Vor dem NATO-Gipfel: Vorbereitung auf die Ostausrichtung
In der kommenden Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer zu ihrem Gipfel in Wales, und längst ist klar: Im Mittelpunkt der Beratungen wird der Umgang mit Russland stehen – das von vielen Mitgliedern der Allianz nicht mehr als Partner, sondern zunehmend als Gegner gesehen wird.
Von Bedeutung sind deshalb die ganzen Details, die in diesen Tagen zum geplanten Readiness Action Plan bekannt werden, zur Reaktion des Bündnisses auf die so genannte Hybrid Warfare Russlands in der Ukraine: Kein Angriff mit großem Panzerkeil, sondern sozusagen eine schleichende Intervention, so sehen die NATO-Militärs und -Politiker die Entwicklung. Was aus ihrer Sicht eine andere Antwort erfordert als zu Zeiten des Kalten Krieges.
Die bislang informativste öffentliche Aussage zu den Planungen gibt es von den Niederlanden (hier die Google-Übersetzung ins Englische):
In Wales will discuss the Readiness Action Plan (RAP) to which NATO has been working in recent months. The RAP bundles the necessary measures in response to the changing security situation in and around Europe.
The RAP fills the previously affected reassurance measures, but is more than just a response to the actions of the Russian Federation in Ukraine. The RAP provides inter alia for the establishment of a Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) in the NRF, parts of which have been in response to threats to the eastern flank, and, eventually, elsewhere within and outside NATO deployable within days -verdragsgebied. To ensure this rapid deployment is still under construction (further) agreements on Host Nation Support, facilities for command and control and logistical support. In addition, there are more exercises in the eastern States and is working to improve the intelligence position and strategic awareness.
Netherlands is in favor of increasing the readiness and responsiveness of the NRF and setting a VJTF. The government has drawn attention to aspects such as political decision-making about the use and distribution of the costs resulting from the higher readiness, training and exercises, and the deployment of the VJTF. It is also important that on rotation basis, as much as possible to make contributions to this countries. As is known, Netherlands in 2015 will make a significant contribution to the NRF. The Minister of Defence is currently examining the extent to which a portion of the previous earmarked Dutch units can be made in the event in Newport agreement on a VJTF. Deployed sooner About the possibilities and the financial consequences You will be informed in due course.
Deutsche Medien, offensichtlich gebrieft in Brüssel, haben am (heutigen) Sonntag ein paar mehr Details. Unter anderem die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (Link aus bekannten Gründen nicht):
So soll nach Auskunft eines hohen Beamten in den drei baltischen Staaten, in Polen und Rumänien je ein multinationaler Nato-Stützpunkt für Aufklärung, Logistik und Einsatzplanung entstehen. Gedacht ist an jeweils 300 bis 600 Mann, die „zu jeder Zeit“ im Land sein werden. Außerdem will die Nato für zunächst nicht begrenzte Zeit und auf rotierender Basis eine kleine Zahl von Kampftruppen in den fünf Staaten aufrechterhalten. (…) Auch die Bundeswehr will sich an der Rotation der Kampftruppen beteiligen. Anfang kommenden Jahres soll eine Kompanie, etwa 150 Mann, eine amerikanische Einheit ablösen; an welchem Ort, ist noch nicht bekannt.
(Die weiter gehende lesenswerte Geschichte des Kollegen Thomas Gutschker dazu, Nichts ist mehr, wie es war ist – bislang – ohnehin nicht online verfügbar.)
Die deutsche Beteiligung mit einer Kompanie meldet auch der Spiegel: Zugleich bietet die Bundesregierung an, bei der nächsten Rotation für sechs Monate eine Bundeswehrkompanie von 100 bis 120 Mann in einem östlichen Nato-Staat zu stationieren. Derzeit stellen die USA vier Kompanien für Polen und die drei baltischen Staaten.
Den Aufbau der Stütztpunkte, an denen zwar Infrastruktur und Material vorgehalten werden soll, nicht aber dauerhaft Soldaten stationiert werden, hatte der scheidende NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in der vergangenen Woche schon angekündigt:
Nato is to deploy its forces at new bases in eastern Europe for the first time, in response to the Ukraine crisis and in an attempt to deter Vladimir Putin from causing trouble in the former Soviet Baltic republics, according to its secretary general. (…)
“We have something already called the Nato response force, whose purpose is to be able to be deployed rapidly if needed. Now it’s our intention to develop what I would call a spearhead within that response force at very, very high readiness.
In order to be able to provide such rapid reinforcements you also need some reception facilities in host nations. So it will involve the pre-positioning of supplies, of equipment, preparation of infrastructure, bases, headquarters. The bottom line is you will in the future see a more visible Nato presence in the east.”
In diesem Zusammenhang ist auch die britische Ankündigung einer – vermutlich nicht zusätzlichen – Eingreiftruppe, einer Joint Expeditionary Force, zu sehen.
