Bundeswehr-Beschaffung: Kampf gegen den gordischen Knoten

Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag das Gutachten eines Konsortiums aus Wirtschaftsberatern, Juristen und Technikspezialisten entgegen genommen, die umfassende Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte. Folgerungen daraus zu ziehen, dürfte für die Ministerin und für das Ministerium eine Mischung aus Durchschlagen eines gordischen Knotens und dem verstärkten Bemühen um die Einführung des gesunden Menschenverstandes in die Beschaffungen des Wehrressorts bedeuten. (Nebenbei: Nicht das erste Mal, dass der/die Inhaber/in der Kommandogewalt mit diesem Anspruch antritt…)

Eine Zusammenfassung (genannt Exzerpt) dieses insgesamt mehr als 1.000 Seiten starken Gutachtens, das Statement der Ministerin dazu und einige Slides, die die Folgen skizzieren sollen, habe ich hier als Material eingestellt. Das alles richtig zu bewerten, dürfte ein wenig dauern (und die aktuellen Medien sind voll von dem Thema), deshalb hier nur stichwortartig einiges zu dem Gutachten und den Folgerungen, die aus dem Verteidigungsministerium zu hören sind:

• Das den Kennern, aber auch inzwischen der Öffentlichkeit weitgehend bekannte Problem Rüstungsgüter kommen zu spät, teurer als geplant und mit Mängeln ist spätestens mit der Studie auch offizielle Linie des Verteidigungsministeriums. weiterlesen

Experten-Meinung: Die Zusammenfassung

Hier mal kommentarlos zum Einlesen die Zusammenfassung des Expertengutachtens. Das meiste war ja schon zu lesen…

Exzerpt final

(In einer etwas schöneren Version.)

Ein paar Slides dazu:

Ruestung_Slides_BMVg_20141006

(Eine fehlende Folie mit der Zeitleiste Rüstungsprojekte habe ich nachgetragen; danke für den Leserhinweis!)

Das Statement von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Expertengutachten, zu EuroHawk (am Schluss) und zu möglichen Einsätzen in der Ukraine und in Kurdistan:

vdL_Statement_06oct2014     

 

Nachtrag 7. Oktober: Die Industrie – genauer: der Bundesverband der deutschen Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie, der Bundesverband der Luft- und Raumfahrtindustrie und der Bundesverband der Deutschen Industrie – haben in einer gemeinsamen Erklärung zu dem Gutachten und der Haltung des Ministeriums Stellung genommen:

Gemeinsame Erklärung_BDSV BDLI und BDI

(sorry, sehr merkwürdiger Effekt: ich kann die Industrie-Erklärung auf Rechnern mit Linux und MacOS öffnen, ebenso auf einem Android-Gerät – aber nicht auf einem iPad. Warum das so ist? Keine Ahnung.)

Nach-Nachtrag: Das scheint wohl an dem Umlaut in der Dateibezeichnung zu liegen… Hier jetzt speziell für iPad (und wohl auch iPhone) mal die Version ohne Umlaut:

Gemeinsame-Erklaerung_BDSV-BDLI-und-BDI

von der Leyen: Die Sonntags-Interviews

vdL_BaB_20141005

Am (gestrigen) Sonntagabend hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowohl in der ARD (Bericht aus Berlin) als auch im ZDF (Berlin direkt) zur aktuellen Lage der Bundeswehr, der für heute geplanten Vorlage einer Studie zu Rüstungsprojekten und zu geplanten neuen Missionen Stellung genommen.

Aus meiner Sicht war das wichtigste Neue in den Aussagen der Ministerin die Ankündigung, neue Groß-Drohnen beschaffen zu wollen. Aber damit sich jeder selbst ein Bild machen kann und zur Dokumentation hier die Abschriften der beiden Interviews:

 ARD/Bericht aus Berlin

Frage: Steht (in dem Gutachten) etwas drin, was wir noch nicht wissen?

Antwort: Es ist ein sehr umfangreiches Gutachten auf all die Fragen, die ich im Frühjahr gestellt habe und auf die ich damals keine Antworten bekommen habe.

Ich habe ja im Februar all die Berichte, die mir vorgelegt worden sind, zurückgewiesen, weil sie viele Lücken aufwiesen, unklare Situationen darstellten und ich auf dieser Basis nicht entscheiden konnte. Deshalb war es richtig, dieses Gutachten anzufordern.

Und wir sehen: Die haben tief reingegriffen in die Themen, aber auch die Probleme. Und da kommt einiges an Arbeit auf uns zu. Das ist auch gut so.

Der Film eben hat es ganz richtig gezeigt: Es sind einerseits handwerkliche Fehler im Verteidigungsministerium über Jahre, aber auch handwerkliche Fehler aufseiten der Industrie. Und das sind gigantische Projekte, die sind ein Zigfaches zum Beispiel dessen, was der BER-Flughafen hat oder was Stuttgart 21 hat. weiterlesen