Tag: 11. Juni 2014

Rüstungsexporte: Der Vizekanzler auf dem Weg zwischen alle Stühle

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Der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich erneut auf den Weg zwischen alle Stühle gemacht – nichts unbedingt Neues. Mit der Vorlage des Rüstungsexportberichts für das vergangene Jahr (erstmals, wie in der schwarz-roten Koalition vereinbart, vor der Sommerpause) hat Gabriel am (heutigen) Mittwoch weitreichende Neuerungen für die künftige Politik der Genehmigung von Rüstungsexporten verbunden. Der Bericht, der unter anderem Informationen über eine deutliche Steigerung von solchen Genehmigungen im vergangenen Jahr gegenüber 2012 enthält, ist deshalb weniger wegen seiner

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Äh, echt jetzt? Übung mit „sechs Soldaten und einem Fahrzeug“

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Oh, da kann ich nicht anders. Was Google Alerts zum Thema Bundeswehr gerade in meine Mailbox spült: EISENACH. Die Bundeswehr plant in der Zeit vom 16. bis 20. Juni eine Übung, an der sechs Soldaten mit einem Fahrzeug teilnehmen. Der Übungsraum berührt im Bereich des Rennsteigs auch das Stadtgebiet Eisenach. Die Bevölkerung wird gebeten, sich von der übenden Truppe fernzuhalten. Für Verkehrsteilnehmer kann es kurzzeitigen Behinderungen kommen. Jäger werden um erhöhter Aufmerksamkeit gebeten. Sollte es zu Übungsschäden kommen, sind diese

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KzH.

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Bedauerlicherweise nach den pfingstlichen low ops eine weitere Einschränkung: Gesundheitliche Probleme (nix Schlimmes, aber genug, mich vom Arbeiten abzuhalten…) zwingen mich, die nächsten Tage hier etwas kürzer zu treten; die Einträge werden also etwas seltener. Ich bitte um Verständnis… (Ärgerlich genug, dass ich deswegen die heutige Pressekonferenz zur Vorstellung des neuen Rüstungsexportberichts verpassen muss. Aber ich versuche, den Bericht dennoch aufzugreifen.)

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Merkposten: Irak

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See those Humvees the terrorists are driving from Iraq to Syria? Your tax dollars at work. pic.twitter.com/eFVH3tbaRg — Col. Morris Davis (@ColMorrisDavis) June 11, 2014 Die Ereignisse im Irak stehen hier zu Lande nicht wirklich im Mittelpunkt des Interesses, schon gar nicht mehr, seitdem die US-Streitkräfte abgezogen sind. Was am (gestrigen) Dienstag im Nordosten des Landes passierte, sollte aber die deutsche/europäische Aufmerksamkeit ein wenig wieder auf diese Region rücken: Islamistische Extremisten des Islamischen Staates in Irak und Syrien, auch Islamischer

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