Wasserstand Große Koalition: von der Leyen als Verteidigungsministerin?
Na gut, Spekulationen gehören dazu: Am (gestrigen) Freitag meldeten noch alle Medien, Thomas de Maizière bleibe Verteidigungsminister. Am (heutigen) Samstagmittag kommt die Süddeutsche Zeitung mit der Nachricht, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen solle das Wehrressort übernehmen.
Diese Spekulation gab’s schon mal. Also warten wir ab, was wirklich dabei rauskommt…
Wasserstand 2: Bild (Link aus bekannten Gründen nicht) meldet nunmehr, vdL werde Innenministerin. Na denn.
(Sehr persönliche Anmerkung: Während Deutschland in TV-Livestreams das Auszählungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition erwartet, übertragen die Chinesen live ihre erste Mondlandung. Sagt uns doch einiges.)
Wasserstand 3: bild.de hat die Aussagen zur Innenministerin vdL etwas relativiert – könnte neue Bundesinnenministerin werden, außerdem heißt es ergänzend: Offenbar gab es auch Gespräche über das Verteidigungsministerium.
Wasserstand 4: Die ARD meldet jetzt unter Berufung auf Informationen ihres Hauptstadtstudios: vdL soll Verteidigungsministerin werden.
Wasserstand 5, wie schon in den Kommentaren erwähnt: SpOn meldet nun auch, dass vdL neue Verteidigungsministerin wird.
(Kein Wasserstand, sondern ein Update: Sicher ist inzwischen jedenfalls, dass die große Koalition von Union und SPD zustande kommt.)
Und noch das (via Facebook entdeckt): Verteidigungsministerinnen in anderen Ländern
bild.de hat als breaking news… von der Leyen als Innenministerin.
pi
Innen- UND Verteidigungsministerin? Super!
Überschneidet sich gerade alles etwas. Die Ereignisse rasen… (was davon echt ist, werden wir ja noch sehen.)
Wenn es ein Qualitätsmedium verbreitet, muss es doch echt sein, oder nicht?
ach am ende müssen die doch eh schnickschnackschnuck um die jeweiligen posten spielen …
Qualität ist hier mMn abwarten bis es offiziell verkündet wird. Alle Spekulationen sind müßig, ändern wird sich dadurch nichts ;)
@ Hans:
Spekulationen sind müßig, machen aber Spaß :-)
vdL wäre doch super, endlich mal eine weibliche Adlige…
Holla, vdL ins BMVg? Puuh, ib Deutschland für sowas bereit ist?
Aber im BMI bräuchte ich sie jetzt auch nicht und weiterhin hoffe ich das Schäuble im BMD gesetzt ist. Das ist jetzt aber rein aus beruflicher Sicht.
Interessanter findei ch sowieso, wer Staatsekretäter, Abteilungsleiter, Ressortleiter usw weiter wird.
Kein 27 jaehriger Minister dabei…wie oede
Jetzt live in der ARD, die weiterhin meldet, „Uschi“ würde Verteidigungsministerin.
Mit von der Leyen würde es dann aber im Verteidigungsministerium künftig wohl zackig-preußisch zugehen… ;-)
zu „Wasserstand 2“
Mir sagt das, dass wir langfristig keine(n) V-Minister(in) mehr benötigen
und wenn von der Leyen von den gleichen Leuten im BMVg beraten wird wie schon ihre Vorgänger, dann wird sich an der katastrophalen Lage nix ändern…..
Jetzt kann TdM also wieder nicht ernten (SPON stellt vdL jetzt als gesichert dar).
Nimmt er den Sts B. mit?
Bleibt der AL Pol?
Aber in den letzten 8 Jahren habe ich vdL vorallem als politische Selbstdarstellerin erlebt (siehe zuletzt Frauenquote), unbequeme Themen anzugehen ist mir da nicht so präsent.
Aber mal schauen – neue Besen kehren ja gut.
Schlau genug ist sie ja, dass sie die ganzen Alleserklärer und Schönredner durchschauen kann. Wenn sie denn will und soll.
Aber passt ja zur allgemeinen Lage und zum ISAF-Ende. Die letzten 10 Jahre waren einfach ein Irrtum. Jetzt geht man wieder über zu 08/15. Die Bw einfach weitere 4 Jahre ohne großen Aufschrei am Leben halten. Irgendwie und für was auch immer.
Zurück in die Zukunft.
Die Frage ist:
Was bedeutet eine Verteidigungsministerin vdL für die Bundeswehr? Womöglich würde sie mehr im öffentlichen Fokus stehen. vdL lässt sich von alteingesessenen Generälen auch eher nichts dagen. Es wäre spannend. Ich bin zwar kein vdL-Fan, mehr im Gegenteil, aber für die Bundeswehr ist es ein Versuch wert. Wer widerspricht mir?
