Lagebeobachtung Ukraine (&drumrum) 31. Juli
Almost exactly 2 weeks to the hour since #MH17 came down SMM members on scene take moment of silence in remembrance pic.twitter.com/aFwNdMbOt5
— СММ ОБСЄ в Україні (@OSCE_SMM) July 31, 2014
Zur besseren Übersicht starte ich einen neuen Sammel-Thread für die Ereignisse in der Ukraine (und bedanke mich bei allen Kommentatoren, die diese Ereignissammlung mit up to date halten). Sinnvollerweise sollten auch Entwicklungen in den Beziehungen zu Russland dazu gehören.
Ein paar Punkte:
Die Absturzstelle des Fluges MH17 der Malaysia Airlines, der am 17. Juli über der Ost-Ukraine abstürzte – vermutlich nach einem Abschuss, auch wenn das nach wie vor nicht bewiesen ist – scheint jetzt für die Untersuchungsteams zugänglich. Allerdings gibt es offensichtlich in der Nähe des Gebiets, in dem die Trümmer der Boeing 777 herunter kamen, weiterhin Gefechte, allerdings hat die Ukraine für dieses Gebiet eine eintägige Feuerpause verkündet
Die Gerüchte im Kampf zwischen ukrainischen Regierungskräften und pro-russischen Separatisten sind um eine Variante reicher: Angeblich plant Kiew den Einsatz von Chemiewaffen, als Provokation. Nein, Russland plane das und wolle die USA verantwortlich machen… Substanz gibt es nicht, allerdings soll es bereits vor einigen Tagen die Drohung gegeben haben, eine Chemiefirma in Horvlivka zu sprengen; vielleicht steckt das dahinter.
Die verschärften Sanktionen der EU gegen Russland sind jetzt offiziel in Kraft: EU adopts toughest Russian sanctions yet – hier dazu das EU-Amtsblatt.
Eine Gruppe europäischer Politiker, überwiegend ehemalige Minister (aus Deutschland ist der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe dabei), hat in einem Positionspapier sowohl von der NATO und der EU als auch von Russland weiter gehende Schritte verlangt, um die gegenwärtige Krise nicht noch zu verschärfen. Aus dem Papier:
Wir fordern daher die NATO, die EU und Russland auf:
• Üben Sie volle militärische und politische Zurückhaltung aus und ergreifen Sie Schritte, um alle ihre jeweiligen Verbündeten und Partner in der weiteren Region zu militärischer und politischer Zurückhaltung zu ermutigen und diese durchzusetzen;
• Verfolgen Sie Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation, des Informationsaustauschs und der Transparenz zwischen den Militärs, was im allseitigen Interesse liegt, und
• Engagieren Sie sich im direkten gegenseitigen Dialog – zur Unterstützung des Dialogs zwischen den Akteuren innerhalb der Ukraine sowie zwischen ukrainischen und dritten Akteuren außerhalb des Landes.
Und die Ukraine erhebt jetzt einen Aufschlag von 1,5 Prozent auf die Einkommensteuer, sozusagen einen Soli, als Kriegssteuer.
Weiter nach Entwicklung und in den Kommentaren (einige Kommentare aus dem früheren Thread verschiebe ich hierher).
(Reuters) – Russia is conducting new military exercises with more than 100 aircraft in the country’s central and western districts, an air force spokesman was quoted as saying on Monday, a show of strength near the border with Ukraine.
http://reut.rs/1oldLli
Telefongespräch zwischen Biden und Poroschenko:
http://www.uspolicy.be/headline/biden%E2%80%99s-call-ukrainian-president-poroshenko-2
Man kann die Lage so oder so sehen. Ria sagt, die Ukr Soldaten wollen im Kessel unbedingt aufgeben. WaPo sagt, die halten da noch tapfer aus und können sogar noch die Russen beim Einsickern stören.
Ukrainischen Soldaten droht bei der Rückkehr Kriegsgericht, Anklage weil sie desertiert sind.
Ukrainians fighting each other: Kiev orders the impossible — Lavrov
“To tell the truth, those who had wished to return to Ukraine were then accused of deserting and were court-martialed,” he says
http://en.itar-tass.com/russia/743459
http://on.rt.com/63vc4w
@axel_f
Eigentlich sind die UKR „no show“ Einberufenen ebenfalls fahnenflüchtig („Mütter verbrennen E-Bescheide“).