Von wesentlicher Bedeutung wird sein, wie sich Deutschland auf dem Gipfel positioniert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am 18. August bei einem Besuch in Lettland klar gemacht, dass sie vorerst die NATO-Russland-Grundakte nicht infrage stellt, die die dauerhafte Stationierung von substantial combat troops auf dem Gebiet der osteuropäischen NATO-Mitglieder ausschließt. Innerhalb dieses Vertragswerks sei aber noch eine Menge Luft für mögliche Aktivitäten wie den Aufbau von Infrastruktur:
Wir haben nicht nur einen Nato-Grundlagenvertrag, sondern auch eine Nato-Russland-Akte, die ich im Augenblick nicht überschreiten möchte. Alles, was innerhalb dieser Regelungen möglich ist – dabei haben wir weite Spielräume über das hinaus, was wir bisher getan haben-, werden wir tun, und darüber gibt es auch ein hohes Maß an Übereinkunft.
(Foto: A 173rd Airborne Paratrooper, left, waits with a Canadian Paratrooper to board the UH-60 Black Hawk for a jump exercise, as a part of persistent presence, at Adazi Training Area, Latvia on June 22, 2014. Paratroopers from 173rd Airborne Brigade are training with NATO allies in Estonia, Latvia, Lithuania, and Poland, as part of a land-forces exercise to demonstrate commitment to NATO obligations and sustain interoperability with allied forces – U.S. Army National Guard photo by Staff Sgt. Brett Miller, 116 Public Affairs Detachment)
statt schon wieder neue institutionen, HQ’s und sonstige beschäftigungstherapeutische maßnahmen zu beschließen könnte man doch einfach mal den bestehenden NATO OPLAN GUARDIAN EAGLE zur verstärkung Polens und des Baltikums Manövermäßig durchspielen. als volltruppenübung.
Details hier http://www.heise.de/tp/artikel/41/41435/5.html
Man nehme 9 brigaden statt neun divisionen und hat prompt ein starkes bündnissignal. umgeht mit temporärem manöver die nato-russland akte problematik. übt interoperabilität. deckt defizite zwecks korrektur auf usw. usw.
quasi REFORBALT
das wäre doch mal eine sinnvolle initiative statt immer neuer placebos die den osteuropäern nicht reichen werden und Putin nur amüsieren dürften
Was wird das denn? Operation „Pfeifen im Wald“? 120 Mann …
@Tomcat
„Fremde Heere Ost“ war da deutlich personalintensiver
Das Russland zur Wiedervereinigung vertraglich zugesichert wurde das es keine Osterweiterung gibt ist völlig vergessen. Völkerrecht gilt nicht für die NATO , Verträge nicht , was kommt als nächstes.
@cw78
Falsche Behauptungen werden durch Wiederholung nicht richtiger.
(Die Frage ist hier schon oft genug thematisiert worden.)
@ T.W.
‚Osterweiterung‘
Ich erinnere mich aber an eine Art ‚Agreement‘ (was immer das heute wert ist) zwischen R.Reagan und M.Gorbachov dieses Inhaltes.
Na, so eindeutig ist das vielleicht nicht:
http://www.spiegel.de/international/world/nato-s-eastward-expansion-did-the-west-break-its-promise-to-moscow-a-663315.html
Im Budapester Memorandum hat Russland die Grenzen der Ukraine garantiert!!! Ebenso haben die USA und GB die Grenzen garantiert. Aus diesem Grunde wären die USA und GB eigentlich verpflichtet die Grenzen der Ukraine zu verteidigen und die Krim zurück zu erobern!
Was dies wert ist, erleben wir gerade in der Ostukraine und haben es bereits auf der Krim erlebt!
Hätte die Ukraine nicht auf ihre Atomwaffen verzichtet, dann gehörte die Krim heute noch tatsächlich zur Ukraine.
Und Russland hatte alle Möglichkeiten über die GUS seine Interessen zu schützen und seine Nachbarn friedlich an sich zu binden. Aber wer Gewalt gegen andere GUS Staaten anwendet(Georgien) oder GUS Staaten mit Gaspreisen und Lieferstopps erpresst, ist selber Schuld wenn diese Staaten lieber nach Europa oder die Nato wollen, als bei Russland bleiben wollen.
Wenn man seine Rechnungen nicht bezahlt, ist ein Lieferstop keine Erpressung.
„Wer trägt die Schuld am Georgien-Krieg vom August 2008? Eine Kommission der EU kommt nach F.A.Z.-Informationen zu dem Ergebnis: Tiflis hat begonnen, Moskau hat provoziert. Saakaschwili hatte behauptet, seine Streitkräfte hätten auf eine russische Invasion reagiert. “
Das sollte man mal nicht unter den Tisch fallen lassen, da hatten beide die Lunte am Pulverfass.
Wenn Gaspreise wiederholt willkürlich erhöht werden und die höchsten Gaspreise in ganz Europa gefordert werden, dann dient die Preispolitik schon der politischen Erpressung.
