Sammler: Russland & Ukraine, 16. Dezember
Die Entwicklungen in Russland, vor allem als Folge der Ukraine-Krise, und in der Ukraine selbst haben nicht nur sicherheitspolitische Aspekte. Aber möglicherweise auch dann sicherheitspolitische Folgen, wenn es vordergründig nur um wirtschaftliche Dinge geht, selbst wenn die mit der Sicherheitspolitik erst mal nichts zu tun haben. Deshalb ein neuer Sammler zum Thema Russland & Ukraine, vor dem Hintergrund solcher Entwicklungen am (heutigen) Dienstag:
Russia’s rouble went into free-fall in Tuesday trading, falling repeatedly to record lows, despite the central bank’s dramatic decision to raise interest rates from 10.5% to 17%.
The rate rise was meant to strengthen the currency.
It helped the rouble to 58 to the dollar early on Tuesday, but the dollar now buys as many as 77 roubles.
The rouble has lost more than 50% against the US dollar this year, hit by oil price falls and Western sanctions.
berichtet die BBC wie viele andere – und die Grafiken, die den Kursverfall des Rubel anzeigen, werden mindestens stündlich aktualisiert…
Zur Ukraine hat der UN-Hochkommissar für Menschenrechte einen Bericht zur Menschenrechtslage vorgelegt:
With the conflict in the east entering its ninth month, the situation is becoming extremely dire for the population, particularly older persons, children and people in institutional care, many of whom are on the brink of survival. Moreover, the impact of the conflict in the e ast on the rest of Ukraine is increasingly acute.
Mehr nach Entwicklung; in anderen Threads aufgelaufene Kommentare dazu verschiebe ich hierher.
Nachtrag: Ein Erklärstück zum Rubel-Absturz bei der NZZ.at
Nachtrag 17. Dezember: Am späten Dienstagabend gab es eine Telefonkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Präsidenten Russlands, der Ukraine und Frankreichs. Die offiziellen Mitteilungen dazu von Bundespresseamt und Kreml, zunächst die vom Bundespresseamt:
Bundeskanzlerin Merkel hat gestern Abend (16.12.2014) in einer Telefonkonferenz mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko sowie dem französischen Staatspräsidenten François Hollande telefoniert. In dem Gespräch ging es um die Situation in der Ukraine.
Alle Teilnehmer begrüßten die in der Vorwoche vereinbarte Feuerpause im Ostteil des Landes, die weitgehend eingehalten wird, und unterstrichen die Bedeutung eines umfassenden Waffenstillstands, wie er im Minsker Protokoll vom 5. September 2014 vorgesehen ist. Voraussetzung für Fortschritte bei der Umsetzung dieses Abkommens ist nach übereinstimmender Auffassung ein rasches Treffen der Kontaktgruppe aus Russland, der Ukraine sowie der OSZE, die bereits wiederholt zu Gesprächen eingeladen hat. Gegenstand der Gespräche der Kontaktgruppe müssten weiterhin die endgültige Festlegung der Kontaktlinie sowie ein umfassender Gefangenenaustausch sein.
Mit Blick auf den nahenden Winter bestand Einigkeit, dass die humanitäre Hilfe verstärkt werden müsse. Insbesondere müsse es der Ukraine ermöglicht werden, eigene Hilfslieferungen ungefährdet auch in den von Separatisten kontrollierten Osten des Landes zu bringen.
und die vom Kreml veröffentlichte Erklärung in englischer Sprache:
Vladimir Putin had a telephone conversation with Federal Chancellor of Germany Angela Merkel, President of France Francois Hollande and President of Ukraine Petro Poroshenko.
The four leaders continued their discussion of the crisis situation in Ukraine in the context of international efforts to settle the conflict and stressed the need to ensure a lasting ceasefire in Donetsk and Lugansk.
They also noted the importance of holding a meeting of the contact group as soon as possible in order to facilitate implementation of the Minsk agreements and establish a dialogue between Kiev and southeast Ukraine. The outlined priority tasks include exchanges of people forcibly taken into custody and having both sides in the conflict withdraw their heavy armaments away from the contact line.
