Lagebeobachtung Irak (und angrenzend)
Angesichts der aktuellen Entwicklungen in und um Irak gebe ich in Abwesenheit des Hausherren einer möglichen Diskussion dazu hier mal ein digitales zu Hause. Bemerkenswert finde ich unter anderem die Kombination aus der – gemäß der Berichte – grausamen Kriegsführung der „Organisation“ Islamischer Staat (warum unsere Medien deren Re-Branding von ISIS zu IS so vorbehaltlos übernommen haben, ist auch interessant. Bei Raider und Twix war da gefühlt mehr Widerstand) und dem sehr strategischen Vorgehen mit der Einnahme des Staudamms von Mosul sowie der in der Region liegenden Ölfelder.
Der OvWa
https://www.youtube.com/watch?v=9IXK7I-6OvU
MItflug des österreichischen grünenvorsitzenden bei hilfs/evakuierungsflug ins Sindshar.
Die reaktionen derjenigen die es an bord geschafft haben sprechen wohl für sich.
chapeau vor den beiden halbmond sanitätern!
@ ovwa
böte sich für übernahme in den orginalpost oben an da es procedere und lage der versprengten gut illustriert
Klarer Kommentar von Mathis Feldhoff auf heute.de
Den Völkermord im Iraq stoppen-nur wie?
Welche Optionen gibt es eigentlich , ausser die IS Milizen zu bombardieren und den Kurden Waffen zu liefern?
Was davon könnte Deutschland alleine, bzw. im Konzert mit anderen tun?
Direkkte Massnahmen gegen Anführer und Funktionäre haben in der Gegend eine alte Tradition?
zu
http://www.journal21.ch/von-isis-zum-kalifat
Aus einer Geschichte
Was ist die wichtigste Eigenschaft eines Samurai
Loyalität oder alle seine sonstigen Fähigkeiten dienen deinem Feind
@wacaffe
Mit einem aus historisch vernünftigen Gründen eingerichteten Checks and Balances kann das natürlich nichts zu tun haben?
@ thodan
„Mit einem aus historisch vernünftigen Gründen eingerichteten Checks and Balances kann das natürlich nichts zu tun haben?“
Die „aus historisch vernünftigen gründen“ errichteten checks and balances werden in dem moment aktuell unvernünftig in dem sie im gegensatz zur ihrer ursprünglichen intention einen drohenden völkermord nicht verhindern sondern ermöglichen bzw. erleichtern.
Abgesehen davon sind checks an balances keine valide Legitimation für die unsäglich phlegmatischen Entsheidungsstrukturen in diesem Lande.
Auch Frankreich und Großbritannien sind demokratische Rechtsstaaten und zu schnellem entschlossenen Handeln fähig.
Das muss der Maßstab sein, nicht scheindifferenziertes bedenkenträgertum.
Ausserordentliche Situationen erfordern vielleicht aussergewöhnliche Massnahmen, aber sie verleihen nicht automatisch ausserordentliche Verfassungsgemässe Vollmachten.
@ wacaffe | 13. August 2014 – 18:43 et al
Der Grund dafuer ist doch das Schielen der Politiker nach den Stimmen der satten Waehler, welche von ihren Vorgaengern in diese Haltung konditioniert wurden.
Nur eine wirklich erfahrene Gefahrensituation wuerde die Haltung der deutschen Waehler und damit der Politiker veraendern.
Regierungssprecher Seibert heute:
„Wir wissen, dass Dringlichkeit herrscht, deswegen wird auch dringlich geprüft.”
Es wäre längst an der Zeit zu entscheiden und nicht zu prüfen (dafür war seit Freitag Zeit).
Wann starten den die ersten deutschen Flugzeuge mit Hilfsgütern?
Auch nach der Kabinettssitzung nur Phrasen und absurde Diskussionen um Rechtsgrundlagen von Waffenlieferungen.
zum verständnis der deutschen Diskussions“kultur“ bei SiPo fragen sind diese beiden texte lesenswert.
