Bundeswehr will jetzt doch Luna-Drohnen in die Ukraine schicken
Die Bundeswehr stellt sich jetzt doch darauf ein, Beobachtungsdrohnen des Typs Luna (Foto oben) zur Unterstützung der OSZE bei der Überwachung eines Waffenstillstands in die Ost-Ukraine zu schicken. Über entsprechende Planungen habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Freitagabend die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss telefonisch unterrichtet, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin auf Anfrage von Augen geradeaus!. Derzeit liefen zwar noch die Gespräche mit der OSZE und mit Frankreich, das gemeinsam mit Deutschland die Überwachung sicherstellen will, eine Entscheidung sei noch nicht getroffen. Dennoch sollte nach Weisung der Ministerin das Material für einen solchen Einsatz bereitgestellt werden, um gegebenenfalls auch kurzfristig die Mission beginnen zu können.
Mit der Entscheidung für den Einsatz von Luna (luftgestützte unbemannte Nahaufklärungsausstattung) rückt das Ministerium von der Absicht ab, die größeren Heron-Drohnen mit ihrer längeren Flugzeit und größeren Reichweite für eine Überwachung in der Waffenstillstandszone der Ostukraine zu nutzen. Im September war eine Erkundungsmission zu der Einschätzung gekommen, dass die Reichweite der Luna von etwa 100 Kilometern nicht ausreiche, um den 30 Kilometer breiten Waffenstillstandsstreifen zu überwachen, und zudem die Bediener in einer möglicherweise unsicheren Zone arbeiten müssten. Deshalb hatte die Luftwaffe die Möglichkeiten eines Heron-Einsatzes untersucht, weil damit die Piloten und Luftbildauswerter der Drohnen weiter entfernt hätten stationiert werden können. Allerdings hätte es selbst im günstigsten Fall mehrere Monate gedauert, bis die von Israel geleasten unbemannten Systeme in der Ukraine einsatzbereit gewesen wären.
Nach Darstellung der Sprecherin machte von der Leyen keine Angaben dazu, wie viele deutsche Soldaten für eine Überwachungsmission eingesetzt werden könnten, da die Abstimmung mit Frankreich noch nicht abgeschlossen sei. Damit widersprach das Ministerium auch indirekt der Darstellung der Bild-Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht), es sei eine 200 Mann starke deutsche Truppe mit einem Anteil von 50 Fallschirmjägern aus Seedorf geplant, die als Kampftruppen in die Ukraine verlegt werden sollten.
In Seedorf sind die Fallschirmjägerbataillone 313 und 373 ist das Fallschirmjägerregiment 31 stationiert; auch hier im Blog waren in den vergangenen Wochen mehrfach Hinweise gegeben worden, dass sich die Truppe dort auf einen solchen Absicherungseinsatz vorbereite. Als Force Protection für die Luna-Teams wären sie ja durchaus vorstellbar, das allerdings würde einen bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte bedeuten, für den ein Bundestagsmandat erforderlich ist.
(Foto: Luna-Drohne im Einsatz in Afghanistan – Bundeswehr/Andrea Bienert via Flickr unter CC-BY-NC-ND-Lizenz mit Freigabe für redaktionelle Verwendung)
Hat das Ministerium denn die Möglichkeit geprüft, ob kurzfristig weitere Heron-Drohnen von Israel zu leasen wären oder nur die Verlegung der Drohnen aus AFG nach der Ukraine geprüft?
Es ist zwar schön, wenn man mit der OSZE und Frankreich spricht, aber sind denn Russland und die Separatisten mit dem Drohneneinsatz überhaupt einverstanden?
Nur mit einem Sturmgewehr bewaffnet werden die Fallschirmjäger nicht viel tun können, um die Drohnenmannschaften zu schützen. Oder ist auch von Wiesel oder schweren Waffen zum Schutz die Rede?
Heron geht nicht so schnell, steht im Text oben, aber die Lage in der Ostukraine ist nach wie vor heikel und unübersichtlich. Aufgrund der Reichweite von Luna wird die Bundeswehr mitten im Geschehen sein. Spätestens jetzt ist der Konflikt wieder im Focus der Medien. Das wird kein Spaziergang.
