Tag: 9. Januar 2014

Neuer Anlauf für Zentralafrika, diesmal auf EU-Ebene

Bislang ist es für die deutsche Politik wohl eher ein Merkposten denn eine konkrete Überlegung für eine neue Bundeswehrmission: Auf EU-Ebene gibt es Vorschläge für einen Truppeneinsatz, der die französischen Soldaten in der krisengeschüttelten Zentralafrikanischen Republik unterstützen soll: The European Union is considering whether to send its own peacekeeping unit to the Central African Republic (CAR), where more than a thousand people have died in recent violence. Officials proposed on Wednesday the deployment of between 700 and 1,000 troops to

Weiterlesen

Von der Leyens erste Ministerinnen-Rede: „Wir sind verlässlich“

Am (heutigen) Donnerstag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Hannover Bundeswehrsoldaten der 1. Panzerdivision in Auslandseinsätze verabschiedet – und dabei ihre erste öffentliche Rede in diesem Amt gehalten (vorherige halb-öffentliche Auftritte, zum Beispiel bei der Verabschiedung ihres Vorgängers, waren ja in dem Sinne nicht als Reden mit programmatischem Anteil zu verstehen). Deshalb sagt vielleicht diese erste Ministerinnen-Rede etwas darüber aus, wie von der Leyen nicht nur ihr Amt, sondern auch die Aufgabe deutscher Streitkräfte versteht. Und da ist mir

Weiterlesen

Jetzt doch: Deutschland beteiligt sich an Vernichtung syrischer Chemiewaffen

Da hatte es im vergangenen Jahr doch eine gewisse Verwirrung gegeben: Der außenpolitische Berater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, hatte im November eine deutsche Beteiligung an der Vernichtung syrischer Chemiewaffen ins Gespräch gebracht. Das war einen Tag später von Regierungssprecher Steffen Seibert mehr oder weniger konkret dementiert worden. Am (heutigen) Donnerstag nun die gemeinsame Mitteilung von Außen- und Verteidigungsministerium, die sowohl Heusgens Äußerungen bestätigt als auch den damaligen Aussagen des Regierungssprechers nicht widerspricht: Es sollen doch Stoffe in Deutschland vernichtet werden.

Weiterlesen