1. zur deutschen methode sich hinter paragraphen zu verstecken die ein handeln angeblich verböten. (text ist zwar zur NSA debatte, man setze jeweils statt „überwachung“, „“mil. intervention“ dann passt es.
money quote:
http://www.lawfareblog.com/2014/07/privacy-and-power-a-reflection-on-the-german-american-intelligence-crisis/
2.zum generellen deutschen Unvermögen hard power instrumente konzeptionell zu durchdringen geschweige denn anzuwenden.
money quote:
http://www.ecfr.eu/blog/entry/germanys_summer_of_discontent_on_foreign_policy#sthash.3X8ApbF5.dpuf
Für die ANA hat man alle Unimog zerschnitten aber für den Irak werden die Unimog zu Verfügung gestellt, warum die einen die übernehmen dürfen und die anderen nicht yersteht keiner
Fuchspanzer der ist immer noch Mangel bei der Bw, weil das Geld für Boxer aber wieder mehr Fuchs fehlt gebraucht werden
Ob für den Marder 2020 Wirklich das ende ist glaub ich nicht. zu dem der Russland –Nato der Medien krieg schon lauft.
Das einzige ist das man DINGO 1 verscherbelt weil er noch auf dem alten Fahrgestell läuft , man braucht aber den HD Dingo aber dafür müsste Platz geschaffen werden.
Aber Dingo 1 ist überall verstreut also doch nicht für den sofort Einsatz zu Verfügung.
M113 sind die durch US ausgebildet aber die braucht man bei der BW selbst noch weil kein Ersatz da ist.
Marder da sind die nicht ausgebildet und das wäre Kampfgerät, da stehen einige zu Verschrottung da könnte man durch schieben aber geht nicht.
Es fehlt an einen kompetenten Mann der sagt was überhaupt da ist was man abgeben könnte, aber das geht nicht ohne Geld , weil das Material muss ersetzt werden
http://www.theguardian.com/uk-news/2014/aug/13/british-forces-helping-transport-ammunition-to-kurdish-force-iraq
Die Lageentwicklung hängt die innerdeutsche Debatte mal wieder ab, aber auch in UK wird heftig diskutiert (Wahlkampf läßt grüßen)
USA hat eine USAID fact-finding-mission ins Jinjar-Gebirge ge-choppert und hält eine bewaffnete Evakuierungsmission für überflüssig. Man liefert weiter hardware an die Kurden, leistet Luftunterstützung (vorrangig zum Schutz von Arbil), leistet humanitäre Hilfe und „berät“ die Kurden. Vor allem aber sollen Exxonmobil und Chevron in Arbil weiterhin mit den Kurden Geschäfte machen können. (auch in USA läßt der Wahlkampf grüßen) Deswegen muß ja auch Maliki weg, weil der diesen Geschäften nicht zugestimmt hat.
Die Franzosen liefern „hochentwickelte Waffen“ („sophistiqué“), und ansonsten soll der französische Konzern Total nun endlich das mit den Kurden in 2012 vereinbarte Geschäft aufnehmen können. Dem hatte Maliki auch nicht zugestimmt, aber der ist ja bald Geschichte.(In F ist zwar kein Wahlkampf, aber bei der Wirtschaftslage und der Sanktionitis gegen Iran und Rußland will man wohl in Paris die Geschäftsbeziehungen mit den Kurden nicht verlieren)
Die Briten: „Britain is helping transport Soviet-era ammunition from eastern European countries to Kurdish forces fighting jihadists from the Islamic State (Isis) in northern Iraq, David Cameron has said.“ Ob die das Zeug in der Ukraine kaufen ? Außerdem natürlich humanitäre Hilfe, Begleitschutz mit Tornados und man bereitet sich auf refugee-air-lifting vor……was die USA aber nun wohl nicht mehr für nötig halten. Camaron lehnt kinetische Luftunterstützung für die Kurden ab.
Tja, in Berlin werden weiterhin grund(ge)sätzliche Debatten über die Medien geführt, man prüft dringlich die Dringlichkeit und Frau Merkel verspricht den Rentnern in den NFBL die Anpassung ihrer Renten an Wessi-Niveau (da ist doch auch demnächst irgendwo Landtagswahl ?)
Und ein österreichischer Grünen-Politiker nimmt Platz in einem der wenigen Hilfsflüge der Iraker weg, um sich feiern zu lassen. Hätte das hineinreichen der Kamera nicht auch gereicht?
