DroneWatch: Die von-der-Leyen-Klatsche in 52 Sekunden

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Seit Amtsantritt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen deutlich gemacht, dass sie ein, nun, distanziertes Verhältnis zu Waffensystemen wie auch zur Rüstungsindustrie pflegt. Erst recht, wenn es um umstrittene Systeme wie Drohnen oder gar Kampfdrohnen unbemannte und gar noch bewaffnete Flugsysteme geht, aktueller offizieller Begriff ferngesteuerte Flugzeuge (Remotely Piloted Aircraft, RPA) – schon bei ihrem ersten Truppenbesuch in Afghanistan vergangenes Jahr machte sie um die Heron-Drohne dort einen Bogen. Am (heutigen) Montag hat die Ministerin die Industrie klar und knapp abgewatscht. In 52 Sekunden:

Es hat ja heute Presseberichte gegeben über ein angebliches Gespräch am letzten Donnerstag, wo mir die Industrie angeblich ein Angebot über eine Entwicklung einer Aufklärungsdrohne gemacht hat. Dieses Gespräch hat so nicht stattgefunden, denn am Donnerstag habe ich mich nachweislich im Kosovo befunden und nicht hier in Berlin. weiterlesen

Gabriels Rüstungsexporte: Details zur Genehmigung – durch die Vorgänger

IRIS-T

Am Wochenende hatte das für ein bisschen Aufruhr gesorgt:  Zwischen Januar und April dieses Jahres habe der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Gesamtwert von knapp 1,2 Milliarden Euro erteilt, berichtete der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage des Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken. Der stellte das Schreiben des Wirtschaftsministeriums im Original auf seiner Webseite ein. Dass in dem Brief auf die Entscheidungen der früheren schwarz-gelben Bundesregierung verwiesen wurde, mochte van Aken nicht akezptieren.

Am (heutigen) Montag hat das Ministeriums das jetzt mal etwas genauer erklärt. Und auch teilweise gesagt, um welche Rüstungsgüter es sich denn da handelt. Im Wortlaut:

Der erhobene Vorwurf, dass das BMWi im derzeitigen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einerseits der Auffassung ist, dass positiv beschiedene Voranfragen nicht bindend sind und deshalb nicht dem Bundestag zu Kenntnis gegeben werden können, gleichzeitig aber in seiner am 15. Mai 2014 gegebenen Antwort auf die schriftliche Frage Nr. 31 des Bundestagsabgeordneten Jan van Aken positiv entschiedene Voranfragen als bindend erachte, ist falsch und entbehrt jeglicher Grundlage.
Die in der am 15. Mai 2014 gegebene Antwort auf die schriftliche Frage Nr. 31 an den Bundestagsabgeordneten Jan van Aken erwähnte rechtliche Verbindlichkeit von erteilten Ausfuhrgenehmigungen begründet sich gerade nicht auf zuvor positiv entschiedene Voranfragen. Die rechtliche Verbindlichkeit beruhte vielmehr auf anderen Gründen.
So handelt es sich etwa bei der größten Einzelposition (191 Mio. Euro) der von Januar bis April 2014 erteilten Ausfuhrgenehmigungen um eine Bundeswehrabgabe nach Singapur, die auf Basis eines bereits abgeschlossenen völkerrechtlichen, also rechtlich verbindlichen Vertrags zwischen Deutschland und Singapur erfolgt. weiterlesen

Diese Woche: Unterwegs.

Diese Woche wird’s hier im Blog etwas ruhiger. Nein, ich mache nicht low ops, im Gegenteil. Am (heutigen) Montag treibe ich mich mal im Manöver rum, und den Rest der Woche auf der ILA. Aktuell kommt vielleicht das eine oder andere… obwohl die längerfristige Recherche in dieser Woche im Mittelpunkt steht.