Man wird die Bodenkontrollstationen (BKS) doch wohl nicht auf die Plaine stellen ?! Wobei ein ortsgebundener Betrieb natürlich auch gegnerische Aktionen provoziert.
Nachtrag:
So nah am Geschehen muß man gar nicht sein, man kann die LUNA auch im Relaisbetrieb fliegen. Klar, daß man dazu dann mehr Systeme braucht.
Was ist denn die Forderung der OSZE?
Gibts es für die LUNAs keine mobilen Repeater Stationen mit denen man die Reichweite erhöhen könnte?
@Senator
Ihnen wurde schon geholfen ^^
Mobile Repeater machen wenig Sinn, weil man diese ja auch verbringen und betreiben / sichern müßte.
Ich bin begeistert. Schon wieder ein Auslandseinsatz und kein gescheites Material.
Da wird man bei der Ausrüstung wieder Kompromisse eingehen (IdZ-ES ist ja selbst für die geplanten Einsätze Mangelware). auch im Bereich der Fahrzeuge keine Sache die materiell und personell einfach mal so gemacht ist.
Schon interessant das das jetzt so schnell geht. Das LUNA-System MTH hat nämlich nur 50 km Reichweite und nicht 80 wie das System MechBrg. Relais ist möglich, es gibt allerdings nicht mehr ganz so viele Einsetzer die das fliegen dürfen bzw können. Zudem ist der Mehrwert an Reichweite nicht so immens (max. 25 km von der Relaisdrohne entfernt).
@Memoria
Wozu braucht man bei Sicherungsaufgaben IdZ-ES / GLADIUS? Und mehr als DINGOs / EAGLE werden auch nicht gebraucht (die originären MUNGO / WIESEL werden es eher nicht sein).
Interessant zu wissen wäre, wer denn die Aufklärungskomponente stellt – LLAufkl 260 / 310 (SEEDORF)?
Der Bundestag müsste laut Bild einen Einsatz zustimmen. Vor Mitte November wird keine Luna Drohne im Donbass fliegen. Im Rahmen einer OSZE Mission wird der Bund keine bewaffnete Fallschirmspringer dort hinschicken können. Das sind ja unbewaffnete Beobachtermissionen. Eine UN Friedenstruppe steht auch nicht auf der Agenda. Da müssen die noch ein Konstrukt dafür finden.
@Benedikt
Die UKR kann das doch genehmigen, ist ja UKR Territorium. Ende Oktober sind ja dort auch Wahlen.
@Thomas Melber:
Für die Sicherung sollte man moderne Nachtsicht- und Nachtkampfmittel haben.
Die gibt es in der Bw eigentlich nur im Rahmen von IdZ-2.
Bei den Fahrzeugen ist viel Material zur Grundüberholung nach ISAF bei der Industrie.
Aber viel schwieriger ist die personelle Dimension.
Wenn man hier wirklich mit Dingo oder Fuchs unterwegs sein will, dann hat man hierfür bei den Fallis nicht automatisch ausreichend Fahrer und Richtschützen – und Materialprobleme in der Einsatzvorbereitung.
@Thomas: In Seedorf liegt die Brigde 31. Von daher ist es LLAufklKp 310. Zumal 260 auch nur mit MTH ungeschützt ausgestattet ist.
@Memoria
Es müssen ja ausgerechnet Fallis sein. Nicht, daß es in der Bw noch andere Kräfte mit den benötigten Fähigkeiten gäbe.
Da es eine DEU-FRA Aktion ist hätte man auch auf Einheiten der DF-Brigade zurückgreifen können, z.B. auf JgBtl 291, welches ja auch eine AufklKp hat (aber wohl ohne (!) LUNA).
Heron? Material und Personal.
5 Jahre Auf-der-Stelle-treten begleitet von Ethikdiskussionen.
Wenn Militärpolitik auf Wirklichkeit trifft.
http://augengeradeaus.net/2014/09/bundeswehr-prueft-einsatz-von-heron-drohnen-in-der-ukraine/#comment-151333
Am 01.10.2014 war die 20.000h Feier Heron 1 AFG in MeS.
