Kampf gegen ISIS: Jetzt mit Namen

Obama_ISIS_20141014
Der Kampf einer internationalen, US-geführten Koalition gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen hat nach Wochen quälender Ungewissheit einen Namen:

Weeks into its air campaign against Islamic State militants in Iraq and Syria, the Pentagon has announced a name for the operation: „Inherent Resolve.“
The final decision was made by the staff of Army Gen. Martin Dempsey, chairman of the Joint Chiefs of Staff, said his spokesman, Col. Ed Thomas. Thomas offered no details about the process.
But „Inherent Resolve“ is less dramatic than previous names for Iraq operations, such as „Desert Shield,“ „Desert Storm,“ or „Desert Fox“ and appears to convey the no-drama approach that marks President Barack Obama’s style.

weiterlesen

Merkposten: Zwischenbericht Rüstungsexporte 1. Halbjahr 2014

Tanin_sep2014_scrnshot

Aus Zeitgründen nur als Merkposten, damit man es wiederfindet: Erstmals hat die Bundesregierung einen Zwischenbericht zu den Rüstungsexporten im ersten Halbjahr 2014 veröffentlicht. Der Bericht ist Teil des neuen Umgangs mit solchen Exporten in der großen Koalition und vor allem unter dem SPD-geführten Bundeswirtschaftsministeriums.

Kernaussagen des Berichts:

– Der Gesamtwert der Exporte im Vergleich zum 1. Halbjahr 2013 um rund 700 Mio. Euro zurückgegangen – von 2,9 auf 2,2 Mrd. Euro.

– 60 Prozent der Genehmigungen von insgesamt 1,26 Mrd. Euro entfallen auf Schiffe, davon allein rund 600 Mio. Euro für ein U-Boot nach Israel – die Tanin (Foto oben), die im August an Israel übergeben wurde und Ende September überführt wurde.

– Die Lieferung von Kleinwaffen an Drittländer, also außerhalb von NATO, EU und gleichgestellte Länder wie Australien und Japan – ist  von 18,2 Mio. Euro im ersten Halbjahr 2013 auf nun 1,4 Mio. Euro zurückgegangen.

Die Pressemitteilung zu dem Bericht hier; der Bericht selbst hier.

(Foto: Einlaufen der Tanin in Haifa – Screenshot aus dem offiziellen Video der israelischen Streitkräfte)

Koalitionsabgeordnete wollen mehr Geld für Bundeswehr-Ausrüstung (Neufassung)

Angesichts der Ukraine-Krise und einer generell als verändert empfundenen sicherheitspolitischen Lage plädieren die Verteidigungspolitiker der Koalitionspartner Union und SPD für mehr Mittel für den Betrieb und für Großgerät der Bundeswehr wie Panzer und gepanzerte Transportfahrzeuge. In Anträgen zum Bundeshaushalt 2015, die am (heutigen) Mittwoch im Verteidigungsausschuss debattiert werden und die Augen geradeaus! vorliegen, werden unter anderem mehr Kampfpanzer Leopard und mehr Boxer-Transportpanzer (Foto oben) verlangt. Die Begründung dafür ist vor allem die Kernaufgabe Bündnisverteidigung:

Die weltweite sicherheitspolitische Lage hat sich deutlich verschärft. In diesem Zuge legt die NATO verstärktes Augenmerk auf die Kernaufgabe Bündnisverteidigung. Auch Deutschland ist hierbei besonders gefordert. Die Buneswehr ist vor allem bei den landbasierten Kräften leistungsfähig, insbesondere bei den gepanzerten Kräften. Der bisher ausgeplante Kräfteansatz von 225 Kampfpanzern Leopard ist den neuen Entwicklungen nicht mehr angemessen.

weiterlesen

Neues vom Hubschrauber-Deal: Mehr Helis, mit Hilfe der Verbündeten

Seitdem der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans im Frühjahr vergangenen Jahres mit der damaligen Firma Eurocopter, heute Airbus Helicopters, ein Memorandum of Understanding über die Lieferung von Hubschraubern aushandelten, blieb letztlich die Frage offen: Wie viele Helikopter dieser Firma wird die Bundeswehr in den nächsten Jahren in welcher Konfiguration abnehmen? Der damalige Deal schien klar: Die Bundeswehr bekommt statt der bestellten 122 NH90-Transporthubschrauber nun 82 Stück, statt der georderten 80 Tiger-Kampfhubschrauber 57 Exemplare – und gibt beim Hersteller dieser beiden Hubschraubertypen einen neuen Marinehubschrauber, den NH90 in der maritimen Variante, mit 18 Stück in Auftrag.

Das inzwischen German Deal oder auch Global Deal getaufte Abkommen wurde zwar vom Bundestags-Haushaltsausschuss im Grunde abgesegnet, aber endgültige Verträge oder eine endgültige Billigung des Parlaments gibt es nach wie vor nicht. Und da inzwischen die beiden aushandelnden Personen auf Regierungsseite nicht mehr im Amt sind, ist wieder alles offen – gelten ursprüngliche Bestellungen oder beabsichtigte Änderungen? Klar ist nur die Ansage von  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass die endgültige Fassung einer wie auch immer gearteten Hubschrauberbestellung noch mal dem Bundestag vorgelegt werden soll.

Und da zeichnet sich ab, dass einiges anders aussieht als noch im Frühjahr 2013. Die offensichtlich aktuellste Änderung: Zusätzlich zu den 82 NH90-Transporthubschrauber soll eine Option genutzt werden, die die Bestellung von 22 weiteren NH 90 vorsieht – die dann zwar von der Bundeswehr bestellt, aber unter finanzieller wie personeller Beteiligung von Partnern in NATO und EU bezahlt und betrieben werden. Das Ziel: ein multinationaler Hubschrauberverband, stationiert in Deutschland, ausgestattet von Airbus Helicopters, getragen von mehreren Partnernationen. weiterlesen