Kabinett bringt Ausbildungsmission im Nord-Irak auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch wie geplant die Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak auf den Weg gebracht. Die Minister verabschiedeten das Mandat für bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten, die in Erbil im Nord-Irak kurdische Kämpfer für das Zurückdrängen der islamistischen ISIS-Terrormilizen ausbilden sollen. Hier geht es nicht um einen Kapmfauftrag, hier geht es um Ausbildungsleistungen, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach der Kabinettsentscheidung.

Der Beschluss geht jetzt an den Bundestag und wird voraussichtlich Ende Januar verabschiedet.

Zum Mandat (und seiner interessanten rechtlichen Grundlage) hatte ich hier schon einiges geschrieben, außerdem hier zur Einschätzung Steinmeiers.

Zur Ergänzung:

Mitteilung der Bundesregierung

Mitteilung des Verteidigungsministeriums

O-Ton (Audio) von Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

 

hier     

 

(Foto:  Beginn der theoretischen Einweisung in die von Deutschland an die Peschmerga gelieferten Waffen in einer Ausbildungsstätte nahe Erbil, Nordirak am 01.10.2014 – Bundeswehr/Sebastian Wilke)

 

 

Probleme beim Antrieb: Bundeswehr legt alle Minenjagdboote an die Kette

Die Bundeswehr hat alle ihre 15 Minenjagdboote bis auf Weiteres aus dem Verkehr gezogen, nachdem auf drei Booten Risse in der Kupplung zwischen Motoren und Getriebe festgestellt worden waren. Die Mitteilung der Deutschen Marine vom heutigen Mittwoch dazu:

Bei einer geplanten Werftliegezeit zur Wartung des Minenjagdbootes „Rottweil“ stellten Experten der Tamsen-Werft am Montag Risse in beiden Kupplungen zwischen den Antriebsmotoren und den Getrieben fest. Im Zuge weiterer Kontrolluntersuchungen auf zwei weiteren Minenjagdbooten ergaben sich die gleichen Schadensbilder. weiterlesen

Was macht eigentlich… Katrin Suder? (2)

Was die für Rüstung zuständige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, am (heutigen) Mittwochmittag macht, ist kein Geheimnis: Sie hält einen Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).  Zu einem recht interessanten Thema: Rüstungspolitik & Sicherheitspolitik – Anmerkungen zu einem besonderen Verhältnis.

Das klingt so, als müsste man sich das anhören. Leider ist diese Veranstaltung nur für geladene Gäste, und auf meine Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass Medienvertreter ausdrücklich nicht zu dem Kreis der Geladenen gehören.

Schade eigentlich. Wäre doch im Sinne von Transparenz und so, die Anmerkungen der zuständigen Staatssekretärin zum Verhältnis von Rüstungs- und Sicherheitspolitik zu verfolgen. Zumal Suder ja nicht ganz so häufig (halb)öffentlich redet. Aber vielleicht, Wünsche darf man in der Vorweihnachtszeit ja äußern, stellt das BMVg hinterher den Redetext auf seine Webseite.