Auf Bundeswehr.de oder Luftwaffe.de ist dazu selbstverständlich nichts zu finden.
Kann mir mal jemand erklären, warum man die Luna, wenn sie es denn sein muss, nicht von RUS aus betreibt? Offiziell keine Konfliktpartei, die Russen könnten für Schütz sorgen (müssen) und man würde von DEU Seite quasi Wladimir P. die symbolische Hand reichen.
Bin auf Eure Argumente und Anregungen gespannt.
Von RUS aus reicht die Reichweite nicht. Denn es soll nicht vornehmlich die Grenze RUS-UKR bewacht werden, sondern die Pufferzone Neurussland-RestUKR.
Um den Fallis / Sicherungseinheiten Möbilität und Feuerkraft zu verleihen müsste man
einfach unkonventionell die vor Ort vorhandene Ukrainische Technik nutzen.
Man fordert einfach von der ukrainischen Armee ca 30 bis 40 BMD2 Luftlandepanzer + Fahrer an. Rüstet diese zeitnah mit ner eigenen Panzerwerkstatt um (z.B. Funk) und
fährt in den Einsatz…Sämtliche Ausrüstung dafür ist vor Ort vorhanden und/ oder wird beschafft.
Ich weiss jetzt geht das Geschrei los, ich verweise mal auf die Wehrmacht die sogar im großen Stil „Beutewaffen“ benutzt hat.(selbst T-34 sind mit Balkenkreuz gefahren)
http://www.military-today.com/apc/bmd2.htm
.
Die Russen würden sagen Verletzung ihrer Souveränität oder Spionage oder würden Herausgabe der Aufklärungsergebnisse verlangen.
Es ist zwar eine interessante Idee, aber ich glaube nicht, daß sie sich realisieren lässt.
Diesen Einsatz mit Luna mit dem Risiko von Artilleriebeschuß, Heckenschützen, Geiselnahmen halte ich für viel gefährlicher als einen Kampfeinsatz im Irak, wo man wenigstens weiß wo der Feind steht. Hier laufen die deutschen Soldaten das Risiko unter Feuer genommen zu werden – ohne ausreichend bewaffnet zu sein – um sich zu verteidigen und nachher beschuldigen sich nur beide Seiten gegenseitig die Deutschen bzw. Franzosen beschossen zu haben.
Aber wenn die OSZE will und die Separatisten nicht laut nein sagen, wird dieser gefährliche Einsatz im Bundestag durchgewunken. Selbst die Linkspartei dürfte nur noch das fehlende UN-Mandat die Möglichkeit geben nein zu sagen.
@Hunter:
Weil Russland die Grenze einfach selbst schließen und Material- sowie Personalzufluss zu den Rebellen unterbinden könnte wenn es daran ein Interesse hätte. Würde man in Moskau bereit sein, in dieser Frage ernsthaft zu kooperieren, könnte man sich den Einsatz der LUNA im Speziellen und OSZE insgesamt sparen. Es geht darum, russische Covert Ops aufzuklären und nicht darum, dass die Grenze bisher nicht überwacht worden wäre (wird sie, aber nur vom Feind) oder – noch absurder – angebliche ukrainische Faschisten in Russland einsickern würden.
Und für die Überwachung der Front innerhalb der Ukraine von Russland aus sind die pro-russischen Rebellen schon zu weit vorgestoßen.
Die Luftlandebrigade 31 wurde vor zwei Wochen aufgelöst und die beiden Fschjgbtl am Montag dieser Woche, das FschjgRgt ist noch nicht in Dienst gestellt. Es wird wohl bei der Entsendung auch um die Bergung gehenn gehen da die Drohne ja öfters mal vom Himmel fällt wo sie nicht soll. Aber ist ja eine erfahrene Truppe gewählt wurden, beim unserem letzten Drohnen bergen in Afghanistan gab es drei Tote und zu viele Verwundete
Wenn die Bw nur die Genehmigung der UKR hat, dürften die Bw Soldaten den gleichen Status wie Ukr Soldaten im Donbass haben. Da müsste man zumindest eine bewaffnete UN Beobachtermission sich genehmigen lassen. Da geht es wohl in erster Linie willen zeigen.
