‚Eine zukunftsfähige Bundeswehr – das ist mein Ziel‘

Am Tag nach ihrem Amtsantritt hat sich die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt. Kernaussage:

Eine zukunftsfähige Bundeswehr – das ist mein Ziel. Dafür haben für mich drei Aufgaben Vorrang, die ich gemeinsam mit Ihnen kraftvoll anpacken will: Wir werden verlässlich unsere sicherheitspolitische Verantwortung erfüllen, die Neuausrichtung der Bundeswehr mit Umsicht und Augenmaß vorantreiben und nicht zuletzt die Bundeswehr breit in der Gesellschaft verankern.

(Der gesamte Tagesbefehl auf der BMVg-Seite hier.)

Interessant wird ja, wie das im Detail ausbuchstabiert wird – also was zum Beispiel gemeint ist mit die Neuausrichtung der Bundeswehr mit Umsicht und Augenmaß vorantreiben. Oder was sie tun wird, um die Bundeswehr breit in der Gesellschaft zu verankern. Mit anderen Worten: Es bleibt spannend.

(Foto: Die Ministerin am 17. Dezember 2013 bei der Ernennung der neuen Parlamentarischen Staatssekretäre Ralf Brauksiepe und Markus Grübel – Bundeswehr/Sebastian Wilke via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Keine zusätzliche deutsche Unterstützung für Frankreichs Einsatz in Zentralafrika

SANGARIS RCA

Deutschland wird sich voraussichtlich an dem Einsatz Frankreichs in der Zentralafrikanischen Republik nicht mehr beteiligen als bislang und steht auch der französischen Forderung nach einer EU-Finanzierung der Mission ablehnend gegenüber. Bislang unterstützt die Bundeswehr den Einsatz in dem krisengeschüttelten afrikanischen Land mit Lufttransport für die Franzosen im Rahmen des European Air Transport Command (EATC) und fliegt in Nachbarländer der Zentralafrikanischen Republik. Darüber hinaus gehende Planungen gebe es nicht, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier werden am Mittwochabend zu einem Besuch nach Paris reisen.

Auch der absehbare Vorstoss des französischen Präsidenten Francois Hollande, auf dem EU-Gipfel in dieser Woche eine EU-Finanzierung für den französischen Einsatz vorzuschlagen, kann nicht mit deutscher Zustimmung rechnen. Aus Regierungskreisen hieß es, es gebe bereits Finanzierungsmechanismen für gemeinsame EU-Militäreinsätze und eine entsprechende Aufteilung von Kosten auf die Mitgliedsstaaten. Darüber hinaus gebe es keinen großen Beratungsbedarf. Die französische Mission in Zentralafrika, gedeckt von einem Mandat der Vereinten Nationen, ist allerdings keine gemeinsame Operation der EU und fällt damit nicht unter die vereinbarten Finanzierungsregeln.

(Foto: Französisches Verteidigungsministerium)

vdL-Personalie: Ihr Staatssekretär seit 2003 – auch weiterhin?

CSR

Die belastbaren Informationen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sind derzeit ein bisschen spärlicher, als mir als Journalist lieb sein kann. Mit der gebotenen Vorsicht gebe ich deshalb hier einen Hinweis weiter, der schon in den Kommentaren hier auftaucht und den ich heute morgen auch aus dem Ministerium höre: Der Jurist Gerd Hoofe, der Ursula von der Leyen in allen ihren Ministerpositionen seit 2003 – niedersächsisches Sozialministerium, Bundesfamilienministerium, Bundesarbeitsministerium – begleitet hat, ist offensichtlich als neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und damit als Nachfolger von Rüdiger Wolf gesetzt. (Sein Lebenslauf auf der Seite des Bundesarbeitsministeriums ist bereits entfernt.)

Mal sehen, ob es im Laufe dieses Tages Klarheit gibt, wie die Führungsspitze künftig aussieht.

(Archivbild: Hoofe als Staatssekretär des Bundesarbeitsministeriums bei einer Tagung im Dezember 2011 – ©Thomas Köhler/photothek.net)