Geplant: Vier deutsche Soldaten zum Manöver in die Ukraine

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Das ursprünglich bereits für Mai geplante Manöver Rapid Trident von zahlreichen NATO-Staaten und der Ukraine selbst in der West-Ukraine soll nun vom 11. bis 28 September stattfinden – vermutlich mit Beteiligung von vier Soldaten der Bundeswehr. Deutschland beabsichtige, mit vier Stabsoffizieren für Übungsauswertung und Logistik an dieser Übung teilzunehmen, bestätigte ein Sprecher des Berliner Verteidigungsministeriums auf Anfrage von Augen geradeaus! am (heutigen) Mittwoch entsprechende Angaben des polnischen Verteidigungsministeriums. Über die endgültige Teilnahme der Bundeswehrsoldaten werde allerdings erst kurz zuvor auf Basis der Bedrohungslage und der politischen Situation entschieden. weiterlesen

Vor dem NATO-Gipfel: Vorbereiten auf die ‚Speerspitze‘

Vor dem am (morgigen) Donnerstag in Wales beginnenen NATO-Gipfel ist in Berlin einiges zur deutschen Positionierung für diesen Gipfel in Zeiten der Ukraine-Krise zu hören. Vermutlich wird in fast allen Medien was dazu zu lesen sein; aus meiner Sicht ein paar wichtige Punkte:

Zentrales Vorhaben des Treffens wird der Readiness Action Plan (zu dem hier aus niederländischen Quellen schon einiges zu lesen war): Die deutliche Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Truppen des Bündnisses.

Innerhalb der bestehenden NATO Response Force (NRF) – und aus den dafür bereitgestellten Kräften – soll eine Very High Readiness Joint Task Force gebildet werden, die innerhalb weniger Tage für einen Einsatz bereit steht – das ist das, was in manchen Berichten über Aussagen des scheidenden NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen als Speerspitze bezeichnet wird. Eine Ausplanung soll erst nach dem Beschluss auf dem Gipfel erfolgen, die Zahl von rund 4.000 Soldaten dürfte sich aber bestätigen. Und zwar aus allen Teilstreitkräften.

Das dürfte natürlich auch die Bundeswehr betreffen weiterlesen

Lagebeobachtung Ukraine, 3. September – Waffenruhe im Osten?

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Wenn sich das so bestätigt, ist das eine aufsehenerregende Wendung im Ukraine-Konflikt: In einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Modalitäten einer Waffenruhe in der Ost-Ukraine besprochen, teilt das ukrainische Präsidialamt offiziell mit:

The conversation resulted in an agreement on constant ceasefire in the Donbas. The parties reached mutual understanding on the steps that will facilitate the establishment of peace.

(Update: Die Erklärung auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten ist verändert worden – statt constant ceasefire steht dort jetzt nur noch ceasefire:

The conversation resulted in an agreement on ceasefire regime in the Donbas. The parties reached mutual understanding on the steps that will facilitate the establishment of peace.)

Allerdings: Die Stellungnahme des Kreml dazu ist noch kein Beleg dafür, dass tatsächlich vereinbart wurde, dass die Waffen schweigen: weiterlesen

Bundeswehr dementiert Einsatz deutscher Spezialkräfte im Nordirak

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Manchmal ist auch ein Dementi eine Meldung: Seit dem (gestrigen) Dienstagabend steht bei dem großen US-Nachrichtenportal The Daily Beast ein Korrespondentenbericht aus dem Nordirak: Neben US Special Operations Forces, so heißt es unter Berufung auf kurdische Quellen, seien an der Front zu den ISIS-Milizen auch deutsche Spezialkräfte im Einsatz. Unter anderem, um die Luftangriffe auf ISIS-Einheiten vom Boden zu koordinieren:

Are American Troops Already Fighting on the Front Lines in Iraq?

Es hat ein bisschen gedauert, aber jetzt gibt es ein knallhartes Dementi der Bundeswehr: Die Truppe habe zwar ein militärisches Verbindungselement beim deutschen Generalkonsulat in der Kurden-Hauptstadt Erbil, aber keine Spezialkräfte im Irak, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos am Mittwoch auf Anfrage von Augen geradeaus! weiterlesen