Davon ab müßte doch die UKR Armee eine Friedensstärke haben, die ausreichend ist, mit der Lage im Osten fertig zu werden. Es geht ja doch eher um Ausrüstung denn um reine Mannschaftsstärke, schließlich sind die Rebellen auch nicht so zahlreich (ich weiß, deren Taktik ist für den Gegner kräftezehrend).
Auf der einen Seite Aufrüstung und und der anderen Seite einen Fluchtkorridor für die Zivilbevölkerung.
Kiev deploying missile launchers, multiple rocket systems near Donetsk – Moscow
Kiev keeps deploying missile launchers, including SS-21 (Scarab) and multiple rocket systems Uragan and Smerch in Donetsk as it “wants to continue the war” in eastern Ukraine, Russia’s Foreign Ministry said in a statement. http://on.rt.com/b18k7t
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Ukrainian army opens humanitarian corridor for Donetsk residents
The Ukrainian security forces on Monday opened a humanitarian corridor for people to leave the cities of Donetsk and Horlivka gripped by violence in the east of the country.
http://en.itar-tass.com/world/743475
Der russische Außenminister Lawrow hat klargestellt, dass im Fall von Versuchen die russischen Friedenstruppen aus Transnistrien zu drängen, Rußland dies als unfreundlichen Akt ansehen würde:
http://en.itar-tass.com/russia/743484
Zuletzt hatte die Ukraine erklärt einen zwei Meter breiten, vier Meter tiefen und 400 Kilometer langen „Riesenpanzergraben“ entlang der Grenze zu Transnistrien bauen zu wollen.
http://www.nrcu.gov.ua/de/475/572376/
Information des Verteidigungsministeriums Russlands
http://russische-botschaft.de/aktuelles/einzelansicht-news/eintrag/1117.html
k.A. ob das hier im Blog schon gepostet wurde.
American tanks to store in Norway
Heavy American tanks now replacing trucks and personnel in the protruding U.S. military warehouses in central Norway.
Dagen.no – Amerikanske tanks på vei for å bli lagret i Norge http://www.dagen.no/Nyheter/05/08/2014/Amerikanske_stridsvogner_skal_lagres_i_Norge-99330 via
Donezk ist wohl bald wieder komplett ukrainisch. Karte: http://liveuamap.com/e/2014/4-of-august-tanks-in-donetsk-httpswwwyoutubecomwatch?v=xrh79ps20mo?ll=47.97578871725401;37.72705078256007&zoom=8
Der Kessel westlich der der MH17 Absturzstelle ist recht winzig inzwischen.
Ukraine keeps up anti-rebel offensive with nervous eye on Russia
http://reut.rs/1onGBBn via @reuters
Russland läuft sich warm.
Dringlichkeitssitzung des UN Sicherheitsrat
“We are calling an urgent meeting of Security Council on humanitarian situation in Ukraine,” Churkin said.
http://en.ria.ru/world/20140805/191754636/Russia-Calls-for-Urgent-UN-Security-Council-Meeting-on-Ukraine.html
Russland fordert UN-Friedenstruppen in der Ostukraine
Russia will persistently promote the initiative on setting up a humanitarian mission in violence-torn eastern Ukraine, the Foreign Ministry said on Tuesday.
http://en.ria.ru/news/20140805/191756462/Moscow-to-Insist-on-Setting-Up-Humanitarian-Mission-in-East.html
Puttin legt ein Kosovo 2.0 auf und versucht sich auf ein notstandsähnlichen Recht auf humanitäre Intervention, zur Abwendung einer humanitären Katastrophe nach Ausschöpfung aller anderen Mittel, militärische Gewalt anzuwenden
http://on.rt.com/7scs3a
Rund 730.000 Menschen sind seit Jahresbeginn vor den Kämpfen in der Ostukraine nach Russland geflohen. Wie der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), Antonio Guterres, mitteilte, gibt es zudem in der Ukraine 117.000 Vertriebene. Pro Tag wachse die Zahl der Vertriebenen um 1200 an.
http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-flucht-104.html
T.W. ist ja im Urlaub da kann es ja nicht anders kommen ;)
@ iltis
das geth aber wohl zu lasten der grenzsicherung. wenn man sich die älteren karten mal anschaut, dann waren luhansk und donetsk zwischenzeitlich fast von russland abgeschnitten. inzwischen haben die luhansker einen zugang breit wie ein scheunentor und auch bei sizhne siehts eher mau aus, die ukrainer ziehen sich immer weiter nach süden zurück.