Leute, das Thema „NATO-Osterweiterung völkerrechtlich ausgeschlossen“ hatten wir hier schon, nach meiner Erinnerung mehrfach. Auch der oben verlinkte Spiegel-Artikel belegt nicht, dass die NATO Verträge gebrochen und Völkerrecht verletzt hat.
Ich empfehle: mal nachlesen, was hier schon dazu ausführlich debattiert wurde. Eine Neuauflage wäre ein ziemlicher Blödsinn, und wenn es nur darum geht, diese Debatte noch mal zu führen, mit den gleichen Argumenten, findet sich bestimmt irgendwo eine passende Spielfläche im Netz.
Ich habe mich bei meiner Aussage auf die Nato bezogen und nicht nur auf die Ukraine Krise. Selbst Herr Schröder hat zugegeben das der Kosovokrieg ein Verstoß gegen das Völkerrecht war . Danach haben einige Mitgliedsländer der NATO am Angriff auf den Irak teilgenommen, inklusive der Ukraine.
@cw78
Nein, Sie haben sich auf die NATO-Osterweiterung bezogen und die als vertragswidrig bezeichnet. Was Kosovo- und Irak-Krieg damit zu tun haben, erschließt sich nicht wirklich.
@ Mike Molto
Ronald Reagan kann so eine Zusage garnicht abgegeben haben, da er im Januar 1989 aus dem Amt ausgeschieden ist.
Glück Ab
Fakt ist doch, daß der Maidanaufstand, „dienstlich“ gefördert wurde.
Sowie seit Jahren „dienstlich“ über Fliegerhorst Ramstein Deutschland mit allen möglichen biologischen Naturprodukten aus sonnenverwöhnten Anbaugebieten wie Afghanistan,Kosovo, Anatolien, Kolumbien.
Kein deutscher Schäferhund darf beim Ausladen dabeisein und schnüffeln, er könnte ja anfangen zu bellen :-)))
Ein besetzter Staat muß halt kuschen und liefern und das ganze noch irgendwie verpacken und vertuschen, damit die Eingeborenen nicht doch noch aufwachen
Lesen Sie auch: „Neue Schwerpunkte der NATO“ („Klare Worte“ von Generalleutnant a.D. Hans-Heinrich Dieter)
http://www.hansheinrichdieter.de/html/neueschwerpunktedernato.html
Frage an die Fachleute: Ist es eigentlich taktisch von Belang, was, wieviel und wo wir stationieren? dort, wo viele Russen leben, kann man das Einsickern ja ohnehin kaum verhindern, und wenn es dann heiß werden würde, müßte man ja eh tabula rasa machen. wenn man es denn wrklich bekämpfen wollte. Oder gibts da Alternativen?
Es scheint sich langsam zuzuspitzen. Moskau scheint zu merken: Der Sommer ist die Zeit der Irregulären, der Winter die Zeit der regulären Staatsgewalt/Armee. Es gibt also möglicherweise die Motivation bei Putin, die „Operation Neurussland“ vor November abgeschlossen zu haben.
Wir stehen langsam am Scheideweg.
Wollen wir Putin gewähren lassen, dann sind nächsten Frühjahr die Baltischen Staaten und Rumänien dran mit „Heim ins Reich“. Wollen wir ihn stoppen, ist mehr gefordert als ein paar symbolische Kommandos.
Putin weiß genau: Wenn er den Westen geeint gegen sich stehen hat, hat er und sein Russland keine Chance. Gelingt es ihm und seinen Helfershelfern, die Bildung einer geeinten Front zu verhindern oder nur zu verzögern, so könnten Putins großrussische Träume Realität werden. Mittelfrist gehört Westeuropa zu diesem eurasischen Großreich, zumindest in der Moskauer Phantasie.
Ich fürchte jedoch, es fehlt unseren Politikern das Format, die Willenskraft aufzubringen, diesem Spuk ein Ende zu bereiten. Denn hierfür sind nun richtige Maßnahmen gefordert. Die sind teuer und unpopulär. Wenn wir geschlossen und robust auftreten, könnte der Spuk noch ohne heißen Krieg beendet werden. Eiern wir weiter rum, machen wir sowohl unsere Unterwerfung, als auch Kampfhandlungen in Zentraleuropa wahrscheinlicher.
@Suarez
dann bist du mittendrinn, wenn’s BUMM macht
@sun tzu
ich sehe im ersten Moment keinen Grund warum Putler seine Horden zurückrufen sollte oder klein beigeben. Aus seiner (zugegeben kranken) Sichtweise wäre das der Verrat an seinen nationlistischen Ideen auf die er viele Jahre lang hingearbeitet hat und auf die er sein Volk tagtäglich einstimmt.
