Wirtschaftsminister stoppt Rheinmetall-Ausbildungszentrum für Russland

Da waren im Bundeswirtschaftsministerium wohl die Informations- und Entscheidungswege ein bisschen länger: Am (heutigen) Mittwochabend hat das Ministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitgeteilt, dass ein Millionenprojekt des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, die Lieferung eines modernen Ausbildungszentrums für die russischen Streitkräfte, vorerst gestoppt wird. Ein wenig überraschend, denn noch am Mittag hatte sich Ministeriumssprecher Adrian Toschev vor der Bundespressekonferenz ahnungslos gegeben, während Regierungssprecher Steffen Seibert auf Europa verwies: Frage: Die britische Regierung hat angekündigt, dass sie Waffenexporte aus Großbritannien in die[…]

weiterlesen …

Französische Erwartungen wg. Zentralafrika: Ein bisschen mehr darf’s schon sein

Es mag sein, dass der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller bei seinem Besuch in der Zentralafrikanischen Republik vergangene Woche keinen Ruf nach Soldaten gehört hat. Die Abgeordneten des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag dürften ihn dafür am (heutigen) Mittwoch um so deutlicher gehört haben: Ihre französische Kollegin Elisabeth Guigou, Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in der Nationalversammlung, machte deutlich, dass ihr Land von der Bundesrepublik mehr Engagement erwartet als das bislang in Aussicht gestellte – und noch nicht beschlossene – MedEvac-Flugzeug und einige[…]

weiterlesen …

Manöver in Osteuropa und der Ukraine? Deutschland bleibt vorsichtig

Seit Jahren läuft die Manöverserie Rapid Trident, mit der die USA und andere NATO-Mitglieder andere Staaten ihres Partnership for Peace-Programms an die Allianz heranführen wollen – und seit Jahren läuft sie in der Ukraine. Auch mit deutscher Beteiligung. Für den kommenden Juli ist diese Übung erneut vorgesehen, und wieder in der Ukraine. Ob sie wirklich stattfindet, ist noch nicht so ganz klar – auch wenn die U.S. Army in ihrer jüngsten Mitteilung dazu betont, dass die Planung weiterläuft: Rapid Trident[…]

weiterlesen …