Neue Vorwürfe von H&K zum G36-Streit: MG36 nicht berücksichtigt

Rekruten bei der Bundeswehr | Recruits at the Bundeswehr

Im der Debatte über das G36 und dem Streit (so muss man das wohl nennen) zwischen dem Verteidigungsministerium und der Herstellerfirma Heckler&Koch hat sich am (heutigen) Dienstag erneut das Unternehmen zu Wort gemeldet. Heckler&Koch wirft nun der Bundeswehr und vor allem der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 in Meppen vor, bei den Vergleichsschüssen nicht das ebenfalls von Heckler&Koch entwickelte MG36 getestet zu haben, obwohl diese Maschinenwaffe formal in die Bundeswehr eingeführt sei – wenn auch nicht beschafft wurde.

Die Kernaussagen:

• Bundeswehr-Erprober ließen eingeführtes HK-Gewehr MG36 unberücksichtigt
• Beschusszyklen und Auswertungsmethoden offensichtlich willkürlich geändert
• Vergleichbarkeit der jüngsten Ergebnisse mit bisherigen Untersuchungen, sowie Vorgaben der Technischen Lieferbedingungen und Vorschriften der Bundeswehr unmöglich
• BMVg verweigert Herausgabe des Berichts

Die Stellungnahme im Wortlaut zu Nachlesen hier: Stellungnahme Nr. 6 von Heckler & Koch zum Sturmgewehr G36

(Dabei bezieht sich das Unternehmen auch auf die hier bei Augen geradeaus! veröffentlichte Abbildung aus dem Bericht. Ohne Absprache, ehe die Frage kommt.)

(Archivbild: G36 in der Grundausbildung 2010 in Torgelow – Thomas Köhler/photothek)

G36: Ministerin lässt vor Koalitionsabgeordneten Konsequenzen noch offen

Operation Orpheus - Nawabad, Northern Afghanistan

Die Affäre um das Sturmgewehr G36 macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offensichtlich zunehmend zur Chefsache. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus den USA trat die Ministerin am (heutigen) Dienstagvormittag vor eine gemeinsame Sitzung der Verteidigungspolitiker beider Koalitionsfraktionen – schon das etwas ungewöhnlich. Begleitet wurde sie von Generalinspekteur Volker Wieker und gleich drei Staatssekretären: Neben der für Rüstung zuständigen Staatssekretärin Katrin Suder und deren beamteten Kollegen Gerd Hoofe war auch der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel dabei.

Inhaltlich blieben allerdings, so war aus Teilnehmerkreisen zu hören, noch etliche Fragen offen. So erklärte von der Leyen zwar, dass G36 erfülle nicht die Anforderungen – wie es auch schon in dem am Wochenende bekannt gewordenen Bericht ihres Ministeriums stand. Auf die Frage nach den Konsequenzen, also nach der möglichen Notwendigkeit des (schnellen) Ersatzes dieses Sturmgewehrs, gab es aber keine konkreten Antworten. Der Generalinspekteur betonte vor den Abgeordneten von Union und SPD, dass kein Soldat wegen möglicher Probleme mit dem Gewehr an Schussverletzungen gestorben sei. weiterlesen

Exercise Watch: Deutsche Tanker für Baltikum-Training (Update)

ILA - Berlin Air Show

Über den baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen hat am (heutigen) Dienstag die Übung Baltic Air Region Training Event begonnen, die 20. in dieser NATO-Übungsserie, die drei Mal jährlich stattfindet. Die Luftwaffe ist außer mit Kampfjets auch mit Tankflugzeugen präsent, wie litauische Medien berichten:

A two-day Baltic Region Air Training Event (BRTE XX) is starting in the Baltic airspace on Tuesday, involving fighter jets from Belgium, Spain, Italy, Poland, Norway, Finland, Sweden and Germany.
This time Latvia will be the main hosting nation of the training event.
German and US aircraft will be in charge of aerial refueling during the training event. Regional partners‘ multifunctional aircraft will be used to train forward air controllers at Latvia’s Adazi Training Range.

Update: Nach Angaben der Luftwaffe sind zwar vier deutsche Eurofighter und ein A310-Tanker dabei, die Betankung passierte aber nicht über dem Baltikum: weiterlesen

Merkposten: Marine gegen Schleuser im Mittelmeer?

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Die grauenvollen Meldungen der vergangenen Tage über die Hunderte ertrunkener Flüchtlinge im Mittelmeer haben vermutlich alle mitbekommen (und es ist, so schrecklich die Ereignisse sind, nicht natürlicherweise ein Thema für dieses Blog). Nach den Beschlüssen der EU-Außen- und Innenminister mit ihrem Zehn-Punkte-Plan für Migration am (gestrigen) Montag muss ich das hier dennoch vorsorglich mal als Merkposten aufgreifen.

In dem Zehn-Punkte-Papier gibt es eine Aussage, bei der mich die dort gezogene Analogie zunächst, sagen wir, irritiert:

A systematic effort to capture and destroy vessels used by the smugglers. The positive results obtained with the Atalanta operation should inspire us to similar operations against smugglers in the Mediterranean;

Der ausdrückliche Verweis auf die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Ostafrikas legt zumindest nahe, dass auch an den Einsatz militärischer Mittel gedacht wird. Ein Hinweis findet sich auch in einem Reuters-Bericht dazu: EU officials said it would be a combined civilian and military operation but gave no more details. weiterlesen

Von der Leyen zu 45-Minuten-Besuch in Washington

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Fürs Archiv: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war zu einem 45-Minuten-Antrittsbesuch bei ihrem neuen US-Kollegen Ashton Carter in Washington. Die offizielle Mitteilung des Pentagon vom (gestrigen) Montag:

Today, Secretary Carter met with German Defense Minister Ursula von der Leyen at the Pentagon. During the 45 minute meeting, the leaders discussed their continuing efforts in NATO and support to Iraq and Afghanistan. This was Secretary Carter’s first meeting with the defense minister.
Secretary Carter and Minister von der Leyen emphasized the importance of NATO unity against Russian aggression and discussed ways to work together to support NATO reassurance measures. The secretary thanked the minister for Germany’s support to Kurdish forces in fighting ISIL, and welcomed Germany’s continued leadership and commitment in Afghanistan.
The two leaders expressed their commitment to a strong working relationship and noted that they are looking forward to meeting at upcoming NATO ministerials.

Vom deutschen Verteidigungsministerium gibt’s bislang noch nichts.

Nachtrag: Die Mitteilung auf der Webseite des deutschen Verteidigungsministeriums. Mit der dort wiedergegebenen Äußerung setzt von der Leyen einen etwas anderen Schwerpunkt als ihr amerikanischer Kollege, nichts von unity against Russian aggression: weiterlesen

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