Tag: 4. August 2014

Gabriel stoppt Rheinmetall-Geschäft mit Russland – Zusammenfassung

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, zuständig für deutsche Waffen- und Rüstungsexporte, hat die noch ausstehende (Rest)Lieferung eines Gefechtsübungszentrums der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall an Russland endgültig gestoppt. Das Ministerium bestätigte am (heutigen) Montag auf Nachfrage, dass die Exportgenehmigung für dieses Trainingszentrum im Wert von rund 120 Millionen Euro sei endgültig widerrufen worden. Ein Unternehmenssprecher hatte dagegen zuvor betont, Rheinmetall sei nach ersten Bemühungen der Bundesregierung um einen Lieferstopp im März weiterhin in Gesprächen mit dem Ministerium, das Projekt sei noch nicht gescheitert. Mit

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Live-Übertragung: Panzer-Biathlon in Russland

Es ist erst ein Jahr her: Im August 2013 veranstaltete die russische Armee erstmals einen Panzer-Biathlon, und damals war das noch mit der Aussicht verbunden, dass ein Jahr später auch die Bundeswehr mit ihren Leopard-Kampfpanzern an diesem Wettbewerb teilnehmen könnte. Davon ist keine Rede mehr, und die Namen der teilnehmenden Länder bei der zweiten Auflage, der Welt-Veranstaltung dieses Biathlon, sprechen für sich: Angola, Armenien, China, Indien, Kasachstan, Kuwait, Mongolei, Russland, Serbien, Venezuela und Weißrussland. Außer China übrigens alle mit russischen

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Die neuen Player in der Rüstungspolitik: Suder, Scherf, Zimmer – und Gabriel

Für die, die am Wochenende – vernünftigerweise – den Computer ausgeschaltet ließen, zum Wochenbeginn als kurzer Überblick: Mit Beginn des Monats August sind im Verteidigungsministerium die Weichen für die deutsche Rüstungspolitik neu gestellt worden: Die Staatssekretärin Katrin Suder, der neu eingerichtete Beauftragte für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten der Bundeswehr, Gundbert Scherf und der Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN), Generalmajor Benedikt Zimmer haben am vergangenen Freitag ihr Amt angetreten. Und: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, neben seiner originären Aufgabe

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