Falls man keine NATO-Truppe hineinschicken will – und das will sicher im Augenblick, m.E. aus technischen Gründen, keiner – hilft nur Unterstützung seitens der NATO, nämlich die Art von militärischen Fähigkeiten, die die Ukraine NICHT ausreichend besitzt (aufklärung, antitiank usw.) Das wäre eine Möglichkeit den Putler zu stoppen. Seine Verluste an Mensch und Material hochschrauben – ähnlich Afghanistan. (viele Russen können sich noch an dieses Debakel für die UDSSR erinnern) Wenn er seinem Volk die vielen Särge nicht mehr erklären kann, die aus dem Westen kommen, DANN zwingt ihn dieses zu Boden oder aus dem Amt. Das ist m.E. die einzige Möglichkeit.
Daß sich D an so einer Aktion beteiligen würde, ist natürlich illusorisch. Es beschränkt sich auf Blockade der Allianz der Willigen. Letztendlich hoffe ich im Sinne des westlichen Friedens daß Eure absurde Duckmäuser- und Appeasementnation im Entscheidungsprozeß von diesen übergangen wird.
at suarez
ja das baltikum sollte priorität haben. mit ausreichend (Nato) truppen an den grenzen kann man eben jene entsprechend sichern und verhindern, dass solch große mengen leichtes wie schweres gerät über die grenzen verschoben werden. in der fläche haben die irregulären gegen die regulären kaum eine chance und so kein grobes gerät in die hände der (überwiegend urbanen) russischsprachigen minderheiten gelangt, lässt sich manches vlt auch mit regulären polizeilichen mitteln auspegeln.
man darf auch nicht vergessen, dass Russland nur solch starke brükenköpfe errichten konnte, weil der ukrainische staat für kurze zeit implodiert war und etwas anlauf benötigte um alle teilfunktionen zumindest rudimentär an den start zu bringen.
@markus d.Ä.
Dazu bedarf es aber auch der entsprechenden Befugnisse zur Grenzsicherung, inkl. der Festnahme von Personen.
Unterstützen könnte man natürlich mit Aufklärung, das wäre aber eine Daueraufgabe – und kostet. ‚kann aber auch als In-übung-halten ansehen.
@markus d.Ä.
Dazu bedarf es aber auch der entsprechenden Befugnisse zur Grenzsicherung, inkl. der Festnahme von Personen.
Unterstützen könnte man natürlich mit Aufklärung, das wäre aber eine Daueraufgabe – und kostet. ‚kann aber auch als In-übung-halten ansehen.
natürlich bräuchte man ein entsprechendes mandat, aber ich denke die baltischen staaten wären nur zu gern dazu bereit entsprechende handlungsaufforderungen zu verteilen wenn die suppe dort hochkocht.
so wie sich das jetzt darstellt, hat man eher angst, im zweifel zu lange nach entsprechender unterstützung betteln zu müssen.
Naja da werden die Neuen Inf. Verbände wenig bringen bei den übermächtigen Panzerverbänden.
Aber kann man nur Hoffen das die jetzt wieder nicht aus JG BTL zu PzGren BTL Umgliedern und wieder in paar Jahre erkennen das die anderen Länder trotzdem weiter gehen und dann wieder PzGren zu Jg Btl
Den wir brauchen beide Einheiten das BW Flexibel wirrt
Und es Muss Geld her für eine MotGren Brig die als Zwitter für beide da ist
Aber weitere PzGren wie auch weitere Pz Btl s, weil da kann man nur PzBrig hinschicken
Aber dadurch auch Rumänien auch in Gefahr ist braucht man auch GebJg Btl s weil es so was wie die Karpaten gibt
Naja da werden die Neuen Inf. Verbände wenig bringen bei den übermächtigen Panzerverbänden.
Aber kann man nur Hoffen das die jetzt wieder nicht aus JG BTL zu PzGren BTL Umgliedern und wieder in paar Jahre erkennen das die anderen Länder trotzdem weiter gehen und dann wieder PzGren zu Jg Btl
Den wir brauchen beide Einheiten das BW Flexibel wirrt
Und es Muss Geld her für eine MotGren Brig die als Zwitter für beide da ist
Aber weitere PzGren wie auch weitere Pz Btl s, weil da kann man nur PzBrig hinschicken
Aber dadurch auch Rumänien auch in Gefahr ist braucht man auch GebJg Btl s weil es so was wie die Karpaten gibt
Es wäre einfach und schnell möglich die Ukraine mit Aufklärungsmitteln zur Grenzsicherung durch westliche Staaten (nicht durch die NATO) auszurüsten.
Elahan | 31. August 2014 – 22:51
Es sind keine Taliban oder ISIS Kämpfer , man kann die nicht mit einfaches Mörser Störfeuer bekämpfen oder mit Drohne durch MG Beschuss da braucht man richtige Feuerkraft , die haben auch Luftabwehr die holen Drohnen einfach Herunter , und sin damit wieder verschwunden
Überwachungsflüge des russischen Militärs, im Rahmen des Open Skies Abkommen, vom 01 bis 05. September über Deutschland.