The four leaders also discussed economic rebuilding in the conflict-affected regions and provision of humanitarian and social aid for the people there.
The four leaders agreed to continue their telephone contacts in the ‘Normandy format’ very soon.
(Foto: 5-Rubel-Münzen, Flickr-User Waltie unter CC-BY-Lizenz)
Das ist der Punkt, wo ich widersprechen muß. Gerade ein Hegemon ist eben nicht frei in seinen Entscheidungen. Hegemonie ist ein Gesellschaftsvertrag zwischen den Beteiligten. Der Hegemon ist Dienstleister, Helfer, Schlichter und wird auf freiwilliger Basis mit Macht und Prestige entlohnt. Das unterscheidet ihn vom Gewaltherrscher.
Ansonsten: Volle Zustimmung.
„Unter Hegemonie (von altgriechisch ἡγεμονία hēgemonía ‚ Heerführung, Hegemonie, Oberbefehl‘; dieses von ἡγεμών hēgemṓn ‚ Führer, Anführer‘)[1] versteht man die Vorherrschaft oder Überlegenheit einer Institution, eines Staates, einer Organisation oder eines ähnlichen Akteurs in politischer, militärischer, wirtschaftlicher, religiöser und/oder kultureller Hinsicht. Gegenüber einem Hegemon (dem Machthaber in der Hegemonie) haben andere Akteure nur eingeschränkte Möglichkeiten, ihre eigenen Vorstellungen und Interessen praktisch durchzusetzen. Die theoretische/juristische Möglichkeit dazu mag zwar gegeben sein, doch die Umsetzung scheitert meist an den Einflussmöglichkeiten und der Übermacht des Hegemons.“ (wiki)
komisch, da steht Nix von „……….auf freiwilliger Basis mit Macht und Prestige entlohnt……..“
Auch soft-power-policy ist Machtpolitik, insbesondere dann, wenn hinter der soft-power ein Militärhaushalt steht, der ca. 50% des Gesamthaushaltes ausmacht. Früher nannte man so etwas einen Kriegshaushalt.
Es gibt eben dümmliche Definitionen, und es gibt Politikwissenschaft.
PS.: Den leichtesten Einstieg für oberflächliche Gemüter liefert Gromskis Arbeit zum Thema.
Ja, ja, die politisch korrekte Wissenschaft ;-)
Herr Steinmayer hat mal recht
Weil noch mehr anziehen , lässt Putin noch Heftiger reagieren
Am ende geht er dann dann in die Ukraine hinein oder was anderes heftiges
Deutschland ist Unfähig egal was kommt zu Reagieren
Steinmeier Ukr. Vermittlungsversuche sind nur noch zum Fremdschämen. Steinmeier reist nach Kiew um einen Vermittlungsversuch zu starten, während Jazenjuk in einen Der Spiegel Interview Putin übelst beschimpft. Das so etwas nicht geht, merkt Steinmeier wohl schon gar nicht mehr. Nach Westerwelle hat Steinmeier damit der DE Außenpolitik den Rest gegeben.
Bei diesen Ölpreisen fördern Briten oder Norweger auch nur noch mit Verlusten Erdöl aus der Nordsee. Die Russen kaufen auch schon seit den ersten Finanz Sanktionen April keine Londoner Immobilien. Weil es ab da nur schwer Kredit noch gab. Die Kohle ist wohl eher kurzfristig in die Schweiz geflossen, bis sich am nächsten Tag die Lage wieder beruhigte. Russland exportiert seine Dollarknappheit nach Georgien oder Armenien. Da geht es inzwischen nicht nur um die Ukraine oder um Russland.
Herr Steinmeier hat ja schon das Menetekel von RUS als failing state an die Wand gemalt.
Wer es als Risiko ansieht, dass RUS zum failed state entwickeln könnte, befasst sich mit ex-post Prognosen . . .
