Tag: 16. April 2014

Chinesische Blauhelme in Mali: Fehlen da 21 Tonnen Waffen und Munition?

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Die Geschichte von Reuters scheint es bislang nicht auf Deutsch zu geben – dabei ist sie schon spannend: Auf dem Weg aus China nach Mali sind bei der Lieferung von Waffen und Munition für chinesische Blauhelme, so haben UN-Experten herausgefunden, so etwa 21 Tonnen verschwunden. Irgendwo auf dem Transportweg über die Elfenbeinküste. Gegen die es ein UN-Waffenembargo gibt. Und das Außenministerium in Peking sagt, da fehle nichts – die 21 Tonnen seien ja Güter des täglichen Bedarfs für seine Soldatinnen

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Übung vor Nigeria: Deutsche Soldaten lehren Piraten-Bekämpfung

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Die Piraterie vor der Küste Somalias ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen (auch wenn es in den vergangenen Tagen erneut Angriffsversuche gab) – nicht zuletzt eine Folge der massiven Marinepräsenz, an der sich seit 2008 auch die Deutsche Marine in der EU-Mission Antalanta beteiligt. Auf der anderen Seite des Kontinents, an der Westküste Afrikas, im Golf von Guinea, nehmen dagegen die Angriffe von Piraten zu. Eine ständige maritime Präsenz von EU, NATO und anderen Nationen (insbesondere der USA) ist

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Gabriel und die Rüstungsexporte

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Für’s Archiv: Von der Bundespressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister (und Vizekanzler) Sigmar Gabriel, SPD, am (gestrigen) Dienstag gibt es eine Videoaufzeichnung des Bundespresseamtes – und darin sind auch die Aussagen zu Rüstungsexporten enthalten. Auch die Voranfragen für die Genehmigung, meinte Gabriel, könnte man durchaus dem Bundestag mitteilen. Die Grenze sei für ihn die innere Willensbildung der Regierung, die nicht offengelegt werden dürfe. Das Thema im Video von Minute 39:15 bis 46:40 (Direktlink: http://youtu.be/6rmGPOL7dNg)

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NATO verstärkt Präsenz in Ost-Mitgliedsländern – (noch) keine Details

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Die NATO will angesichts der Krise in der Ukraine ihre Präsenz in den östlichen Mitgliedsländern des Bündnisses über die bislang bereits bekannten Schritte (siehe Grafik oben) hinaus verstärken. Es werde mehr Flugzeuge in der Luft, mehr Schiffe auf dem Meer und mehr Bereitschaft an Land geben, kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am (heutigen) Mittwoch nach einem Treffen des Nordatlantikrats in Brüssel an.

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Lagebeobachtung Ukraine 16. April

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Weiterhin gibt es viele, teilweise unbestätigte, teilweise widersprüchliche Meldungen zur kritischen Lage in der Ost-Ukraine. Der Sender N24 berichtete am (heutigen) Mittwochmorgen, dass Panzer- (vermutlich genauer: gepanzerte Truppentransporter)-Besatzungen der ukrainischen Armee zu den Pro-Russischen Gruppierungen übergelaufen seien. (Screenshot oben von N24) Das und die weiteren Entwicklungen des Tages als Info-Sammlungen, wieder per Storify:

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