Die Arktis: Künftig doch militärisches Aufmarschgebiet?

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Die Arktis, das schien in den vergangenen Jahren Konsens unter den Anrainerstaaten, ist zwar langfristig wegen ihrer Bodenschätze wirtschaftlich interessant – aber auf absehbare Zeit nicht zu vertretbaren Kosten erschließbar und schon gar keine Region, in der sicherheitspolitische und militärische Gegensätze aufeinanderprallen. Inzwischen scheint das nicht mehr so sicher, wie nicht nur die Ansprüche mehrerer Länder auf den Nordpol zeigen.

Während die Nutzung der Bodenschätze angesichts des finanziellen Aufwandes weiterhin eine Zukunftsvision bleibt, sehen vor allem Russland und die USA die Projektion militärischer Macht für die Arktis offensichtlich als Notwendigkeit an. Zwei aktuelle Meldungen aus der vergangenen Woche: weiterlesen

Mehr Verteidigungsetat, frühestens ab 2017? Das gezielte Missverständnis

Der deutsche Verteidigungshaushalt, das wird in den Debatten über die Höhe der Ausgaben gerne übersehen, besteht nicht nur aus den Kosten für die Beschaffung neuer Panzer, Flugzeuge und Schiffe. Im Gegenteil: Die so genannten verteidigungsinvestiven Ausgaben machen gerade mal gut ein Fünftel des gesamten Etats aus. Genau so hoch oder deutlich größer sind andere Kosten, die zum Teil gesetzlich festgelegt sind (wie der Sold der Soldaten) und vom zuständigen Ministerium nicht einfach verändert werden können: für das aktive Personal standen im Haushalt 2014 fast 33 Prozent, für Mieten, Bewirtschaftung von Liegenschaften und Betriebskosten fast 20 Prozent, für die Versorgungsausgaben, also Pensionen, knapp 16 Prozent. Gerade mal gut acht Prozent waren für die Erhaltung des Materials, also für Wartungskosten und Ersatzteile, eingeplant.

Vor diesem Hintergrund ist es fast schon ein gezieltes Missverständnis, wenn die Diskussion über mehr Geld oder nicht für den Verteidigungsetat immer mit der Bemerkung versehen wird, zusätzliches Geld könnten Ministerium und Bundeswehr ja gar nicht ausgeben, weil die Industrie neues Gerät gar nicht so schnell liefern könne. Das ist zwar einerseits richtig, andererseits aber, siehe die Struktur des Haushalts, nur ein Teil des Problems.

Dieses gezielte Missverständnis bedient auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der in einem Interview der Bild am Sonntag zwar mehr Geld für den Verteidigungshaushalt in Aussicht stellt – aber nicht vor 2017:

Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. (…)
Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.

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