Neue Vorwürfe von H&K zum G36-Streit: MG36 nicht berücksichtigt

Im der Debatte über das G36 und dem Streit (so muss man das wohl nennen) zwischen dem Verteidigungsministerium und der Herstellerfirma Heckler&Koch hat sich am (heutigen) Dienstag erneut das Unternehmen zu Wort gemeldet. Heckler&Koch wirft nun der Bundeswehr und vor allem der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 in Meppen vor, bei den Vergleichsschüssen nicht das ebenfalls von Heckler&Koch entwickelte MG36 getestet zu haben, obwohl diese Maschinenwaffe formal in die Bundeswehr eingeführt sei – wenn auch nicht beschafft wurde. Die Kernaussagen: •[…]

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G36: Ministerin lässt vor Koalitionsabgeordneten Konsequenzen noch offen

Die Affäre um das Sturmgewehr G36 macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offensichtlich zunehmend zur Chefsache. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus den USA trat die Ministerin am (heutigen) Dienstagvormittag vor eine gemeinsame Sitzung der Verteidigungspolitiker beider Koalitionsfraktionen – schon das etwas ungewöhnlich. Begleitet wurde sie von Generalinspekteur Volker Wieker und gleich drei Staatssekretären: Neben der für Rüstung zuständigen Staatssekretärin Katrin Suder und deren beamteten Kollegen Gerd Hoofe war auch der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel dabei. Inhaltlich blieben allerdings, so war[…]

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Exercise Watch: Deutsche Tanker für Baltikum-Training (Update)

Über den baltischen Ländern Estland, Lettland und Litauen hat am (heutigen) Dienstag die Übung Baltic Air Region Training Event begonnen, die 20. in dieser NATO-Übungsserie, die drei Mal jährlich stattfindet. Die Luftwaffe ist außer mit Kampfjets auch mit Tankflugzeugen präsent, wie litauische Medien berichten: A two-day Baltic Region Air Training Event (BRTE XX) is starting in the Baltic airspace on Tuesday, involving fighter jets from Belgium, Spain, Italy, Poland, Norway, Finland, Sweden and Germany. This time Latvia will be the[…]

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Merkposten: Marine gegen Schleuser im Mittelmeer?

Die grauenvollen Meldungen der vergangenen Tage über die Hunderte ertrunkener Flüchtlinge im Mittelmeer haben vermutlich alle mitbekommen (und es ist, so schrecklich die Ereignisse sind, nicht natürlicherweise ein Thema für dieses Blog). Nach den Beschlüssen der EU-Außen- und Innenminister mit ihrem Zehn-Punkte-Plan für Migration am (gestrigen) Montag muss ich das hier dennoch vorsorglich mal als Merkposten aufgreifen. In dem Zehn-Punkte-Papier gibt es eine Aussage, bei der mich die dort gezogene Analogie zunächst, sagen wir, irritiert: A systematic effort to capture[…]

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Von der Leyen zu 45-Minuten-Besuch in Washington

Fürs Archiv: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war zu einem 45-Minuten-Antrittsbesuch bei ihrem neuen US-Kollegen Ashton Carter in Washington. Die offizielle Mitteilung des Pentagon vom (gestrigen) Montag: Today, Secretary Carter met with German Defense Minister Ursula von der Leyen at the Pentagon. During the 45 minute meeting, the leaders discussed their continuing efforts in NATO and support to Iraq and Afghanistan. This was Secretary Carter’s first meeting with the defense minister. Secretary Carter and Minister von der Leyen emphasized the[…]

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Ein Wort zur Diskussionskultur.

Gestern Abend habe ich hier alle Kommentare auf moderiert gestellt – weil die Diskussionskultur doch wieder ein wenig zu entgleiten droht. Nicht nur beim Thema Ukraine, wo ein einzelner Kommentator (der vor dem gestrigen Tag hier nicht aktiv war) versucht hat, die Diskussion in seine, sagen wir mal sehr russlandfreundliche Richtung zu drehen und die vor Monaten hier schon ausführlich geführte Debatte über Grundsätzliches neu anzufangen. Auch in anderen Threads ist der Ton derzeit ein wenig rau. Es wäre schön,[…]

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