Auf Zeit.de habe ich grade diesen Kommentar zu Waffenlieferungen an die Kurden gelesen, der zum Schluss anbringt, eine Blauhelm-Mission würde helfen, aber nicht das Risiko bieten, noch mehr am Ende unkontrollierbare Waffenbestände in der Region zu haben.
Als Laie würde mich interessieren, was mancher hier im Forum dazu sagt? Ist das möglich, was spricht für die Amerikaner dagegen? Wie lange würde es dauern?
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-08/irak-krise-waffenlieferung/seite-2
Eine Blauhelmmission setzt einen Waffenstillstand voraus.
Warum muss unbedingt Amerika den Tag retten?
Unter was firmierte eigentlich Korea?
Das war IIRC doch auch unter der UN Flagge
@Fenetre @ThoDan
Im Artikel wurde zwar von Blauhelmen gesprochen, aber ich gehe mal davon aus, dass der Autor eigentlich eine Frieden erzwingende Mission nach Kapitel VII meinte. Bei dieser Art Mandat sind aber natürlich keine Blauhelme dabei.
Dagegen spricht eigentlich gar nichts, denn eine Absegnung des Einsatzes durch die UNO ist normalerweise erstrebenswert. Die Frage ist nur, ob das durch die Sicherheitsrat geht oder dort mit Veto von Russland oder China unterbunden wird.
Da ohnehin Länder freiwillig Truppen für solch ein Mandat stellen müssten, muss man aber nicht zwingend auf die UN Beschlüsse warten.
Letztlich müßte für eine wieauchimmer geartete UN-Mission irgendein Land geeignete Bodentruppen stellen. Das wird nicht passieren.
@drd
„Bei dieser Art Mandat sind aber natürlich keine Blauhelme dabei.“
Stimmt spätestens seit der „Force Intervention Brigade“ als Teil der MONUSCO in der DRK nicht mehr, da es dort ein klares Offensivmandat für die VN Truppen gibt und dieses Ende 2013 erfolgreich gegen die M23 Rebellen angewandt wurde.
Es ginge dabei um eine humanitäre Hilfeleistung mit robuster Absicherung. Dazu braucht man zunächst keinen UN-Beschluss, sondern die Zustimmung bzw. Einladung der irakischen Regierung. Dennoch ist natürlich ein UN-Mandat wünschenswert, um den gemeinsamen Willen der Völkergemeinschaft gegenüber den Islamisten zu verdeutlichen. Aus meiner Sicht wäre ein Veto von Russland und/oder China im Falle IS auch eher unwahrscheinlich.
Die Frage ist, ob die politische Kraft gefunden wird, einen solchen Schritt auch in die Praxis umzusetzen. Er ist deutlich aufwändiger, teurer und schwieriger als Waffenlieferungen. Aber er wäre weitaus konsequenter, falls die Lage unverändert dramatisch eingeschätzt wird.
Die armen Blauhelme (nach bisherigem Einsatzkonzept), ein Fest fuer die ISIS, diese abzuschlachten!
@Abdul Iyodo
Niemand behauptet, dass Blauhelme freundlich lächelnd am Straßenrand stehen sollen. Natürlich ist es auch in Einsätzen mit Blauhelmen möglich, dass diese offensiv vorgehen. (Wenn sie nur passiv wäre, bräuchten es wohl ehr keine Blau“helme“ sein, dann täten es Mützen…)
Für friedenserzwingende Maßnahmen war eine UN-Armee vorgesehen, die niemals aufgestellt wurde. Daher übergibt die UN diese Art der Einsätze an Mitgliedsländer. Sehr viele dieser Einsätze gab es noch nicht… Korea 1950, Kuwait 1990, Kosovo 1999, Afghanistan seit 2001. Damit sind Einsätze gemeint die von vornherein zur Friedenserzwingung angelegt sind, also in einen Krieg eingreifen. Das wurde noch nie mit Blauhelmen gemacht.
Zu MONUSCO hilft ein Blick in die Geschichte: 1999 gestartet mit 500 Beobachtern als MONUC um die Waffenruhe im Kongo zu beobachten. Aufgestockt aber nicht in der Lage vor Ort Massaker von Milizen an der Zivilbevölkerung zu verhindern und zunehmend unter Feuer durch Rebellen. Es wurde nach zahlreichen Verlusten unter den Blauhelmen im laufenden Stabilisierungseinsatz mit UN Resolution ein robustes Mandat nach Kapitel VII erteilt. Das bedeutet aber nicht, dass die Stabilisierung beendet wurde und daraus eine Friedenserzwingung gemacht wurde. Es bedeutet, dass man der Truppe vor Ort die Möglichkeit einräumte selbst offensiv vorzugehen um überhaupt eine Stabilisierung gewährleisten zu können. In diesem Kontext wurde kürzlich dann das erste mal eine offensiv ausgerichtete Brigade unter UN Flagge eingerichtet.