Wenn TdM ins BMI zurückkehren sollte, kann er ernten. Seine großen Reformerfolge bei der Bundespolizei, die Erfolgsgeschichte NSU, die Neuordnung der Nachrichtendienste…
Wenn vdL Ministerin wird, kommt der Niedersachse Otte wohl nicht als PSts. Da wird der eine oder andere aus der Korona die Möbel wieder abbestellen müssen.
@Tom_Weinreich
Die Überlegung bzgl. PStS kam mir auch gleich… ;-)
Und wenn die Misere ins Innenministerium zurückkehrt, kann er sich ja endlich um die Beihilfe kümmern….
@Frederic Schneider:
Soll vdL überhaupt etwas ändern? Glaube ich nicht – alles Getreu der Kanzlerinnen-Linie „alles gut, macht euch keine Sorgen“.
Und die Generäle passen sich ganz schnell der neuen Ministerin an.
Dann wird halt mit etwas anderer Betonung alles schön geredet.
Da ist man flexibel.
um die Bundeswehr wieder vorran zu bekommen müsste vdL das Bild der Bundeswehr in der Öffentlichkeit mal verbessern. Um das zu erreichen müsste Sie ordenlich im Bereich des Info- und Pressestabes ausmisten und die „alten Säcke“ mal gegen Leute austauschen, die sich in dem Bereich auskennen. :)
Das ist die Taktik der Kanzlerin: potentielle Konkurrenten direkt auf den Schleudersitz befördern. „Seit geraumer Zeit wird ihr nachgesagt, sie wolle sich als mögliche Nachfolgerin der Kanzlerin in Stellung bringen.“
Gott steh uns bei. Ich befürchte, dass vdL jegliches Verständnis für militärische Belange fehlt. Je abhängiger ein Minister von seinen Beratern und den Generälen ist, umso mehr Mist kommt dabei letztlich raus.
Es wäre sinnvoll jemanden zu ernennen, der vorher zumindest langjährig im Verteidigungsausschuss – auch nicht unbedingt eine Ausgeburt militärischer Fachkompetenz – gearbeitet hat. Leider gehts bei dem Postengeschacher vor allem ums Karriere machen und nicht um die sinnvolle Besetzung der Posten. wir.dienen.deutschland
@xyz: Welches langjährige Mitglied des VA der beiden Regierungsparteien ist aus Ihrer Sicht ministrabel? Ich sehe selbst für die PSts-Posten kaum geeignetes Personal. Siebert und Arnold sind die Einäugigen unter den ……. .
@Tom_Weinreich: Mir fällt keiner ein. Man kann nur zwischen den Ungeeigneten und den Ungeeigneteren wählen. Und da ist mir dann jemand ausm VA lieber als vdL.
Da ist mir jemand mit parteiinterner Macht und Gestaltungswillen lieber. Und das hat vdL beides. Manchmal zu sehr für das Schaufenster.
@xyz:
Fachkompetenz braucht es im BMVg auch zukünftig nur an einer Stelle und zwar beim Pressesprecher. Dann ist auch der/die nächste IBUK zu allem befähigt.
Und Fachkompetenz wird wohl auch der nächste Regierungssprecher wieder brauchen (oder bleibt es Seibert? Da gabs läutet ja noch nix in der Richtung), um diese Personalrochade mit einem Sinn zu versehen.
War nicht damals TdM gekommen, weil er der beste Mann für diesen unmöglichen Job war? Hat er nun schon geerntet? Oder wird seine Super-Kompetenz, nun da alles gerichtet ist, in einem anderen Bereich dringender benötigt?
@O. Punkt:
„Fachkompetenz braucht es im BMVg auch zukünftig nur an einer Stelle und zwar beim Pressesprecher.“
Soso, die Generalität braucht also keine Fachkompetenz – da hab ich mich also über Jahre ganz ohne Grund geärgert.
Wo „Kompetenz“ benötigt wurde, wurde diese doch per Handauflegen erteilt. Und die 1,5-2 Jahre vor der nächsten förderlichen Verwendung sind auch so schnell rum, nur nicht anecken dabei.
Warum werden eigentlich so selten Fachpolitiker auch Fachminister???
jaaaaaaa, ich kenne die Antwort schon. Aber wünschenswert fänd ich schon den ein oder anderen Fachmann/frau auf wichtigen Posten.
Klassisch: Außen- und Verteidigung, Writschaft und Finanzen… alles andere sollen meinetwegen die Alleskönner aus dem Proporz heraus machen…
Nach TdM, seinem unsäglichen Sts B. und dem letzten Überbleibsel der Boy Group, mittlerweile AL Pol, kann es jetzt nur besser werden. Ich erwarte keine Wunder, aber vielleicht kann man zumindest den Sack noch mal ein bisschen öffnen.