Ukr hat die Strategie von der Fläche holen, auf die zwei Städte holen gewechselt. Wenn die sich da auch fest fahren, dürfte das ganze für Poroschenko nicht mehr zu gewinnen sein.
@markus d.Ä.: War ja auch eine Einladung zum Einkesseln und zusammenschießen, so eng zwischen die Irregulären und die Regulären gequetscht.
In etwa einer Viertelstunde müßte die UN-Sitzung beginnen. http://webtv.un.org/live-now/watch/security-council-ukraine/3086187116001
Tja, im Prinzip hat Rußland recht offen angedroht, unter dem Vorwand einer humanitären Mission in die Ukraine einmarschieren zu wollen. Mal sehen, wie die Reaktion darauf aussieht.
Abwarten ob sich das bestätigt aber wenn D. Emmerich es ……..
@ axel_f
Irgendwie finde ich für die Zahl 730.000 gar keine unabhängige Quelle. Laut FAZ stammt die Zahl ~ 800.000 vom russischen UN-Botschafter Vitali Tschurkin. Zumindest das UNHCR kann es wohl nicht sein, das liest sich mmn auch aus dem etwas merkwürdigen Tagesschautext.
@ Alexander Loesch
Die Richtigkeit der Zahlen kann keiner bestätigen, aber die UN hat sie auch veröffentlicht.
Die russischen Behörden schätzen, dass rund 730.000 Ukrainer,………
http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=48414#.U-H8d2PyKI4
FAZ.net – „Zahlreiche ukrainische Soldaten bei Kämpfen getötet“
„Im Kampf gegen die prorussischen Separatisten in der Ostukraine will Kiews Geheimdienst SBU mehr Agenten in die Reihen der Aufständischen einschleusen. Damit sollten ihre Aktionen untergraben werden, schrieb Anton Geraschtschenko vom ukrainischen Innenministerium am Mittwoch bei Facebook.“
Fällt denen richtig früh ein. Aus „Humanitären“ Gründen soll die Ukr sich auch aus Positionen vor Donetsk zurückgezogen haben. Vermutlich könnten die diese Positionen nicht so richtig halten, und jetzt weiß man nicht so richtig weiter. Die Ukr Verluste werden von Kiew sicherlich massiv geschönt. Glaube nicht, dass Kiew da noch gegen die Russen viel reißen kann.
@ axel_f
Danke für den Link.
Allerdings liest sich das so: “ The Russian authorities estimate that around 730,000 Ukrainians“
Der nächtliche Luftangriff ist imho aus militärischer Sicht äußerst fragwürdig. Kann eigentlich nur den Zweck haben noch mehr Zivilisten aus der Stadt zu treiben.
Der Angriff galt einem Hauptquartier des Batallion Wostok.
@califax
Ja, sicherlich. Hatten wahrscheinlich wieder zuviel Zielwasser getrunken, diese Superpiloten der ukrainischen Streitkräfte mit ihren hochpräzisen Jagdbombern.
Nato sagt 20.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine, die Russen was? Letzte Woche sollen es 10.000 gewesen sein, wir sind zwar gut aber eine Aufstockung auf 20.000 Soldaten inklusive Ausrüstung schaffen selbst wir nicht.
Konashenkov said that “we would like to explain to the Pentagon and NATO officials that it is impossible to perform such a manoeuver with thousands of soldiers with weapons and military equipment in such a short time, all the more to keep it secret from OSCE observers now in the region.”
http://reut.rs/1vaMLyy NATO
http://on.rt.com/4ug7o2 RU
Vladimir Putin unterzeichnet Erlass über Sonderwirtschafts Maßnahmen der Russischen Föderation (Steigerung der Agrarerzeugnisse, Überwachung der Preise)
http://eng.kremlin.ru/news/22780
Gleichzeitig fordert Sergei Lavrov so schnell wie möglich den Einmarsch des Rotes Kreuz in die Ukraine
„In order to alleviate the suffering of those who currently have no chance of fleeing to other regions of Ukraine or abroad, we asked the International Committee of the Red Cross to become the aegis for humanitarian convoys, intended mainly for the Donetsk and Luhansk regions and carrying power generators, water purifiers, medical equipment, medicines, food,“ […] Lavrov also stressed that to put forward this initiative, no resolution by the UN Security Council or any other international bodies is needed.
http://en.ria.ru/politics/20140806/191788587/Russias-Lavrov-Urges-Red-Cross-to-Decide-on-Aid-to-East-Ukraine.html
Lt. Meldung verschiedener russischer Medien befindet sich der amerikanische Lenkwaffenkreuzer „vella gulf“ seit heute im Schwarzen Meer.