Für manche Russische Schuldner wird es bitter:
„Besonders schwer betroffen sind davon aktuell die russischen Unternehmen. So laufen von rund zehn Milliarden Euro an Krediten, die die Wiener Raiffeisenbank International (RBI) in Russland vergeben hat, knapp 40 Prozent nicht auf Rubel, was für die Schuldner eine Steigerung der Schuldenlast seit Jahresbeginn um rund 50 Prozent bedeutet.“ http://www.heise.de/tp/artikel/43/43687/1.html
In Russland haben die Euro Banken noch gut verdient. Anfang 2015 dürften dann mit den Insolvenzen oder Umschuldungen die Verluste kommen. Ohne Devisenkredite kein Export nach Russland. Die Harten Zeiten für die EU Banken und Exporteure gehen erst los. Merkel fand den Stop von Southstream ganz toll, bis die Röhrenproduktion in DE für Southstream gestoppt wurde. Jetzt setzt Merkel alles daran, Southstream zu retten. Ist die Frage, ob Gazprom die Röhren abnehmen muss, oder der DE Hersteller einen Ersatzabnehmer suchen muss. Die DE PKW Hersteller müssen wegen den Rubelabsturz erst höhere Preise gegenüber den Händler durchsetzen. Viele PKW Modelle dürften da nicht mehr wieder im Verkauf gehen. Bei den Rest werden die Hersteller versuchen, mehr Teile in Russland zu produzieren, um das Währungsrisiko zu mindern. Die Kosten der Sanktionen werden steigen, und dass wird in der EU Arbeitsplätze kosten.
Poroschenko will aufrüsten
Längere Wehrpflicht, neue Mobilmachungen und Waffen aus dem Ausland: Die ukrainische Regierung bereitet sich im Kampf gegen die Separatisten im Osten des Landes auf einen länger andauernden Einsatz vor.
FAZ.NET
…Heizung und Strom gibt es nur stundenweise (und dort ist bereits Winter!).
Der öffentliche Dienst – z.B. Gesundheitswesen, Polizei – werden zusammen gestrichen und Löhne/Gehälter werden dort eigentlich auch nur noch nach Gutdünken und sporadisch gezahlt.
Ukrainische Unternehmen (z.B. Antonov) stehen still mangels Geld, Abnehmern, Zuliefererteilen, Rohstoffen oder werden gleich durch Kolomoiskys rechte Schlägertrupps „umprivatisiert“.
Dafür besteht die „Regierung“ nur noch aus Heuschrecken, Bankstern, Oligarchen und ihren ATO-Kommandeuren, also auch nicht das, was der Maidan so heroisch forderte.
Und jetzt, last but not least: Tausende Eingezogene für die ATO gelten immer noch als vermißt, oder noch besser: „desertiert“. Poroschenko träumt trotzdem öffentlich von der zukünftig „stärksten Armee Europas“.
Man kann also getrost davon ausgehen, daß die Ukraine der nächste Failed State im dauerhaften Bürgerkriegszustand wird. Natürlich nur im Namen von Demokratie und Menschenrechten. So wie immer halt.
Dieses Faß ohne Boden kann sich die EU nicht leisten, ohne wirtschaftlich selbst in die Knie zu gehen. Der IWF hält sich ja ohnehin schon bedeckt. Und die USA laden dort im Moment nur noch ein paar Gebrauchtwaffen ab, um auch noch die letzten Devisen aus dem Land zu lutschen.
Was wetten wir, wann geht der Flieger gen Westen, um das ganze korrupte Pack in Sicherheit zu bringen? Und wer bekommt den letzten Sitzplatz – Poro oder Jaz?
Und nichts davon wird in unseren heiligen Qualitätsmedien wirklich thematisiert, wenn überhaupt, dann nur per wöchentlicher Quoten-Antithese (um den schönen Schein der Pressefreiheit zu wahren), die im Text oder Video aber gleich wieder relativiert wird.