Russian observers to hold inspection flights over Germany
A group of Russian military inspectors will make observation flights over the territory of Germany within the frames of the Open Skies Treaty starting on Monday, […]
http://en.itar-tass.com/world/747472
Mal ein kleiner Zwischenruf in Sachen Budapester Memorandum:
Dieses Memorandum zusammengefasst:
1.
„Im Memorandum verpflichteten sich die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Russland in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.) und im Falle eines nuklearen Angriffs auf die Länder unmittelbar Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates zu veranlassen (Art. 4).“ (wikipedia)
Man beachte: „………..politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten…..“
2.
Man beachte in dieser Presseerklärung vom März 2013 der US Botschaft in Minsk…http://minsk.usembassy.gov/budapest_memorandum.html…den Satz: „……Although the Memorandum is not legally binding, we take these political commitments seriously and do not believe any U.S. sanctions, whether imposed because of human rights or non-proliferation concerns, are inconsistent with our commitments to Belarus under the Memorandum or undermine them. …….“
3. Man erinnere sich an das Barroso-Diktat, dass die Ukraine nicht gleichzeitig EU-assoziiert und in einer Zollunion mit Rußland, Belarus und Kasakstan sein kann.
4. Man erinnere sich an die zentrale Bedeutung der ukrainischen Industrie für die russische Waffentechnologie inkl. Nuklear-/Raketentechnik
5. EU-Assoziierung und NATO-MAP haben als Fernziele die volle Komformität eines Staates mit den „politischen und wirtschaftlichen“ (siehe oben) Standards der EU und den militärischen der NATO
Als man Rußland aus den EU-Assoziierungs-Gesprächen rausgeschmissen hat, hat man damit das Budapester Memorandum von Seiten des Westen aufgekündigt.
Nicht Rußlandd hat dieses Memo gebrochen, sondern die EU !
Ich polier mal meine Glaskugel und spiele ein wenig Orakel: Es wird (wieder mal) ein Gipfel der Enttäuschten und der Bombastrhetorik. Die osteuropäischen Staaten werden keine permanent staitonierten tripwire forces bekommen, the USA werden keine Fortschritte bei „burden sharing“ bekommen (entweder weil die Staaten es nicht können – FRA & teilweise UK – oder nicht wollen – Deutschland), weder Georgien noch die Ukraine bekommen eine MAP (da hat Mutti die Hand drauf) … und all das verpackt in bombastische Worthülsen. Also da müßte die Kanzlerin sich doch eigentlich wie zu Hause fühlen, oder? ;)
Also, lieber @ klabautermann, wo soll da bitte ein Bruch des von Ihnen zitierten Memorandums durch die EU vorliegen? Diese Logik verstehe ich nicht, daher wäre eine Konkretisierung hilfreich.
Mal abgesehen davon, dass die EU gar nicht unmittelbar an der Vereinbarung beteiligt ist und sie allein von daher auch nicht brechen könnte: Jeder internationaler Staatenverbund ist zum Glück so frei, die Kriterien und Voraussetzungen für eine Aufnahme weiterer Mitglieder selbst festzulegen. Nur das ist hier mit dem Barroso-„Diktat“ (Ihre Wortwahl) geschehen. Ob es politisch klug war, ist eine völlig andere Frage, die aber mit Rechtsbruch überhaupt nichts zu tun hat – anders übrigens als z.B. die Abspaltung der Krim.
@KeLaBe
Ein Memorandum ist entweder in seiner Gänze rechtsverbindlich oder gar nicht:
Eine einseitige selektive Rechtsverbindlichkeitsauslegung – wie in der Erklärung der US Botschaft in Minsk nachzulesen ist – ist somit schon mal ein Indikator, dass eine unterzeichnende Partei unabgestimmt politisch vorgeht und durch Sanktionen den Passus die „politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten“ einseitig missachtet und zu unterlaufen gedenkt.