Die militärische Führung (ja, KLB ich meine sie alle!) wird sich wohl wieder durchwurschteln, damit bleibt dann die Kontinuität gewahrt.
Da bin mal gespannt, Sie hatte damals Herr M den größten Knüppel in die Beine geworfen
Als Herr M damals die alten nicht benötigten hohen Offiziere loswerden wollte die er nicht mehr braucht, war Sie die treibende Kraft die es erfolgreich behindert hatte
Aber er sagte selbst er wär gerne Innenminister geblieben jetzt kommt er ja wieder hin.
Sie hat eine große Baustelle weil die ganze Reform liegen geblieben ist und sich nicht s getan hat, und Sie sich nicht so einfach lassen abzureißen, sie hat bis jetzt viel durchgesetzt gegen andere Minister
Vielleicht ist Herr M Rache das sie seine Baustelle bekommt.
Es gab auch schon gute bis ausgezeichnete Minister, und das waren vorher keineswegs ausgewiesene Fachleute. Politisches und menschliches Gespür, persönliche Durchsetzungskraft, Charisma nach innen wie außen und eine gute Portion Kritikfreude (ja, auch Misstrauen gegenüber den Einflüsterern, die nichts mehr fürchten als den eigenen Bedeutungsverlust) sind viel wichtiger. Bei sogenannten Fachexperten dreht sich meist alles schnell – im Kreis.
Zu den jüngsten Gerüchten, die sich ja nun verdichten: Seit den Tagen des leider ziemlich überforderten VM Jung habe ich mich anfangs über jeden (!) neuen Minister gefreut – und bin dann doch mehr oder weniger enttäuscht worden. Aber als unverbesserlicher Optimist freue ich mich jetzt wieder. Ganz ehrlich.
@ O.Punkt
“Fachkompetenz braucht es im BMVg auch zukünftig nur an einer Stelle und zwar beim Pressesprecher.”
damit ist aber doch bestimmt nicht der Herr Paris oder Kapitän Dienst gemeint….? das neue „Medienkonzept“ innerhalb der Reform stellt sich doch gerade erst als große Null-Nummer heraus…..
diese Posten im Info- und Pressestab wäre sehr dringlich neu zu besetzten!!!
„Es gab auch schon gute bis ausgezeichnete Minister, und das waren vorher keineswegs ausgewiesene Fachleute.“
Diese Minister sind aber dann auf kompetente Beratung angewiesen. Nun haben wir aber in der Bundeswehr eine Generalität, die zu einem großen Teil für die Mißstände verantwortlich ist und sich auch nicht durch Fachkompetenz auszeichnet. Bleiben noch die zivilen BmVg-Mitarbeiter…..besser?
„Wirds jetzt besser oder noch schlimmer?“
Zitat aus Stirb Langsam 2
Die wichtige Frage ist doch warum?
Warum Tdm ins Innere und vdL ins BMVg und nicht umgekehrt und TdM ernten lassen? Lassen? Wen er ein SpdGeschacherOpfer geworden okay aber was soll dieser Schritt bedeuten? Kein Vertrauen? Zeichen setzen? Was hat sich Mutti dabei gedacht?
@ xyz
Auf Ministerebene ist Führungskompetenz gefordert. Frau vdL ist klug genug, sich als Berater die richtigen Fachexperten auszuwählen. Dabei „der Generalität“ pauschal jegliche Kompetenz abzusprechen, klingt recht überheblich.
@ Fred
Gute Frage! Vielleicht werden wir’s bald erfahren. (Ich vermute, es hat mehr mit vdL als mit TdM zu tun.) Interessant wird auch, wie sich die CSU nun aufstellt, nachdem die wirklich wichtigen Ressorts an andere vergeben sind.
vdL wird nun erste Verteidigungsministerin und die Community ist in heller Aufregung. Aber hatte nicht die gleiche Community die Ablösung von TdM und vor allem die seines Sts. SB geordert? Nun hat die Kanzlerin auf den Wunsch wohl offensichtlich reagiert. Niedersachsen erhält ein wichtiges Ministerium und wird auch bei den PSts nicht schlecht abschneiden. Enak Ferlemann geht wohl ins Kanzleramt und Henning Otte kann auch unter vdL PSts im BMVg werden. Gegen einen Landsmann aus dem gleichen Bundesland spricht nichts und es gibt genügend Beispiele aus vorherigen Wahlperioden. Zumindest für den Sprecher der AG Verteidigung sollte es für Otte reichen.
