G36: H&K gegen Vorwurf der ‚Vetternwirtschaft‘, fordert ‚lösungsorientierten Diskurs‘

G36_burst_ET

Der Streit zwischen Heckler&Koch einerseits und der Politik (ja, ich weiß, BMVg, Koalition und Opposition sind grundverschiedene Dinge… aber dennoch) sowie Medien andererseits über das Sturmgewehr G36 geht munter weiter. Mit der Sachebene hat das nur noch recht eingeschränkt zu tun.

Ich geb‘ mal kommentarlos die Stellungnahme von Heckler&Koch vom (heutigen) Donnerstag zur Kenntnis:

Zu aktuellen Medienberichten, die Heckler & Koch vorwerfen, eine zu enge Nähe zum Bundesministerium der Verteidigung zu pflegen und im Wege der „Vetternwirtschaft“ Einfluss auf die Entscheidungen des Ministeriums zu nehmen, stellt das Unternehmen fest:

Heckler & Koch ist seit mehr als 50 Jahren Partner der Bundeswehr und unsere Produkte sind jeden Tag zahlreichen Soldatinnen und Soldaten im Einsatz weltweit zu Diensten. Natürlich bestehen Beziehungen zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Unternehmen Heckler & Koch. Doch diese Beziehungen gehen nicht über das normale und angemessene Maß einer Hersteller/Kunden-Beziehung hinaus. Den Vorwurf der „Vetternwirtschaft“ weisen wir entschieden zurück. weiterlesen

Neuer Wehrbeauftragter startet mit Forderung nach mehr Geld und Gerät

Wehrbeauftr_BPK_21mai2015-2

Am (heutigen) Donnerstagmorgen wurde der bisherige SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben) als neuer Wehrbeauftragter des Bundestages vereidigt; wenige Stunden später hatte er vor der Bundespressekonferenz einen sozusagen programmatischen Auftritt. Und dabei war auffällig, dass Bartels zwar zunächst die Probleme beim und fürs Personal ansprach (Pendlerarmee, Beförderungsstau, Kasernensanierung), aber sehr schnell ein grundsätzliches Problem der Streitkräfte in den Mittelpunkt stellte: die Mangelverwaltung, im Fachsprech: die fehlende Vollausstattung der Bundeswehr.

Aus Bartels‘ Eingangsbemerkungen (den kompletten Mitschnitt der Pressekonferenz unten):

Wenn nicht länger Out-of-area-Einsätze die real einzige Aufgabe der Bundeswehr darstellen, sondern daneben die glaubhafte Befähigung zur kollektiven Verteidigung in Europa, wenn diese einen neuen Stellenwert gewinnt, dann ist das so genannte dynamische Verfügbarkeitsmanagement der letzten Bundeswehrreform kein akzeptables Konzept. Auch zur Attraktivität des Dienstes in unseren Streitkräften trägt diese Art der Mangelverwaltung nicht bei. weiterlesen

Neuer Wehrbeauftragter vereidigt (mehr später)

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891)

Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.