„Günter Verheugen sah am 30. November 2013 das Verschulden hauptsächlich auf Seiten der EU: „Wir hätten ja das Abkommen leicht im vergangenen Jahr unterzeichnen können, da gab es noch gar keinen russischen Druck, aber damals ist, nachdem das Abkommen bereits fertig war, der Gedanke aufgekommen, da können wir vielleicht noch ein bisschen mehr rausholen, und es wurde Julia Timoschenko zur verfolgten Unschuld stilisiert und ein massiver Eingriff in die Souveränität dieses Landes verlangt. Und es war ganz klar, es war ganz klar, dass das ganz, ganz große innenpolitische Schwierigkeiten hervorrufen würde.“(wikipedia)……und natürlich Schwierigkeiten mit Rußland, denn der „poltische“ Teil des Abkommens enthält folgende action items:
„-Vertiefung der politische Verbindung und Erhöhung von Konvergenz wie Effektivität der Sicherheitspolitik;
-Förderung internationaler Stabilität und Sicherheit auf der Basis wirkungsvollen Multilateralismus;
-Förderung von Kooperation und Dialog hinsichtlich des internationalen Sicherheits- und Krisenmanagments, besonders in der Auseinandersetzung mit globalen und regionalen Herausforderungen und Hauptgefahren;
-Förderung ergebnisorientierter und praktischer Zusammenarbeit, um Frieden, Sicherheit und Stabilität auf dem europäischen Kontinent zu erreichen;
-Förderung der Achtung demokratischer Grundsätze, von Rechtsstaatlichkeit und „good governance“, der Menschenrechte einschließlich der Rechte nationaler Minderheiten, der Nichtdiskriminierung von Angehörigen von Minoritäten und des Respekts vor der Vielfalt;
-Konsolidierung innenpolitischer Reformen;“ (wikipedia)
Wenn das kein Eingriff in die „politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit“ der Ukraine ist – Verteidigungspolitik ist wohl Teil von Sicherheitspolitik -, was dann ? Und Rußland wurde natürlich aus den Konsultationen der vertraglichen Detaillierung dieses Abkommens ausgeschlossen.
Als dann der „poliitische“ Teil am 21. März 2014 von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union im Zuge eines EU-Gipfels in Brüssel unterzeichnet wurde und. für die Ukraine der Ministerpräsident der Übergangsregierung Jazenjuk unterschrieb, war in Moskau klar, dass die Ukraine mit tatkräftiger Unterstützung der EU das Budapester Memorandum in die Tonne getreten hatte.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier – Muss der militärische Schutz für die Nato-Mitglieder in Osteuropa verstärkt werden?
Zudem werden wir die Einsatzbereitschaft und Reaktionsfähigkeit des Bündnisses erhöhen. Deutschland beteiligt sich aktiv an sämtlichen Maßnahmen seinen Möglichkeiten entsprechend – ganz im Sinne verlässlicher Bündnissolidarität.
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Interviews/2014/140901-BM_Maer_Allg.html
@ klabautermann
Hmmm, vielen Dank für die ausführlichen Erläuterungen. Aber irgendwie werden wir da nicht zusammen kommen. Ich sehe nach wie vor und auch beim besten Willen keinen „Rechtsbruch“ der EU, wie Sie ihn unterstellt haben.
Wenn das, was Sie beschreiben, ein rechtlich unzulässiger Eingriff in die „politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit“ von Staaten ist, dann kann man jede Form von internationaler Politik und der Vertretung außenpolitischer Interessen vergessen.
Aber noch mal: Ob das damalige Verhalten der EU klug war, steht auf einem ganz anderen Blatt. Wohl eher nein.
@KeLaBe
Mir ging es nur darum aufzuzeigen, dass diese ewigen „Rechtsbruch“-Vorwürfe gegen Rußland in Sachen Völkerrecht völlig müßig sind, denn Vertragsrecht ist nun einmal Auslegungssache. Und die Unterschriften von Jaz unter den politischen Teil und später von Poro unter den wirtschaftlichen Teil des EU/UKR-AA – trotz des Protestes Rußlands – sind nach russischer Ansicht eine einseitige Aufkündigung des Budapester Memo durch Kiew mit aktiver Beihilfe durch die EU und die USA und berühren eben alle Souverenitäts-Kategorien aus russischer Sicht, also auch die Grenzen, wenn es darum geht seine strategischen Interessen zu wahren: die Stützpunkte auf der Krim, und die Rüstungs-Zulieferer in der Ostukraine (die er ganz bestimmt nicht „teil-privatisiert“ in den Händen „westlicher“ Investoren sehen möchte).
Und da er über die „kinetischen“ Möglichkeiten verfügt, Kiew zur Räson zu bringen, bzw. zu zwingen, setzt er diese ein. Das ist natürlich pure Völkerrechtsbeugung, aber kein Bruch, und Völkerrechtsbeugungen sind ja in Washington und auch in Brüssel nicht ganz unbekannt.
@KeLaBe
Ergänzung:
„Wenn das, was Sie beschreiben, ein rechtlich unzulässiger Eingriff in die „politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit“ von Staaten ist, dann kann man jede Form von internationaler Politik und der Vertretung außenpolitischer Interessen vergessen.“
Nein, man kann“jede Form von internationaler Politik und der Vertretung außenpolitischer Interessen“ grundsätzlich natürlich nicht „vergessen“, im Falle der Ukraine hätte dem Erweiterungs-„Kommissariat“ in Brüssel aber klar sein müssen, wie die russische Lesart des Budapester Memorandums ist und welche Konsequenzen eine Nichtbeachtung nach sich ziehen kann.