M.M.n. erledigt sich der ganze LUNA-Einsatz mit einer gewissen Eleganz und diplomatischen Komplikationslosigkeit. Putin wird tunlichst dafür Sorge tragen, daß es zu Null Konflikten zwischen den Separatisten und dem Bw-Kontingend kommt.
Dafür beschäftigt man sich schon längst mit „Luna-spezifischen“ GPS-Jamming und Steuersignal-Spoofing (vgl. http://www.emt-penzberg.de/produkte/drohnensystem/spezifikationen.html). Das Ganze dürfte dann ein „Moorhuhn-Remake“ werden, denn wir sind nicht mehr in Bosnien, Kosovo und Mazedonien oder in Afghanistan sowie im Stand der Technik um ein paar Jahre weiter.
A:
DEU Aufklärungsfähigkeiten im Orts- Nächst- und Nahbereich, dabei rudimentäre infanteristische Eigensicherung in einem sehr komplexen, nicht sicheren NICHT NATO oder NICHT EU Gebiet im Rahmen der halbtoten OSZE Strukturen durch ein Rumpfkontingent der DSK.
B:
Ich bewerte den militärischen Ansatz mit den gewählten Fähigkeiten als politischen Aktionismus und im Rahmen einer sicherheitspolitischen Bewertung als hochgradig unzweckmäßig und gefährlich, da er zur Eskalation der Lage beitragen wird.
F:
RUS wird sich weiter brüskiert fühlen und ggf. werden Aufklärungsergebnisse eingefahren, die den negativ einseitig- westlichen Blick auf den Konflikt dahingehend erhellen, dass man die Grautöne in der Ost- Ukraine erkennt.
–> ( will man das überhaupt ? ;-)
Die Kriegsverbrechen der ukrainischen offen faschistischen Freiwilligen Bataillone gegenüber der russischen Bevölkerung in der Ostukraine hätte man dann sozusagen klar auf Bild.
Was ist dann die Folgerung der DEU ASP?
Persönliches Fazit:
Als politischer Soldat soll und muss man hinterfragen, das Primat der Politik wird durch das Primat des Volkes genährt und das über allen stehende Volksprimat hat zu diesem ganzen UKR/ RUS Komplex eine höchst differenzierte Sicht.
Ich warne vor einer Eskalation der Lage, da wir Russland als Partner benötigen.
Die aktuelle NATO benötigt dagegen ein neues Feindbild um ihre siechende Auflösung zu verzögern.
Gruß
FvS
Der beste Schutz für OSZE-Beobachter war bisher immer, dass sie unbewaffnet waren. Im schlimmsten Fall werden sie dann gefangen genommen und kommen später wieder frei.
Wenn man Schutz braucht, kümmert sich am besten derjenige darum, der das Gebiet kontrolliert, auf dem man arbeitet. In einer Konfliktregion muß man auch die Gegenseite einbinden.
Im konkreten Fall kann man Russland, auch OSZE-Mitglied, bitten, sich an der Mission zu beteiligen, (unbewaffnete) Beobachter vor Ort zu stellen und gemeinsam mit der Ukraine und den Separatisten ein Sicherheitskonzept auszuarbeiten.
Insgesamt erscheint bei Berücksichtigung des Auftrags und des Einsatzgebietes der HERON die sinnvollere Option zu sein. Größere Reichweite, Einsatzdauer, Bild/Videoqualität und Auswerteeinrichtung. Natürlich ist der Footprint im Einsatzgebiet größer mit Flugplatz und nicht wirklich hochmobilen BKS.
Das Argument mit Nichtverfügbarkeit kaufe ich nicht. IAI und Partner Cassidian können mit entsprechender Einflussnahme (politisch/finanziell) durchaus schnell reagieren. Die sind grundsätzlich ziemlich kooperativ und flexibel bei der internen Priorisierung.