Also Blauhelme mit teils offensivem Mandat und explizit offensiven Truppenteilen gibt es, Blauhelme zum direkten Eingriff in einen Krieg um diesen zu beenden bislang nicht.
Da es sich bei ISIS um ein gar nicht mal so drastisch anders angelegtes Problem handelt, wäre aber sehr gut denkbar, dass nach einem Einsatz nach Kapitel VII eine Friedensmission angeschlossen wird, die ebenfalls eine solche offensive Komponente zur Bekämpfung wieder aufflammender Greultaten erhält. Man hat aus den bisherigen UN Einsätzen schon irgendwie was gelernt… Wer weiß… vielleicht ist das ein tragfähiges Modell, statt einer permanenten UN Truppe anlassbezogene Einheiten wie die United Nations Force Intervention Brigade aufzustellen.
@ drd | 14. August 2014 – 16:32
„Da es sich bei ISIS um ein gar nicht mal so drastisch anders angelegtes Problem handelt,…“
Es waere ein strategischer Fehler die ISIS mit den marodierenden Kongo-Rebellen gleichzusetzen.
Dieser Gegner sollte nicht unterschaetzt werden, besonders wegen der Opferbereitschaft…
@MikeMolto
vollkommen klar.
Die Formulierung war anders gemeint. Die UN mit dem hypothetischen Ziel einer Stabilisierung wäre vor das nicht unähnlich Problem gestellt, neben Beobachtern auch sehr wahrscheinlich eine robuste Komponente zu benötigen. Dass eine Gruppe mit dem zur Schau gestellten Vorgehen von ISIS entwaffnet und aus dem Irak entfernt werden kann, indem man Blauhelme herumfahren läßt, die einen Waffenstillstand überwachen, ist genauso unwahrscheinlich, wie es eben im Kongo mit den brutalen Übergriffen der Milizen war.
UN Trooper
wenn die UNO ruft werden sich wahrscheinlich unsere Nachbarn die Polen melden…
und zwar mit der
6th polish airborne division
die kennen die Gegend, haben US Technik und sind Jahre im Einsatz gewesen
und haben das Potenzial ernsthaft der IS paroli zu bieten…
.
Abwarten:
Früher oder später manövriert unsere Politik uns in einen Mehr-Verantwortung-übernehmen-aber-ist-kein-Kampf-sondern-UN-Einsatz.
Egal ob Ukraine, Syrien, Irak, Mali etc.
Nur leider vergessen Politik und militärische „Berater“ sehr gern, dass es nicht an uns liegt, ob es ein Kampfeinsatz ist.
Ein Interview mit dem militärischen Führer des IS durch einen australischen Journalisten:
http://www.liveleak.com/view?i=a19_1408409443
Hochmut kommt vor dem Fall…
[Auf Liveleak gibt es ein] Isis Bekennervideo zum [ermordeten] US Journalisten James Wright Foley. [Den direkten Link habe ich entfernt, weil ich mir das nicht antun mag. Wer das sehen will, wird sicher fündig. Danke für Ihr Verständnis. Der OvWa.]
Und sie haben noch einen zweiten, Steven Joel Sotloff vom Time Magazine.
Besagtes Video ist für Leute bestimmt, die gerne die Primärquelle haben möchten. Immerhin basieren alle Artikel der letzten Stunde auf besagtem Video.
Möchte niemandem sein Frühstück verderben.
Hervorzuheben wäre, daß der Typ, der dort neben ihm im Video zu sehen ist, einen groben britischen Akzent hat, was u.a. zu Artikeln wie diesem Hier im Mirror zur Folge hat:
„SAS hero Chris Ryan warns UK must tackle jihadi threat before it brings Islamic State violence home“
http://www.mirror.co.uk/news/world-news/sas-hero-chris-ryan-warns-4072530