News about ISIS? Skip the social media stuff, please call.

It seems the U.S. (and the U.S. led coalition) against the self-proclaimed Islamic State (or ISIS, ISIL or, more recently, Daesh) is scaling down its actions on a front where it matters most: information. This Friday, U.S. Central Command announced via Twitter that news releases for Operation Inherent resolve will no longer be published by CENTCOM (see tweet above). The same announcement came in CENTCOM’s, well, last release on this issue:

Editor’s note: From this press release going forward, Combined Joint Task Force – Operation Inherent Resolve will replace USCENTCOM as the public affairs release authority.

The pun? Well, this Combined Joint Task Force – Operation Inherent Resolve does not have a Twitter account, or a web site. At least, that’s what CENTCOM makes you think. And don’t even ask:

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Bundeswehr-Video: Hier übt die Speerspitze

Marienberger_Jaeger_NRF_scrn

Das mit der schnellen Einsatzbereitschaft ist so eine Sache. Im Sommer, als die Marienberger Jäger für die Bereitschaft in der NATO Response Force (NRF) übten und zertifiziert wurden, hat die Bundeswehr darüber ein Video produziert. Am (heutigen) 5. Dezember wurde es veröffentlicht, und die Welt hat sich ein bisschen weiter gedreht: Das Panzergrenadierbataillon 371 ist nicht mehr nur für eine NRF nach altem Muster vorgesehen, sondern wird wohl Teil der Zwischenlösung für die geplante sehr schnelle Eingreiftruppe, die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) der NATO.

Das Video wirkt vor dem Hintergrund wie… na wie eine Geschichte aus dem vergangenen Sommer. Ist aber trotzdem nett: weiterlesen

Afghanistan-Sammler 5. Dezember: Mandatsberatung, Ghani-Besuch

Ashraf Ghani

Zum (späteren) Nachlesen einiges, was am (heutigen) Freitag in Berlin zum Thema Afghanistan passiert ist:

– Der Bundestag hat sich in einer ersten Debatte mit dem Mandat für die Mission Resolute Support befasst, die ab dem 1. Januar 2015 als Folgemission des ISAF-Einsatzes die Unterstützung vor allem des Westens für Afghanistan sicherstellen soll. Die Bundeswehr beteiligt sich daran – zumindest für die nächsten zwei Jahre – mit rund 850 Soldatinnen und Soldaten. Die Kernaufgabe wird Unterstützung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte, auch wenn dafür voraussichtlich nur ein vergleichsweise geringer Teil der Truppe eingesetzt wird: Logistik und andere Unterstützungsaufgaben dürften ein Großteil des Kontingents ausmachen; außerdem stehen auch deutsche Soldaten für Rettungsmissionen für andere Nationen und für designierte zivile Kräfte bereit, und zwar in ganz Afghanistan.  Rechtliche Grundlage für die Mission ist in erster Linie ein Abkommen mit der afghanischen Regierung und – noch – kein UN-Beschluss, was vor allem die Linkspartei in der Parlamentsdebatte geißelte (Wortlaut der Reden siehe unten).

Die Abstimmung über das neue Mandat ist für die nächste Sitzungswoche, also übernächste Woche, vorgesehen. Bereits heute billigte der Bundestag einen Antrag von Union und SPD, in dem es um die zivile Unterstüzung des Landes geht.

– Nach der Afghanistan-Konferenz in London kam der neue afghanische Präsident Ashraf Ghani nach Berlin zu Besuch; nach dem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte die deutsche Regierungschefin ihm die deutsche Unterstützung. (Abschrift der Pressekonferenz siehe unten)

– Eine Analyse der Londoner Konferenz findet sich bei Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network.

– Ebenfalls vom Afghanistan Analysts Network eine (Rand)Geschichtet: Ein Vogel, den afghanische Sicherheitskräfte als vermeintliche fliegende Bombe der Taliban vom Himmel schossen, erwies sich als seltener Greifvogel mit GPS-Gerät zur Erforschung seines Flugwegs

Zur Dokumentation:

Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und dem Präsidenten der islamischen Republik Afghanistan, Mohammad Ashraf Ghani weiterlesen

Deutschland will Führung der EU-Trainingsmission in Mali übernehmen

Die Bundeswehr will sich im bei der Ausbildung der Streitkräfte des westafrikanischen Staates Mali zunächst wie bisher engagieren und ab August kommenden Jahres zusätzlich die Führung der EU-Trainingsmission in Mali übernehmen. Den Abgeordneten des Bundestags-Verteidigungsausschusses teilte das Verteidigungsministerium am (heutigen) Freitag mit, dass bei einer Truppenstellerkonferenz der EU Ende November ein entsprechendes Angebot gemacht worden sei: weiterlesen