Ja, US missile cruiser enters Black Sea again ‘to promote peace’
http://on.rt.com/f7obcs
Und das Vorhaben steht sogar so im Original seit gestern auf der Seite 6th Fleet.
http://www.c6f.navy.mil/140806-337_Vella-Gulf-Enters-Black-Sea.html
Auf dem Maidan haben ein paar Randalierer und Dauercamper Reifenhaufen angezündet, weil die Stadtverwaltung anfängt, einen weiteren Platz zu räumen.
Brennende Reifen auf dem Maidan
Maidan activist that are still in the square in Kiev #Ukraine try to stop the removal of barricades .Set tires on fire and confront the officials who are trying to clear the area.
My personal opinion since I was just there .It is way passed time that the square is cleared. It looks horrible.There are many drunks and criminals .They are not needed there and if they want to help Ukraine pack up and head east
http://on.rt.com/f5boyq
Heute um 20.30(Moscow) emergency speech of the President Vladimir Putin meldet Rossija RTR.
Сегодня в 20.30 канал «Россия» ждет экстренное включение выступления президента Владимира Путина. Во все филиалы ВГТРК разосланы уведомления
https://twitter.com/Mayor_of_Abakan/status/497283925598015488
NATO Secretary General to visit Ukraine
Pressekonferenz um 18:45 Uhr MESZ
http://www.nato.int/cps/en/SID-D7F7905B-72B6F2B9/natolive/news_111891.htm?utm_source=twitter&utm_medium=web
Zu „emergency speech“ of the President Vladimir Putin
Der Bürgermeister von Abakan hat den Tweet gelöscht, liveuamap hat ihn noch. Wenn Putin sprechen würde dann um 18:30 Uhr MESZ.
https://twitter.com/Liveuamap/status/497285990055436288
FAZ.net „Schwere Kämpfe um Donezk halten an“
„Der Chef des ukrainischen Sicherheitsrates, Andrej Parubij, reichte unterdessen seinen Rücktritt eingereicht… Zuvor hatte es Spekulationen über Unstimmigkeiten zwischen Poroschenko und Parubij gegeben. Die Armee soll bei Kämpfen mit den prorussischen Separatisten größere Verluste erlitten haben als zugegeben. Parubij war seit dem Machtwechsel im Februar im Amt.“
Die Verluste der Ukr Armee kann man wohl eher Vervielfältigen bei den niedrigen Zahlen, und wie die tlw. auseinander genommen wurde. Die Ukraine kämpft da einen Kampf der schon längst verloren ist.
http://www.janes.com/article/41618/russia-to-top-uk-threat-assessment-levels
Gasprombank und Rosselchosbank haben Finanzprobleme:
http://www.themoscowtimes.com/article/504730.html
Derweile verbreitet der SBU eine ziemlich wilde Variante zum Abschuß von MH-17: Demnach hätten ortsfremde Bediener zwei verschiedene Orte namens Perwomaisk verwechselt und so statt der als Kriegsgrund vorgesehenen Aeroflot-Maschine MH-17 erwischt. Klingt ein bißchen wie Litwinenkos These, wonach die Terroranschläge, die als Grund für den zweiten Tschetschenienkrieg genutzt wurden, ein Werk des FSB gewesen seien.
Hier ist noch eine Quelle zur steilen These des SBU:
http://www.ukrinform.ua/eng/news/terrorists_wanted_to_shot_down_aeroflot_plane_instead_of_boeing___nalyvaichenko_324990?utm_medium=twitter&utm_source=twitterfeed
Uuuuund:
NATO, Ukraine diskutieren Bündnis Unterstützung für Kiews Verteidigungsfähigkeit
NATO Secretary General Anders Fogh Rasmussen and Ukrainian Prime Minister Arseny Yatseniuk on Thursday discussed possible Western alliance support for Ukraine’s defence capacity, a Kiev government statement said.
http://reut.rs/1vfd6eP
In Kiew fahren Panzer
https://twitter.com/segodnya_online/status/497348707541843968
– Maidan brennt wieder
– Bürgermeisterhaus wurde vorsorglich evakuiert
– Panzer fahren durch Kiew > wird eine interessante Nacht
Nicht nur Panzer, nein auch richtige FlakRakPZ 2M22 Tunguska
OSCE Lage in Donetsk angespannt