Deutschland Blockiert
andere Länder Zeigen Gemeinschaft Sinn
http://www.armyrecognition.com/august_2014_global_defense_security_news_uk/canada_will_participate_in_massive_natos_drills_trident_juncture_2015_.html
Janu wurde nicht von den Protestlern vertrieben, sondern von den Gewaltbereiten RS. Jaz hatte nach Janu flucht schnell einen Deal mit den RS geschlossen, so dass er die Machtverhältnisse übernehmen, tlw. neu Ordnen konnte und auf eine rein pro Westliche Politik umgestellt hat. Dabei hat er wohl zu sehr die Interesse des RS gefördert, und pro Russische Interesse zu aggressiv bekämpft, was dann zum Aufflammen des Widerstandes der Russisch Sprachigen Bevölkerung gegen Kiew geführt hatte. Als Jaz diesen Konflikt nicht unter Kontrolle bekommen hatte, sondern immer weiter eskalieren lassen, haben die Rus Nationalisten und die Rus Armee das Spielfeld betreten, um ihre Interessen zu sichern. Jaz dachte mit noch mehr Gewalt könnte er diese Mitspieler wieder los werden. War eine folgenschwere Fehlentscheidungen, wie man heute weiß.
Die ganze Westpropaganda verklärt das ganze als Kriegerische Auseinandersetzung die von Russland ausging, damit man das Politische Versagen von seinen Westpferdchen Jaz verschleiern kann. Jetzt müssen die Hoffen dass Kiew lange genug durchhält, dass die Sanktionen halten werden. Ansonsten kann sich die Nato gleich wieder ein neues Ziel suchen. Mit diesen Jaz Poro Murks glaube ich nicht, dass die die Ostukraine halten können. Vielleicht sollte sich die Nato bessere Politik Berater suchen.
@Alarich:
Wenn wir was beitragen würden, dann wohl quantitativ und qualitativ sehr begrenzt:
http://augengeradeaus.net/2014/08/eine-neue-nato-eingreiftruppe-unter-britischer-fuehrung/#comment-147486
Aber wir haben ja ein „Weltklasseheer“.
Oder doch eher „Die first“ (inoffizielles Wappen der 1. PzDiv: Die 1ste)?
@ klabautermann
Gar nicht schlecht, diese Diskussion. Mit dem Budapester Memorandum hatte ich mich vorher zu meiner Schande noch gar nicht eingehender befasst ;-)
Mal abgesehen von der (wohl müßigen) Frage, ob dieses Memo rechtlich bindend ist: Es ging damals um Verpflichtungen der Signatarstaaten gegenüber u.a. der Ukraine (als Gegenleistung für deren Verzicht auf Nuklearwaffen), und nicht umgekehrt. Kiew selbst hat also wohl nicht dagegen verstoßen, schon gar nicht gegen die Souveränität Russlands (wie auch?).
Ein wichtiger Punkt ist allerdings in der Tat der Folgende: War die innenpolitische Entwicklung im Februar im Zuge des Euromaidan rechtens oder nicht? Da traue ich mir kein abschließendes Urteil zu. Sollte es ein widerrechtlicher „Staatsstreich“ gewesen sein, dann hätte das natürlich auch Auswirkungen auch auf die Bewertung der EU-Haltung. Das ist wohl das argumentative, aber eher durchsichtige Feigenblatt Moskaus für seine aktuelle Politik.
Ob selbst unter diesen Bedingungen das Vorgehen Russlands auf der Krim und jetzt darüber hinaus auch nur den Funken einer Rechtfertigung erfährt, bezweifle ich vehement. Es ist brutale Machtpolitik ohne Rücksicht auf völkerrechtliche Gepflogenheiten, einzig und allein zur Durchsetzung eigener nationaler Interessen. Passt einfach nicht mehr zum Europa unserer Zeit.
@axel_f:
„Deutschland beteiligt sich aktiv an sämtlichen Maßnahmen seinen Möglichkeiten entsprechend – ganz im Sinne verlässlicher Bündnissolidarität.“
Nun müsste halt die militärische Führung auch mal ehrlich (!!) der Politik sagen was die deutschen Möglichkeiten sind – und was nicht. Aber dafür müsste man nen ehrlichen Blick auf die Lage werfen. Da scheitert es dann wohl. Spätestens in Strausberg, Gatow, Rostock, Koblenz, Bonn.
Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit.
@KeLaBe
Natürlich hat Kiew nicht gegen die Souverenität Rußlands verstossen. Ob das Budapester Memo völkerrrechtlich verbindlich ist, habe ich ja auch in Frage gestellt, es ist aber in jedem Fall politisch verbindlich. Und kann eben auch rein Vertragsrechtlich als verbindlich angesehen werden, und es spricht explizit davon, die „politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten“, kann also als Verpflichtung der Ukraine zu einer Art „Blockfreiheit“ gelesen werden. Und genau so sieht Rußland das. Zur vielgerühmtem „europäischen Friedensordnung“ gehören nun mal auch KSE, KSZE, OSZE und etc;-)
Zur Frage „„Staatsstreich“: diese Frage wird man „gerichtsbelastbar“ wohl nie klären können.