Es läuft doch nur darauf hinaus, Deutschland fest in diesen Konflikt einzubinden. Wer kann schon überprüfen, ob die Kugel, die einen Deutschen bewaffneten Soldaten tötete, von einem russischen Gewehr der Ukrainer oder Ostukrainer kam? Das ist so krank. Haben wir damit dann einen Bündnisfall? Für die Propagandamedien wird der Fall dann ganz klar sein. Wie er ja schon lange indoktriniert wird.
Bei HERON geht es nicht um die Verfügbarkeit, sondern um die Zuassung. Um von deutschen Soldaten in der UKR betrieben werden zu dürfen, bräuchte sie eine Verkehrszulassung. Sie hat aber nur eine vorläufige Verkehrszulassung für ISR und AFG. Und so schnell geht das nicht. Hier steht klar mal wieder die Bürokratie im Wege.
http://www.osce.org/ukraine-smm/125107
Gestern schon aufgeflogen: Russische Fallschirmjäger in voller Bewaffnung benutzen OSZE-Fahrzeuge als Taxi im Kampfgebiet. Russisches Sicherheitskonzept.
Der OSZE wurde ja bisher der Zugang in der Sicherheitszone von beiden Seiten verwehrt, wo noch die schweren Waffen stehen und benutzt werden. Wenn ein Nato Staat dort ohne Mandat anfängt mit Drohnen zu arbeiten, verurteilt Putin das als direktes Eingreifen der Nato in den Konflikt. Bürgerkriegspartei will die Nato ja auch nicht werden, und ob man die Genehmigung von den Separatisten bekommt ist fraglich. Die Prüfung durch die OSZE wird wohl länger dauern.
@Benedikt
Blöd nur, dass Russland als Mitglied der OSZE diesen Auftrag befürwortet. Deutschlands Truppen sind keine NATO Truppen, sondern Bundeswehr Truppen, die im Auftrag der OSZE unterwegs sind. Keine Ahnung warum warum man NATO Truppen mit Armeen der NATO Staaten gleichsetzt. Informieren Sie sich, bevor Sie so etwas schreiben.
@ Katze
Dann informieren sie sich doch bitte. Bw-Einheiten waren bis 1990 grundsätzlich auch NATO-Einheiten. Vielleicht unterscheidet heutzuage nicht jeder so fein, denn weiterhin rotieren die Verbände in die NATO-Unterstellung rein und wieder raus. D.h., es werden sich genügend Beispiele aus der unmittelbaren Vergangenheit finden, das 313 und 373 NATo-Einheiten waren.
Zur Information: 373 und 313 gibt es seit 29.09. nicht mehr.
Quelle: Zevener Zeitung
Ab 01.10. steht zumindest formal das FschJgRgt 31.
[Danke. Und ich hab‘ mich auf die Bw-Webseite verlassen… Dennoch: Links zu deutschen Verlagswebseiten hier i.d.R. nicht, deshalb gelöscht. T.W.]
@Roman
„Dann informieren sie sich doch bitte. Bw-Einheiten waren bis 1990 grundsätzlich auch NATO-Einheiten.“
Das stimmt nicht.
Man hat immer unterschieden zwischen Einheiten die der NATO assigniert waren und Einheiten die nicht für eine NATO Unterstellung vorgesehen waren!
Wenn Russland diese OSCE-Mission befürwortet, dann kann man fragen, ob und welche Optionen bzw. Vorteile sie dem Kreml bietet. Mir fallen mehrere Szenarien ein:
– Fällt eine Luna im Gebiet der Separaterroristen vom Himmel, wird man sie einkassieren und die Technik auswerten. Das GPS-Jamming und -Spoofing hat @Vtg-Amtmann bereits erwähnt.
– Geiselnahme: das hat sich schon als probates Druckmittel gegen Deutschland erwiesen, sowohl in der Ukraine (Zusage der Bundesregierung, in der Ukraine keine bilateralen Verifizierungsmissionen mehr durchzuführen, sowie Dankesschuld gegenüber Russland für das Vermitteln der Geiselfreilassung) als auch anderswo (verdeckte Lösegeldzahlungen).
