Holstein“ auf den Weg in das Einsatzgebiet am Horn von Afrika gemacht. Dort angekommen wird sie die Fregatte „Bayern“ ablösen. Diese nimmt im Rahmen der Operation Atalanta aktuell die verschiedenen Aufgaben vor Ort wahr.

Allerdings war da schon klar, dass ein Engagement im Rahmen der Seenotrettung Mittelmeer das Wahrscheinlichere sein dürfte – nur der offizielle Befehl fehlte noch. Inzwischen ist die Schleswig-Holstein im italienischen Hafen Cagliari angekommen und soll von der Hessen übernehmen. weiterlesen