Interview mit dem Generalinspekteur: ‚Erhebliche Defizite in der Realität‘

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Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker (der nun länger als vorgesehen im Amt bleiben soll), hat im Interview der Woche des Deutschlandfunks die Veränderungen in Bundeswehr wie NATO aufgrund des veränderten Verhältnisses der Allianz zu Russland beschrieben. Und die Probleme, denen sich eine unterfinanzierte Truppe gegenübersieht.

Das komplette Interview steht zum Nachlesen hier online, ein paar Auszüge:

Wir alle handeln ja unter den gegebenen Rahmenbedingungen, die wir so nicht verändern können, aber darin durchaus in der Lage sind, Prioritäten für die eigene Teilstreitkraft, und in meiner Position für die Streitkräfte insgesamt, zu setzen. Dass dabei die Einsätze zunächst einmal im Vordergrund stehen mussten, will sagen, die Truppe mit dem Besten, was wir verfügbar machen können, auszustatten, ist, glaube ich, etwas, was ich nicht näher erläutern muss.

Natürlich ist dabei der Grundbetrieb vernachlässigt worden, mehr aber eben noch das, was ich an Erneuerung und Modernisierung der Streitkräfte insgesamt möglich machen muss – das ist insgesamt immer schwierig, in eine stagnierende oder fallende Finanzlinie hinein. Umso glücklicher bin ich, dass es der Ministerin gelungen ist, nun mehr mit dem Eckwertebeschluss der Bundesregierung in Übereinstimmung mit dem Finanzminister eine ansteigende Plafond-Linie ab 2016 zu realisieren. Denn nun kann ich die Spielräume besetzen, die ich früher im Grunde aus dem Betrieb erwirtschaften musste, um eine Grunderneuerung/Modernisierung durchzuführen.

Während sich der erste Teil um Bundeswehr, NATO, Einsatzbereitschaft und Finanzen dreht, geht es im zweiten Teil um die Migranten im Mittelmeer:

Also diese Gründe für das Aufkommen von Flüchtlingen überhaupt zu beseitigen, das ist ein ganz langfristiges Unternehmen und dann natürlich, den Schleppern den Nährboden zu entziehen. Ich denke schon, dass man dafür ein Mandat der Vereinten Nationen braucht; sicherlich auch, wenn man denn in libyschen Hoheitsgewässern oder auf libyschen Territorium operieren möchte, das Einverständnis dieses Landes. Sie wissen, dass wir dort zwei Regierungen haben, die den Anspruch der Alleinregierung für sich reklamieren. Also dort sind noch einige Hindernisse aus dem Weg zu räumen.

(Archivbild Oktober 2013: Wieker im Gespräch mit dem Generalstabschef von Mali, Major-Oberst Dahirou Dembélé – Bundeswehr/Andrea Bienert)