Spannender wird die Besetzung der Staatsekretäre. Wolf geht in absehbarer Zeit in den Ruhestand, Selhausen gilt als angeschlagen und mit dem Weggang von SB muss eine Stelle umgehend nachbesetzt werden. AGW gilt hier als heiße Kandidatin, hat sie doch alle Spuren ihrer sozialdemokratischen Vergangenheit erfolgreich verwischt und gilt nun als CDU-Gewächs.
AL Pol wird bleiben, wohin sonst bei der Besoldung, der Rabe ist ja auch wieder aufgetaucht.
Die wirklich spannende Frage ist doch welchen Auftrag vdL von der Kanzlerin hat? Wie Jung verwalten und für Ruhe sorgen? Dann werden es vier langweilige Jahre und eine konsequente Umsetzung des CPMnov. .
@ Fred
ich schätze, der angerichtete Schaden durch die Reform, der fehlende Nachwuchs und die ganzen Rüstungsprobleme sind auch bei Mutti nicht unbemerkt geblieben. Nun wird mit weiblichen Managment gegengesteuert…. :)
Und in der Bundespolizei ist eine Reform nicht umgesetzt worden, dies kann jetzt mit TdM weitergehen, bis da auch nix mehr funktioniert und alle Mitarbeiter frustiert das Handtuch schmeißen….
Ich glaube, dass (generell) eine Frau als VM durchaus positive Impulse setzten kann und teilweise sehr verkrustete Strukturen aufbrechen kann, die zu den diversen Fehlentwicklungen der letzten Jahre geführt haben (meine Sicht als Externer).
Allerdings ist Frau vdL mal wieder kein(e) Experte/in für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Wie bereits angesprochen wurde, ist sie somit stark von Beratern abhängig, was nie eine gute Sache ist. Ich habe im Verlauf des Tages gehofft, dass sich die Meldung dann doch als „Ente“ darstellt und es am Ende doch jemand wird, der die Themen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik schon einmal (wenigstens) tangiert hat….
Ich würde mir nur für die Zukunft wünschen, dass auf so einer wichtigen Position nicht Parteipolitik das Entscheidende Kriterium ist, sondern Kompetenz und das vielleicht auch mal Partei/Regierungsübergreifend (siehe Robert Gates). Die Hoffnung stirbt zuletzt ;)
@Nemo91
Örgs. Abkürzungen aller Orten. AGW war noch mal wer?
(Ja, ich weiß, Alice Greyer-Wieninger, Abteilungsleiterin Infrastruktur, Umweltschutz, Dienstleistung. Aber ob das alle Leser hier wissen?)
@ Nemo:
Ganz ehrlich, wen interessiert es, dass Niedersachsen eine Ministerin stellt? Das ist doch auf einer vernünftigen Prioritätenliste ganz weit hinten einzuordnen. Der Proporzgedanke ist wohl am wenigsten zuträglich, betrachtet man den einen oder anderen CSU-Minister.
Das Problem von TdM war meiner Meinung, dass der sich für Probleme nicht interessiert hat, sondern nur darauf geachtet hat, dass in der Außendarstellung Eitel Sonnenschein herrscht. Siehe Euro Hawk Debakel. VdL war auch eine Medien Ministerin. Ob sich so viel ändert, muss sich erst zeigen.
Wenn SB dann auch geht und ein Sts kommt, der mit dem anderen Sts kann arbeiten die Ihnen unterstellten Abteilungen des BMVg vielleicht nicht mehr gegeneinander.
Das zumindest ist momentan die einzige Hoffnung die ich habe.
Und bitte keinen der AL zum Sts machen!
Wie sehen die hier lesenden eigentlich PStS Schmidt?
Ja wenn die AGW käme, das wäre gut. Das sorgt für Ruhe im aufgeregten Haus und wir haben endlich mal jemanden der auch die Sorgen der Beamten und Angestellten versteht. –Ironie aus–
AGW ist in hohem Maße dafür verantwortlich, dass der Abbau des Zivilpersonals entgegen der Planung der letzten beiden Reformen schlichtweg ausgesessen wurde (bei Soldaten wäre das Ungehorsam).
Wir. Dienen. Deutschland.
@Nemo91:
Der CPM(nov.) wird schon noch angepasst werden.
@Nemo/T.Wiegold
Zumal man AWG nichtmal auf Wikipedia nachschlagen kann.
http://de.wikipedia.org/wiki/Alice_Greyer-Wieninger
sry4ot
Es geht übrigens „nur“ um die nächsten rund zweieinhalb Jahre. Spätestens dann ist wieder Wahlkampf und beide – Union wie SPD – werden sich vermutlich nicht mehr über den Weg trauen und sich wohl auch gegenseitig blockieren. Wenn die GroKo überhaupt so lange hält. Also nicht zu viel aufregen wegen einiger temporärer Personalentscheidungen. Lieber versuchen, in der knappen Zeit das Beste daraus zu machen.