Tag: 19. Mai 2014

DroneWatch: Die von-der-Leyen-Klatsche in 52 Sekunden

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Seit Amtsantritt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen deutlich gemacht, dass sie ein, nun, distanziertes Verhältnis zu Waffensystemen wie auch zur Rüstungsindustrie pflegt. Erst recht, wenn es um umstrittene Systeme wie Drohnen oder gar Kampfdrohnen unbemannte und gar noch bewaffnete Flugsysteme geht, aktueller offizieller Begriff ferngesteuerte Flugzeuge (Remotely Piloted Aircraft, RPA) – schon bei ihrem ersten Truppenbesuch in Afghanistan vergangenes Jahr machte sie um die Heron-Drohne dort einen Bogen. Am (heutigen) Montag hat die Ministerin die Industrie klar und knapp

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Gabriels Rüstungsexporte: Details zur Genehmigung – durch die Vorgänger

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Am Wochenende hatte das für ein bisschen Aufruhr gesorgt:  Zwischen Januar und April dieses Jahres habe der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Gesamtwert von knapp 1,2 Milliarden Euro erteilt, berichtete der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage des Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken. Der stellte das Schreiben des Wirtschaftsministeriums im Original auf seiner Webseite ein. Dass in dem Brief auf die Entscheidungen der früheren schwarz-gelben Bundesregierung verwiesen wurde, mochte van Aken nicht akezptieren. Am (heutigen) Montag

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