NATO-Kampfjets begucken erneut russische Flugzeuge

Die Überschrift hab‘ ich mal bewusst etwas flapsig formuliert. Ja, Kampfjets der NATO, nämlich portugiesische F-16, sind am (heutigen) Freitag erneut alarmiert worden, um den Flug russischer Kampfflugzeuge vor der portugiesischen Küste zu verfolgen. Und auch über der Ostsee und der Nordsee gab es Alarm, ähnlich wie schon am vergangenen Mittwoch, und wie in diesen Tagen in allen NATO-Ländern von Estland im Nordosten bis Portugal im Südwesten. Auch ist es richtig, dass die Allianz in diesem Jahr verstärkte Flugbewegungen russischer[…]

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Verteidigungsministerium siegt vor Gericht: Lagemeldungen fürs Parlament urheberrechtlich geschützt

Das Verteidigungsministerium hat mit seiner Ansicht, dass die für den Verteidigungsausschuss des Bundestages zusammengestellten wöchentlichen Lagemeldungen urheberrechtlich geschützt sind, vor Gericht einen Erfolg errungen. Das Landgericht Köln kam in einem am 2. Oktober verkündeten Urteil zu der Entscheidung, dass die so genannte Unterrichtung des Parlaments (UdP) einen hinreichenden Grad an geistiger Schöpfunghöhe aufweise und deshalb den Schutz des Urheberrechts genieße. Nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil, das Augen geradeaus! vorliegt, dürfen die UdP-Informationen künftig nicht mehr eins zu eins ins[…]

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Soldaten nach Kurdistan? Nur mit Visum

  Ohne Bürokratie geht nix. Soldaten anderer Nationen, die sich im Nordirak im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen engagieren, brauchen ein Visum der Zentralregierung in Bagdad. Darauf warten, so berichtet die australische Zeitung Sydney Morning Herald, Spezialkräfte vom fünften Kontinent derzeit: Australia’s special forces are elite warriors with a fearsome reputation, but it seems they have met their match in Iraq – the Baghdad bureaucracy. About 200 commandos are in the Middle East waiting to join the fight against Islamic State, but they have[…]

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Fürs Archiv: Formal ein Einsatz weniger

Bei der Bundeswehrtagung in dieser Woche sprach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, einigen ist es aufgefallen, plötzlich von einer geringeren Zahl von Auslandsmissionen: Unsere Soldatinnen und Soldaten dienen derzeit in 16 Einsätzen weltweit. Moment, nicht mehr 17, wie die Ministerin bislang immer erklärt hatte? Wurde einer heimlich beendet? Die Erklärung ist eine andere: Die Bereitstellung des strategischen Lufttransports zur Evakuierung Verwundeter, kurz StratAirMedEvac, mit rund 40 Soldaten, wird formal künftig nicht mehr als Einsatz gezählt. Rechtliche oder finanzielle Auswirkungen habe[…]

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