Exercise Watch: Für den Kalender 2015 (Update 5. März)

Nach wie vor habe ich nicht die komplette – Teilstreitkraft-übergreifende – Liste der (großen) multinationalen Übungen, an denen sich die Bundeswehr in diesem Jahr vor allem im Hinblick auf den NATO-Osten und die Stärkung der Abschreckung gegenüber Russland beteiligt. Aber ich baue sie mir, auch mit Hilfe der Leser, langsam zusammen. Hier mein Stand vom 5. März:

SUMMER SHIELD (LIVEX)
Lettland, 21. bis 31. März, Übungsgelände Ādaži
Nationale lettische Übung auf taktischer Ebene. Beteiligt sind neben Lettland Litauen, Luxemburg, Deutschland, Kanada, Großbritannien und USA. Insgesamt rund 950 Teilnehmer, davon etwa 50 Deutsche, insbesondere 1 ABC-Abwehrzug, 2 Joint Fire Support Teams, 1 Forward Air Controller.

2015 VJTF FUNCTIONS TESTING
div. Kommandostäbe, 7. bis 10. April
Alarmierungsübung für die Speerspitze, die Interims-VJTF (Very High Readiness Joint Task Force). Beteiligt sind SHAPE, Joint Forces Command Naples, das Deutsch-Niederländische Korps in Münster sowie Einheiten aus Tschechien, Deutschland, den Niederlanden und Norwegen. Allerdings sollen über die reine Alarmierungs- und Planungsübung hinaus nur Einheiten aus Tschechien und den Niederlanden tatsächlich in Marsch gesetzt werden. weiterlesen

Der NH90, neulich vor Somalia

Ohne weiteren Kommentar einen Tweet (samt Bild) des Kommandanten der niederländischen Johan de Witt im Antipiraterie-Einsatz vor Somalia:

Exercise Watch: Und jetzt die US-Blackhawks

Nach Panzern und Erdkampfflugzeugen holen die USA zur Verstärkung ihrer demonstrativen Präsenz in Europa im Rahmen der Operation Atlantic Resolve nun auch Blackhawk-Hubschraubern von ihren Heimatbasen. Aus der Mitteilung der U.S. Army Europe:

U.S. rotational aviation unit coming to Germany, will support Operation Atlantic Resolve

About 450 Soldiers of 4th Battalion, 3rd Aviation Regiment, 3rd Combat Aviation Brigade from Hunter Army Airfield, Ga., will deploy to the Ansbach, Germany area by mid-March.
The Soldiers and some 25 Black Hawk helicopters will be here on a rotational basis and are part of the U.S. Army’s commitment to the European theater to ensure Army Europe has the right capability to meet training and operational requirements. The rotation for these Soldiers is expected to last about nine months. weiterlesen

Ein neuer Anlauf für den effizienten ‚Staatskonzern Bundeswehr‘

Die Bundeswehr, so der Originalton aus dem Verteidigungsministerium, muss unternehmerische Erfahrung nutzen und wirtschaftliche Ziele verfolgen. Die Zukunft heißt: Schnelle Innovation nutzen, Beschaffungszeiten anpassen, auf den neuesten Stand kommen und da bleiben, lautet die Forderung, mit der die Truppe aus ihren Dauerproblemen vor allem bei der Beschaffung von neuem Gerät und neuer Ausrüstung herauskommen will.

Wer glaubt, diese Zitate stammten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder ihrer Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder, liegt kräftig daneben. Die Orientierung der Bundeswehr auf effizientes, wirtschaftliches Handeln diktierte mir der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping bei einem Interview im Juni 2001 in den Block. So schrecklich viel scheint sich in den fast 14 Jahren seither nicht geändert zu haben: Im Bendlerblock ist in diesen Tagen vom Aufbau eines Kennzahlensystems für den Ausrüstungsstand, die Fähigkeiten und die Einsatzbereitschaft der Truppe die Rede. Von Checklisten für Projekte, aus denen die jeweils aktuellen Zeitlinien, der Finanzbedarf, aber auch Veränderungen in den Anforderungen an neues Gerät beschrieben werden sollen. Von einer Veränderung einer gewachsenen (Un)Kultur, bei der Probleme auf jeder Hierarchiestufe ein bisschen geglättet wurden, bis an der Spitze nur Positiv-Meldungen ankamen. weiterlesen

Waffen für die Welt: Zwölf Jahre deutsche Ausfuhrgenehmigungen zum Nachlesen

Latvian G36KV

Da ist der Linksfraktion im Bundestag ein echter Scoop gelungen: Auf eine parlamentarische Anfrage ihrer Abgeordneten Jan van Aken und Christine Buchholz hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern durch den Bundessicherheitsrat seit 2002 detailliert veröffentlicht. Und, das ist neu, nicht mehr nur recht allgemein gehalten, sondern mit Angabe der Herstellerfirma. Einschließlich der Stückzahlen von Gewehren, Panzern, Flugzeugen. Dafür gibt es keine Angabe des finanziellen Ausfuhrvolumens, da – so die Argumentation der Bundesregierung – bei der Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz die Menge, nicht aber der Wert erfasst wird. Deswegen gibt es bei Rüstungsgütern eine Wertangabe, nicht aber bei Kriegswaffen. Auch machte die Regierung nicht die erbetenen Angaben zu abgelehnten Anträgen auf Ausfuhrgenehmigung.

Die ganze Liste, über die zuerst die Süddeutsche Zeitung berichtet hatte (Link aus bekannten Gründen nicht) wird zwar demnächst als Bundestagsdrucksache veröffentlicht werden; ich hab‘ aber schon mal die Linksfraktion darum gebeten und die Antwort auf die Anfrage auch erhalten:

Anfrage_Bundessicherheitsrat_Maerz2015

(komplett in der übermittelten Fassung)

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