(Unterwegs, deshalb hier Sparbetrieb)

Ich bin die nächsten Tage unterwegs (unter anderem am Dienstag beim Heer….) und werde nur gelegentlich online sein können. Deshalb muss ich die Kommentare hier (alle!) auf moderiert stellen. Sehe aber zu, dass ich immer wieder mal zum Freischalten komme. Und vom Heer mache ich sicherlich auch was.

(Ich weiß, es gibt so viele Geschichten im Moment, hinter denen ich nicht herkomme. Nur als Merkposten für irgendwann in den nächsten Tagen für die Serie Exercise Watch:

Materiallage Bundeswehr? Jawoll, alles gut!

Die Materiallage der Bundeswehr ist in Ordnung. Jawoll! Jedenfalls ist der derzeitige Klarstand der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr unverändert hinreichend. Wieso das stimmt? Na, das hat der Abteilungsleiter Haushalt im Verteidigungsministerium, der im vergangenen Jahr von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aus dem Bundesarbeitsministerium geholte Karl Henning Bald, den Abgeordneten im Verteidigungsausschuss mitgeteilt.

Aus dem Schreiben Balds vom 6. März:

Zum derzeitigen Klarstand der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr wurde im Rahmen der Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am 17. Dezember 2014 umfassend unterrichtet.
In Ergänzung zu der Berichterstattung im Haushaltsausschuss am 17. Dezember 2014 und auf Grundlage der aktuellen, stichtagsbezogenen Meldungen der Teilstreitkräfte zur materiellen Einsatzbereitschaft wird berichtet, dass der derzeitige Klarstand der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr unverändert hinreichend ist, sodass die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, insbesondere in Bezug auf die laufenden Einsätze, die eingegangenen Verpflichtungen im Rahmen der EU Battle Groups und der NATO Response Force, die Dauereinsatzaufgaben (u.a. Gewährleistung Sicherheit im Seeraum/Luftraum und militärischem SAR in Deutschland), den Grundbetrieb und die Ausbildung, gegeben ist. weiterlesen

Journalisten sind gefährlicher als Jihadisten

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, erregt seit gestern Aufsehen mit einem Interview, in dem er vor der Gefahr warnt, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann. Nun kann man drüber streiten, ob die von Gramm genannte Zahl von etwa 20 solcher Islamisten wirklich ins Gewicht fällt (auch wenn jeder einzelne Fall einer zu viel ist, genau so wie bei Rechtsextremisten), aber der Präsident hat schon eine Antwort, was man da tun könnte. In dem Interview der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht) sagt er:

Ich glaube, wir müssen die Handlungsmöglichkeiten des MAD so weiterentwickeln, dass wir in der Lage sind, diejenigen, die zur Bundeswehr kommen, im Vorfeld einem Basischeck zu unterziehen. Wir würden gern überprüfen, ob es ernsthafte Zweifel an der Verfassungstreue der zukünftigen Soldaten gibt. (…)
Es geht mir nicht um nachrichtendienstliche Mittel, sondern um eine präventive Überprüfung mit Realismus und Augenmaß bei der Ausbildung an Kriegswaffen.

Was genau Gramm da vorschwebt, bleibt leider etwas offen – vermutlich dürfte es auf einen Abgleich der Daten für Bewerber bei der Bundeswehr gehen, zwischen MAD, Polizeibehörden und vielleicht Verfassungsschutz.

Ich hab‘ übrigens gerade mein Akkreditierungsformular für den Pressetermin des Heeresinspekteurs am morgigen Dienstag in Marienberg fertig gemacht. Da will das Deutsche Heer von mir unter anderem Geburtsdatum, Geburtsort, Personalausweisnummer und Ausstellungsort wissen. Wofür, steht auch drin: weiterlesen