– Kampf: die Kanzlerin und ihre Minister werden ungerne erneut Trauerreden auf Bundeswehrsoldaten halten müssen. Das wirkt sich auf Beliebtheitswerte in Meinungsumfragen und Wahlen direkt aus. Und die Parole der deutschen Friedensdemonstranten wird lauten: kein Blut für Gas …
– Erweitern der russisch-separatistischen Aufklärungs-/Einfluß-/Kontrollsphäre: wenn es eine OSCE-Mission ist, die sich auf west-ukrainisches Gebiet stützt, wird die Ukraine auch russischen OSCE-Beobachtern offiziellen Zugang zur West-Ukraine geben müssen.
– Der europäischen Öffentlichkeit vorspiegeln, daß EU und OSCE die Lage in der Ostukraine hinreichend aufklären können. Das geht ohne frei bewegliche OSCE-Beobachter in den Städten und auf dem Land in der Ostukraine nicht.
– Faktische Anerkennung einer Demarkationslinie bzw. eventuellen zukünftigen staatsrechtlichen Grenze durch EU und OSCE.
– Mediales Ablenken von fortschreitender Infiltration an der Schwarzmeerküste in Richtung nördlicher Krimzugang/Transnistrien.
@ Hannes
Die dazugehörige Luftlandebrigade 31 wurde in Oldenburg auch außer Dienst gestellt. Das schreibt eine “ Nord West Zeitung“.
@O&A: Gute Zusammenfassung der möglichen Szenarien.
@Constantiono; @Hannes: In Zukunft gibt es die neue Luftlandebrigade 1 mit den Luftlanderegimentern 31 und 26. Wir lösen also zwei Brigaden, die Brigaden 31 und 26 auf, wandeln diese in neue Regimenter um und stellen eine Luftlandebrigade 1 auf.
Dies ist der Unsinn der BW-Reform, daß Einheiten aufgelöst und neu aufgestellt werden. Wir haben damit eine Brigade weniger, aber dafür zwei neue Regimenter. Ich glaube kaum, daß man damit viele Stabsstellen einsparen wird, falls überhaupt.
Aber vielleicht gibt es hier einen Fallschirmjäger der uns einen Sinn oder eine Logik dieser ganzen Maßnahmen erklären kann?
Es ist nur der Anfang es werden wohl nach und nach mehr Soldaten hin geschickt
und dann kommt der BW Mangel dazu es wird wohl tote geben mit der Ausrüstung der BW
Mit Marder A5 A1 ist das einzige was Bw hat , Boxer sind in der Werkstadt weil Herr Misiere
Werkstat Verträge gekündigt hatte , wird das dauern bis man Fahrzeuge hat und der Verbesserung Fahrzeug wie es Frankreich hingebracht hat ihren Radpanzer in verbesserter Ausführung Nachzubeschaffen das bringt leider Deutschland nicht hin , den weitere Boxer sind gestoppt
@O&A:
– Beweisführung, daß NATO-Einheiten im Kampfgebiet aktiv sind. Man wird den Fallschirmjägern aktive Beteiligung an Massakern vorwerfen.
– Weitere Schwächung der NATO durch Abklopfen der Sollbruchstellen: Wie wird die Reaktion ausfallen, wenn „Unbekannte“ die Mission mit schwerer Ari und Panzern zusammenschießen? Eben.
Die Russen haben den Standpunkt dass Drohnen nur mit Zustimmung der Separatisten dort eingesetzt werden sollen. An der fehlenden Zustimmung ist wohl bisher auch der Einsatz des Camcopters gescheitert. Im Westen wird auch nicht groß Medial Druck gemacht, dass Putin den Seps auffordern muss, die Drohnen zu erlauben. Wahrscheinlich mehr Ablenkung wg. den Rüstungsproblemen.
@ Closius
Das kann wohl keiner erklären.
Die Struktur (neu) will mehr Infanterie.
