Lagebeobachtungen/Reaktionen Ukraine 18. März

Die Ereignisse in der Ukraine-Krise, nach Referendum auf der Krim und nach der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am (heutigen) Dienstag sprengen natürlich bei weitem den Rahmen dieses Blogs; deshalb hier erst mal nur zu einem konkreten Militär-Thema: British foreign secretary: UK suspends export licenses for military items to Russia. meldet Associated Press ebenso wie der britische Telegraph. Unklar ist bislang, ob das wie die gestrige Ankündigung, zusätzliche Kampfjets ins Baltikum zu schicken, eine einseitige Reaktion der Briten ist[…]

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Morgen nicht im Kabinett: Zentralafrika

Das gehört noch als Ergänzung zum gestrigen Eintrag über einen EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik: Dazu wird es am (morgigen) Mittwoch wohl keinen Kabinettsbeschluss geben, auch wenn die Vorschau des Bundestages bislang noch für kommenden Donnerstag die Beratung über ein Bundeswehr-Mandat für Zentralafrika vorsieht: Bundeswehreinsatz in Zentralafrika: Ab 16.35 Uhr debattieren die Abgeordneten über einen Antrag der Bundesregierung, der die Entsendung von Bundeswehrkräften zur Unterstützung der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik vorsieht. 45 Minuten sind für die erste Lesung[…]

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Morgen im Kabinett: Bundeswehr nach Mogadischu

Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch den bereits erwarteten Startschuss für einen Einsatz von deutschen Soldaten in der somalischen Hauptstadt Mogadischu geben. Nach Informationen von Augen geradeaus! wird der Ministerrunde ein Mandatsentwurf vorliegen, der den Einsatz von bis zu 20 Bundeswehrsoldaten in der EU-Trainingsmission Somalia (EUTM SOM)  nun auch in Mogadischu vorsieht. Bis zum Ende des vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr im Rahmen dieser EU-Mission bereits somalische Soldaten ausgebildet – aber in einem Trainingscamp in Bihanga in Uganda und nicht[…]

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