Griechenland hat wider Sanktionen einen Militärvertrag mit Russland unterschrieben
Griechenland hat die Interessen seiner Verteidigungsfähigkeit für wichtiger als Sanktionen gehalten und mit Russland einen Vertrag über die Lieferung von Ersatzteilen zu Fla-Systemen „TOR-M1“ und „OSA-AKM“ unterschrieben, teilt eine Militärquelle in Athen mit.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/news/2014_12_21/Griechenland-hat-wider-Sanktionen-einen-Militarvertrag-mit-Russland-unterschrieben-2089/
Hintergründe:
Übrigens hat Griechenland den Fla-Raketenkomplex ‚Osa ALM’ von der DDR bekommen, als Bonn nach der Vereinigung daran gegangen war, die Rüstungen dieses Landes an seine nächsten Verbündeten zu verkaufen. Griechenland bat Russland, ihn zu modernisieren. Und das Resultat hatte ihm so gut gefallen, dass es weitere 16 solche Komplexe bestellte. Im gleichen Atemzug führten wir das effizientere System ‚Tor-M1’ vor, und Athen erwarb es auch. Im Anschluss daran haben sie auch unser `Buk` gekauft.
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2013_12_02/Sergej-Schoigu-reist-nach-Griechenland-7192/
Die harten Kürzungen bei Leistungen des Ukr Staates wurden jetzt wohl auch zu den Akten gelegt. Damit ist die Gegenfinanzierung für die Steigerung des Wehretats weg. Glaube nicht dass die Ukraine groß aufrüsten kann, wenn die schon DE nach Dieselmotoren flehen müssen. Die Amis werden derzeit auch nicht liefern, weil die Ukraine dafür zu Unstabil ist. Die USA kontrollieren US Waffen in Ausländische Hände sehr streng. Alles nur ein Ukr Bluff.
Weißrussland und Kasachstan machen nach den Rubelverfall auf Putin und Poro Druck, eine Lösung für den Donbass zu suchen. Glaube nicht, dass Weißrussland und Kasachstan groß sich mit einen quasi Putschisten näher anfreunden können. Die EU scheint die Ukraine mit gestückelten dreistelligen Mio. Kredite über Wasser zu halten. Die Kredite sollen u.a. für Infrastruktur ausgegeben werden. Praktisch dürfte damit wohl das allgemeine Haushaltsdefizit ausgeglichen werden.
Russ. Banken und Airlines sind wohl wg. Rubelverfall auf Staatshilfe angewiesen. Der erste Soze will die Russ Sanktionen lockern. Da dürfte nicht unerheblicher Druck auf DE Arbeitsplätze herrschen.
Heute hat es die Weißrussische Währung zerrissen, inklusive Panikkäufe. Während sich der Rubel weiter stabilisiert hat. Damit es die Ukr Währung nicht erwischt, gibt es 2-3 mal Pro Woche Kredite von 20 bis 500 Mio. von der EU, DE, KFW oder EU Förderbanken. Da muss der Schein gewahrt werden, dass nur etwa 2 Mrd. gewährt wurden. Bei der Schlagzahl dürfte die Ukraine sehr bald mehr als 10 Mrd. ungesicherte Kredite bekommen haben. Die Ukraine ist für Merkel schon Systemrelevant. Die wird wohl alle Hilfen Organisiert haben, und daher wird der Bund die Ausfälle tragen müssen. Kommt beim Pöbel nicht so gut an.
Anfang 2015 dürfte sowieso hart für die DE Wirtschaft werden, weil dann einige Konsumstarke Ölförderländer in der Krise geraten werden. Neben Russland trifft das auch Norwegen, Schottland oder Kanada richtig heftig. Da wird auch kein EZB QE Programm helfen.
@Flip, T. Wiegold:
Auch wenn ich von Genugtuung weit entfernt bin, weil mich das selbstgerechte und semikriminelle Verhalten der NATO-Gang einfach nur noch ank….
Soweit scheine ich mit meinem Ueberlegungen zu Sanktionen als Voelkerrechtsbruch von der aktuellen Rechtsprechung des IGH zumindest gar nicht weg gewesen zu sein. Also nix mit „gewagt“.
http://www.heise.de/tp/artikel/43/43703/1.html
Kann also gut sein, dass da zusaetzlich zu den Millionen- Schenkungen an Poro und dem Schaden fuer den deutschen Maschbau ( und zum Teil die Landwirtschaft ) noch saftige Reparationszahlungen auf Deutschland und die EU zukommen. Vorausgesetzt, die russischen Banken und Oilers, die zum Teil auch schon Klage eingereicht haben, koennen die Hoehe der Schaeden belastbar verifizieren. Unmoeglich sollte das aber nicht sein.