Die Komponente, welche für mögliche Einsatzszenare gut gerüstet ist, die löst man auf und wandelt. Warum aus einer Brigade ein Regiment wird, keine Ahnung. Wenn es den Grundsätzen der „Reform“ geht, müssen weniger mindestens die gleiche Last schultern. In den Medien sagen dann die Minister, dass es sogar viel, viel besser wird. Aber ganz ehrlich, dass hat sich nicht VdL ausgedacht, sondern kluge Heeresplaner. Ob die dies hier erklären wollen, eher nicht. Der Wehrbeauftragte sagte vor kurzem in Phoenix, Bundeswehrprobleme sind hausgemacht. Was bedeutet das? So wird vorrauseilender Gehorsam von Soldaten mit Profilierung und Ego von Politikern zu einer „Masse“. Physiker wissen von was ich rede.
[Die weitere Struktur-Debatte nicht in diesem Thread, sondern im Bällebad. Danke. T.W.]
Benedikt | 04. Oktober 2014 – 12:24
In diesem Krieg verspricht jeder jeder wen du das tust und ich mich dann , und du hellst dich trotzdem nicht weil du ..
Da warten wir die nächsten 10 Jahre , ohne Ergebnis
weil beide Seiten Zeit schünden wollen , weil jede zeit erhofft dann den Vorteil zu haben
@ Closius
Zur Begründung für die neue Struktur der FschJg habe ich im Bällebad gerade einige Gedanken notiert.
Laut SPON ist über den Ukraine-Einsatz noch gar nicht entschieden worden.
Steinmeier wird bei SPON so zitiert: „Es ist nichts entschieden. Vor möglichen Entscheidungen sind noch schwierige rechtliche und politische Fragen zu klären.“
Aber vdL hat gestern bereits die Obleute unterrichtet.
Zudem will BM Müller einen Hilfskonvoi in der Ukraine begrüßen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-schickt-hilfskonvoi-in-die-ukraine-a-995316.html
Egal ob Ukraine, Irak oder Ebola eine kohärente Politik ist nichtmal ansatzweise erkennbar.Aber überall Selbstdarsteller ohne Realitätsbezug.
@Memoria
Äh, hallo? Was steht denn oben im Eintrag?
Kann natürlich das Recherchieren auch einstellen und nur noch auf SpOn und andere verlinken, wenn das hier besser gefallen sollte.
@T.Wiegold:
Ich hab den oberen Text schon gesehen, aber bin bisher davon ausgegangen, dass es zumindest in der BReg hierzu eine einheitliche Linie gibt und man nunmehr lediglich auf eine internationale (formale) Entscheidung wartet. Es fehlt in meinem Beitrag die Eingrenzung auf „nationale Ebene“. Die öffentlichen Zweifel von Steinmeier sind daher aus meiner Sicht schon interessant – und passen zu anderen Entscheidungsfindungsrozessen der schwarz-roten Regierung (Ebola).
Nachtrag:
Offenbar ist es mittlerweile normal, dass man zunächst Parlament, Presse, internationale Partner unterrichtet -bevor man eine einheitliche Regierungslinie hat. Dieser Dissens wird dann auch noch öffentlich ausgetragen.
Über die Qualität unserer Verhandlungen bei unseren internationalen Partnern ist dann auch alles klar.Aber die kennen das ja aus der EU (german vote).
@LTC0815
Das mit der fehlenden Zulassung für HERON könnte man pragmatisch beantworten: der Luftraum im Einsatzgebiet kann (z.B. Bis FL 200) zum mil. Luftraum erklärt werden. Da gelten dann eben andere Regeln, die mit den lokalen Behörden und ATC abgestimmt werden müssten. Alles eine Frage des Willens.
@LTC0815: Aber da der Luftraum über der Ostukraine sowieso gesperrt ist und es um einen militärischen Einsatz geht, sollte die Frage der Zulassung Heron ignoriert werden können in diesem Falle.
Allerdings traue ich der BW-Bürokratie zu, daß diese nicht so weit denkt und vor der Zulassungsfrage(Euro-Hawk) die Panik kriegt und deshalb vielleicht Heron nicht einsetzt.