Erste (?) Kinderkrippe auf Bundeswehr-Gelände: „Ein hartes Thema für ernste Zeiten“

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag die erste Bundeswehr-eigene Kinderkrippe auf Bundeswehrgelände eröffnet: an der Universität der Bundeswehr in München. Nun ist das Thema Vereinbarkeit von Familie und Dienst als Teil der Attraktivität der Truppe ein Punkt, den die Ministerin schon recht früh in ihrer Amtszeit zum Schwerpunkt gemacht hat – aber von der Leyen weist vehement den Vorwurf zurück, das sei nur ein weiches Thema: Das ist ein hartes Thema für ernste Zeiten, sagte sie bei der Eröffnung. Denn die Bundeswehr als Arbeitgeber müsse eben den Soldatinnen und Soldaten auch den Rücken freihalten.

Bei der Eröffnung kündigte die Ministerin auch das geplante Gesetz zur Verbesserung der Attraktivität für den September an (wenn auch absehbar ist, dass dafür nicht mehr Geld zur Verfügung stehen wird).

Die Grußworte der Ministerin bei der Eröffnung der Kinderkrippe CampusKüken zum Nachhören (die Tonstörungen zwischendurch bitte ich zu entschuldigen): weiterlesen

Jünger und weiblicher: Der neue Beirat Innere Führung

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Seit der vergangenen Woche gibt es einen neuen Beirat für Fragen der Inneren Führung, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterstützen und beraten soll. Das allein wäre nicht so bemerkenswert, wenn sich nicht mit der neuen Ministerin auch die Zusammensetzung  geändert hätte: Mehr Frauen, mehr Jüngere sind jetzt im Beirat präsent – und vom vorangegangenen Beirat, so höre ich, noch fünf der 21 Mitglieder wieder dabei. Vorsitzender (Sprecher) ist der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Thomas Kossendey, seine Vertreter der Journalist Rolf Clement und Kathrin Jahnel, die Ehefrau eines Offiziers.

Wenn ich mich nicht verzählt habe, sind jetzt unter den 21 ständigen Mitgliedern sechs Frauen, weiblicher ist in diesem Gremium also relativ. Mit Zahlen belegen kann ich leider nicht, dass es nun deutlich mehr sind als zuvor –  weil die Mitgliederlisten früherer Beiräte Innere Führung nie veröffentlicht wurden (auch das ist unter von der Leyen eine Neuerung). Aber so erzählen es mir kundige Vorher-schon-Mitglieder. (Bei Wikipedia gibt es eine Liste für den vorangegangenen Beirat, auf der drei vier Frauen stehen – das wäre also eine Verdoppelung eine Erhöhung um 50 Prozent.)

Die aktuelle Liste hier als Link (und vorsichtshalber hier unten auch noch mal komplett, weil Bundeswehr-URLs sich gerne mal ändern…) weiterlesen

Lagebeobachtung Ukraine (und Referendum-Reaktionen) 12. Mai

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Nach dem umstrittenen Referendum in der Ost-Ukraine, bei dem sich nach Angaben der Organisatoren 89 Prozent für eine Loslösung von Kiew ausgesprochen haben sollen, geht es am (heutigen) 12. Mai auch um die internationalen Reaktionen darauf. Der Westen, sowohl die USA als auch die EU, hatten diese Abstimmung von vornherein als illegal verurteilt; heute kamen die EU-Außenminister in Brüssel zusammen, um über die Folgen zu sprechen.

Bei Ankunft in Brüssel gab es dabei zwei interessante Infos vom deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (screenshot oben, hier das Video): Zum einen plant er für den (morgigen) Dienstag eine Reise in die Ukraine – natürlich nach Kiew, aber auch, wenn die Lage es erlaubt, in den Osten und Süden des Landes. Und indirekt widersprach Steinmeier einem Bericht der Bild am Sonntag: Die hatte unter Berufung auf den Bundesnachrichtendienst gemeldet, nach Informationen von US-Geheimdiensten seien 400 Mitarbeiter eines privaten Militärdienstleisters in der Ost-Ukraine aktiv. Auf die (englische) Frage, ob er darüber Informationen habe, sagte der Außenminister: Not yet (was natürlich interpretationsfähig ist, aber dass eine solche BND-Info dem AA-Chef vorenthalten würde, ist relativ unwahrscheinlich).

Die russische Regierung begrüßte das Referendum und sicherte zu, den Volkswillen anzuerkennen. weiterlesen