Tag: 31. Januar 2014

RC N Watch: Machtkampf in Kundus

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Seitdem die Bundeswehr – und damit ISAF – aus der nordafghanischen Stadt Kundus abgezogen ist, hört man hierzulande nicht mehr so richtig viel aus dieser Region. Deshalb ist es um so interessanter, was das Afghanistan Analysts Network aus Kundus berichtet: In the beginning, it looked like good news: had Kunduz police chief, Khalil Andarabi, been sacked because he had led Afghan Local Police (ALP) and militia units on a looting rampage against civilians? If this were the case, it would

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von der Leyen: ‚Abwarten ist keine Option‘

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Es war die erste sicherheitspolitische Rede Ursula von der Leyens vor internationalem Publikum, und davon wird, wage ich vorherzusagen, ein Satz in Erinnerung bleiben und in den Schlagzeilen auftauchen: Abwarten ist keine Option. Die Verteidigungsministerin sagte diesen Satz (siehe Wortlaut unten) bei ihrer Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag im Anschluss an ein Bekenntnis zu mehr Zusammenarbeit in der EU und in der NATO,  dem Hinweis auf das von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière eingebrachte Konzept der Rahmennation und

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NSA-Überwachung: ‚Der politische Schaden ist größer als der sicherheitspolitische Nutzen‘

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Thomas de Maizière ist zwar nicht mehr Verteidigungsminister, aber als neuer Bundesinnenminister über die innere Sicherheit hinaus für den grenzenlosen Bereich der Cybersicherheit zuständig. In dieser Rolle trat er am (heutigen) Freitag auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf, und da hatte er deutliche Worte für den großen Verbündeten USA und seine weltweite Überwachungs- und Abhörtätigkeit mit der National Security Agency (NSA) vorbereitet. Aus seiner Kenntnis der Nachrichtendienste, unter anderem als Zuständiger im Bundeskanzleramt, sei er nicht naiv, betonte de Mazière:

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Gauck: Zum Einsatz der Bundeswehr nicht aus Prinzip Nein, nicht reflexhaft Ja

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Bundespräsident Joachim Gauck hat als erster Redner die 50. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnet – und wenig überraschend hat er sich auf ein Thema konzentriert, dass in den vergangenen Wochen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier wie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unter verschiedenen Perspektiven öffentlich erörtert wurde: Die Rolle Deutschlands in der Welt, oder, anders formuliert: Muss sich dieses Land, in welcher Form auch immer, bei Krisen mehr engagieren? Der Bundespräsident verwies auf die internationale Einbindung Deutschlands, politisch wie vor allem wirtschaftlich,

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Lufttransport für Afrika? Der Wehrbeauftragte warnt

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Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in den vergangenen Tagen schon mehrfach davor gewarnt, bei Fragen nach einem Engagement der Bundeswehr in Krisenregionen einfach mal Lufttransport und/oder medizinische Evakuierung anzubieten – weil die Truppe da inzwischen an ihre Grenze der Belastbarkeit komme. Diese Warnung hat Königshaus in einem Interview der Wochenzeitung Das Parlament des Bundestages noch mal etwas ausführlicher erläutert; die Vorab-Mitteilung des Blattes und das Interview im Wortlaut hier zur Dokumentation:

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Und jetzt die SiKo

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So, jetzt technisch eingerichtet im noch recht leeren (siehe Bild oben) Pressezentrum der Münchner Sicherheitskonferenz (oder Security Conference, wie es neudeutsch heißt). Um 15.00 geht’s los mit der ersten Rede eines deutschen Bundespräsidenten bei dieser Konferenz. Am heutigen Freitag wird auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reden; Außenminister Frank-Walter Steinmeier dann morgen. Hier erst mal der Sammelthread für das, was im Vorfeld schon aufläuft zu der Sicherheitskonferenz; mehr dann später voraussichtlich nach der Gauck-Rede. Eine Übersicht über die offiziellen Teilnehmer

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