In Bezug auf die Schaedigung der restlichen Wirtschaft Russlands war meine Einschaetzung wohl doch zu pessimistisch, denn Sapir nennt durchaus nachvollziehbare Gegenargumente. Da heisst es wohl, abwarten und naechstes Jahr nochmal abgleichen.
Sapir nennt auch einige interessante Aspekte zum Oelpreis, aber eine Absprache zwischen den Saudis und Russland halte ich dann doch fuer arg weit hergeholt, zumal dadurch auch wichtige Verbuendete Russlands in ernsten Schwierigkeiten sind.
@Foxy
Interessanter Artikel.
Allerdings interpretiere ich den Inhalt so, dass unrechtmäßig Geschädigte durch Sanktionen der EU oder eines EU-Mitglieds Klage vor dem EuGH einreichen können und dann nach EU-Recht Schadensersatz erstreiten können. Allerdings verstehe ich das als ausschließlich auf privat Personen oder Unternehmen, also Zivilrecht?, ausgelegte Rechtsprechung.
Ich bin da immer noch nicht d´accord, dass es ein Bruch des Völkerrechtes ist. Der EuGH bezieht sich auf EU Recht und Richtlinien, nicht auf Völkerrecht und Interaktion zwischen Staaten.
Das die zivilen russischen Geschädigten und benachteiligten Personen und Unternehmen erfolgreich Klage führen können, erscheint nachdem im Artikel genannten Präzedenzurteil im begründeten Einzelfall als durch aus möglich.
Die Balten beüben ihre Bürgerwehren – siehe Focus Online:
„REPORTAGE – Für Ehre, Stolz und Freiheit“
Vor EU Gerichten geht das mehr um Symbolische Siege als um Geld. Die Politik wird da schon Einfluss nehmen, damit keine teuren Schadensersatz gewährt wird. Experten hatten den Schaden aus der Yukos Enteignung maximal auf 5-14 Mrd. beziffert. Nachdem dort wohl Politisch auf das Schiedsgericht eingewirkt wurde, sollten es 50 Mrd. sein. Problem ist jetzt, dass GB, NL und DE sich weigern, das Urteil zu vollstrecken. Der Größte Schaden ist auch indirekt durch den Freiwilligen Rückzug der Investoren, des Ölpreis Absturzes oder des Rubel Absturzes entstanden. Gab gestern im Fernsehen einen Beitrag, dass die Russischen Geschäfte einfach bei den EU Firmen nicht nachbestellen, weil die in Russland nicht so die Preise erhöhen können, um die Verteuerung des Euros auszugleichen. Insbesondere einige DE Investoren haben in Russland Produktion mit geringer Wertschöpfung in Russland aufgebaut. Das wird für 2014 für Rote Zahlen auch in DE sorgen und in 2015 werden die Personalanpassungen folgen.
Das in London nur noch die richtig Reichen Russen ihr Geld in Immos Anlegen kam auch schon in Qualitätsmedien. Gesamt gesehen ist die Nachfrage aus Russland eingebrochen. Außerdem sind die Immo Preise in allen Segmenten in London am Sinken. Einige Russen die in London leben, haben einen Arbeitsplatz in Russland, der in Rubel bezahlt wird. Die müssen jetzt zwangsweise wieder nach Russland umziehen. Die Londoner Miete können die sich nicht mehr leisten. Wenn der Londoner Immomarkt einbricht, dürfte das eher Ukip nützen und Cameron schaden. Das in Schottland nur noch mit Verlusten Öl gefördert wird, dürfte den auch nicht helfen.
@ Foxy & Flip | 23. Dezember 2014 – 20:21
Iromod on: Mit Telepolis haben Sie sich aber eine sehr solide Quelle ausgesucht. Iro off
Zu „unconventional warfare“ haben die Amerikaner natürlich auch etwas:
US Army Special Operations Forces Unconventional Warfare, FM3-05.130, 30 Sep 2008
https://wikileaks.org/wiki/US_Army_Special_Operations_Forces_Unconventional_Warfare,_FM3-05.130,_30_Sep_2008