Tatsache ist, dass am 21.02.14 ein „Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine“ entworfen wurde. „Unterschrieben wurde der Vertrag auf Seiten der Regierung von Wiktor Janukowytsch, dem Präsidenten der Ukraine, und auf Seiten der Opposition von Vitali Klitschko von der Partei UDAR, Oleh Tjahnybok von der Partei Allukrainische Vereinigung „Swoboda“ sowie von Arsenij Jazenjuk von der Partei Allukrainische Vereinigung „Vaterland“. Des Weiteren unterschrieben der polnische Außenminister Radosław Sikorski, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Eric Fournier, Direktor im Außenministerium Frankreichs, als Zeugen den Vertrag. Neben Sikorski und Steinmeier waren auch der Außenminister Frankreichs Laurent Fabius sowie Wladimir Lukin als Vertreter Russlands an den Vertragsverhandlungen beteiligt. Fabius unterzeichnete den Vertrag nicht, da er noch vor Vertragsunterzeichnung nach China weiterreiste. Lukin unterschrieb ebenfalls nicht, erklärte jedoch, dass dies nicht bedeute, dass Russland nicht an einem Kompromiss interessiert sei.
Steinmeier und Sikorski hatten auch vor Vertretern des Maidan-Rates für diese Vereinbarung geworben, und schließlich stimmte auch der Rat dem Abkommen zu, wobei allerdings keine Unterzeichnung der Vereinbarung durch Vertreter des Maidan-Rates erfolgte.“ (wikipedia)
Weiter schreibt wikipedia: „Unmittelbar nach Bekanntwerden der Unterzeichnung wurde der Vertrag von vielen Euromaidan-Demonstranten und von informellen Gruppen auf dem Maidan abgelehnt, sie forderten weiterhin einen sofortigen Rücktritt Janukowytschs.“ Dann eskalierte wohl die Lage gewaltsam, Janukowytsch mußte fliehen und „Jaz“ übernahm das Steuer.
@Memoria
So wie Sparta – die haben sich auch immer gemäß ihren Bündnisverpflichtungen beteiligt und immer einen Krieger geschickt.
Norwegen werden US Gerät Eingelagert
http://www.dvidshub.net/news/125932/marines-prepare-final-equipment-back-load-during-freedom-banner-14#.VASBQqyld-w
Deutschland denkt nicht mal an Europa und jetzt muss Papa wieder her halten
und letztes jahr wahren wir alle gegen die USA und jetzt sind wir wieder froh , weil Europa ist ein politisches Kleinkind
Meine familiären Vorfahren beteiligten sich an Rußlandfeldzügen wie folgt:
1812 mit dem Württembergischen Kontingent Napoleons / aus heutiger Sicht zu Unrecht
1914 mit dem Kaiser / aus heutiger Sicht zu Unrecht
1941 für Führer Volk und Vaterland / aus heutiger Sicht zu Unrecht
201x für EU und Nato ?
Laut Deutsche Welle
Kujat; NATO versagt auf eklatante Weise
Falls Link nicht erlaubt bitte löschen
http://t.co/sWmBdCdEy7
@ R.Schepmann u.a.
Das ist ein sehr gutes Interview mit Kujat (einfach Deutsche Welle Kujat googeln). Der reisserische Titel hat nur sehr bedingt etwas mit dem Inhalt zu tun.
@ KeLaBe
Sehr gutes Interview? Da habe ich so meine Zweifel. Zum einem an der Person selbst. Kujat war an den entscheidenden Stellen, sogar Scharpings rechte Hand, als dieser einen mit Lügen inszenierten Angriffskrieg (den ich durchaus für gut befinde) gegen Serbien begann. Kujat selbst stürzte Kichbach und grub zusammen mit Scharping der Bundeswehr das personelle, materielle und ideologische Grab. Für die im Artikel erwähnte dramatische Abrüstung war auch er im Wesentlichen beteiligt.
Zum anderen am Inhalt: DIe erwähnten Probleme wurden nicht erst jetzt erkannt. Sie wurden schon immer benannt, aber von den glücklichen Politikern und willfährigen Militärs beiseite gewischnt (Kujat war selbst so einer).
Feste Verteidigungslinien. Was soll das sein? Zuviel Führerbücher gelesen? Hat schon damals nicht geklappt. Stichwort feste Plätze und so. Gerade der derzeitige Ukraine-Konflik, aber auch im Irak usw. zeigt doch, das Mobilität „fast“ alles ist. Gerade wenn man die räumlichen Dimensionen und die auf beiden Seiten vorhandenen Truppen anschaut, dann ist da nichts mit festen Verteidungslinien. Schaut man sich die Karte an, dann hat der russ./weissruss. Block imense geographische Vorteile. Sowohl Warschau als auch Berlin sind in guter Schlagdistanz
Zum Thema einzulagerndes Material: Wer lagert welches Material wo ein? Wer kann das dann auch im zweifelsfall auch bedienen?