A400M: Bisschen weniger, bisschen später

Die Meldung passt irgendwie in die Reihe der Berichte über EADS-Produkte: Die Bundeswehr bekommt ihr neues Transportflugzeug A400M in der geplanten Ausstattung ein bisschen später, dafür soll es zum geplanten Liefertermin eine abgespeckte Version geben.

Die Geschichte, mit der am (heutigen) Mittwoch zunächst das Handelsblatt kam (Link aus bekannten Gründen nicht), bekam dpa vom Verteidigungsministerium bestätigt:

Der Luft- und Raumfahrtkonzern EADS wird den Militär-Airbus A400M in der vereinbarten Ausstattung erst später an die Bundeswehr ausliefern. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Mittwoch, dass dies 2015 geschehen werde. Zwar solle die erste Maschine zum ursprünglich vereinbarten Zeitpunkt im November 2014 geliefert werden, vorerst aber mit „einem anderen Fähigkeitsstandard“.

Spiegel Online beruft sich bei seiner Meldung auf ein Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt an den Grünen-Haushälter Tobias Lindner:

Der Militär-Transporter A400M von Airbus kann nicht wie geplant im November 2014 an die Bundeswehr geliefert werden. Das bestätigte Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) in einem Schreiben an den Grünen-Haushaltspolitiker Tobias Lindner. Airbus habe mitgeteilt, dass sie das erste Flugzeug mit den mindestens benötigten Fähigkeiten „erst etwa Mitte 2015 vertragsgemäß ausliefern könne“, so Schmidt in dem Brief vom 9. Dezember.

Irgendwas sagt mir, dass die Luftwaffe damit nicht so große Probleme hat. Oder das zumindest in der Führung so verstanden wird. Aber da muss ich noch ein bisschen nachhorchen…

(Foto: A400M und Red Arrows beim Royal International Air Tattoo 2013 im Juli in Fairford, Gloucestershire, UK – Jean-Vincent Reymondon/EADS Pressefoto)

Bonner Landgericht: Keine Amtspflichtverletzung von Oberst Klein bei Kundus-Luftangriff

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Der ehemalige Bundeswehr-Kommandeur in Afghanistan, der damalige Oberst Georg Klein, hat mit seinem Befehl zum Luftangriff bei Kundus am 4. September 2009 seine Amtspflichten als militärischer Befehlshaber nicht verletzt. Mit dieser Begründung lehnte das Landgericht Bonn am (heutigen) Mittwoch die Klagen von Hinterbliebenen der bei dem Luftangriff Getöteten ab. Klein, der inzwischen zum Brigadegeneral befördert wurde, habe nicht schuldhaft gegen Normen des Völkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung verstoßen, entschied die 1. Zivilkammer. Zuvor hatte bereits die Bundesanwaltschaft erklärt, dass sich der frühere Kommandeur bei der Entscheidung, zwei feststeckende entführte Tanklaster auf einer Sandbank im Kundus-Fluss zu bombardieren, im Rahmen des Völkerrechts bewegt habe, und deshalb strafrechtliche Ermittlungen abgelehnt.

Die Mitteilung des Bonner Gerichts im Wortlaut:

Die 1. Zivilkammer des Landgerichts Bonn hat in ihrem heute (Mittwoch, 11.12.2013) verkündeten Urteil die Klage von zwei afghanischen Zivilisten gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Diese hatten Schadensersatz für die von einem Oberst der Bundeswehr angeordnete Bombardierung von zwei Tanklastern in der Nähe von Kundus/Afghanistan am 04.09.2009 gefordert.
Die Kammer ist aufgrund der Beweisaufnahme vom 30.10.2013 überzeugt, dass dem damaligen Kommandeur des PRT Kundus („Provincial Reconstruction Team“) keine schuldhafte Verletzung seiner Amtspflichten (§ 839 Bürgerliches Gesetzbuch in Verbindung mit Artikel 34 Grundgesetz) vorzuwerfen ist. Mit seiner Anordnung zum Bombenabwurf habe er nicht schuldhaft gegen Normen des Völkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung verstoßen. weiterlesen

Anschlag auf Bundeswehr-Kolonne in Kabul

In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am (heutigen) Mittwochmorgen ein Anschlag auf eine Bundeswehrkolonne verübt worden. Ein Selbstmordattentäter habe sich um 0720 0820 Ortszeit (0450 MEZ) bei Annäherung des deutschen Konvois direkt am Flughafen von Kabul in die Luft gesprengt, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Kein deutscher Soldat sei verwundet worden. Zwei Fahrzeuge der Kolonne wurden beschädigt, seien aber inzwischen im gesicherten Bereich des Flughafens.

Nach Angaben des afghanischen Innenministeriums war der Sprengsatz in einem Geländewagen versteckt, der am Nordrand des Flughafens wartete, berichtete Reuters. Laut Bundeswehr gibt es bislang keine Hinweise, dass der Anschlag gezielt dem deutschen Konvoi galt, der auf dem Weg vom Camp Qasaba zum Flughafen war.

Unterdessen ist Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu einem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif in Nordafghanistan eingetroffen. Auf einen Zusammenhang des Anschlags mit seinem Besuch gibt es bislang ebenfalls keine Hinweise.

Nachtrag: Bei dem Ministerbesuch gab es offensichtlich einen Zwischenfall, von dem allerdings unterschiedliche Versionen existieren.  (Dazu aus der Bundeswehr-Mitteilung:

200 Meter vor dem Medien- und Informationszentrum der afghanischen Sicherheitskräfte in der Stadt Masar-i Scharif, das der Bundesminister besuchen wollte, sperrten Soldaten der Northern Reaction Unit mit einem Gefechtsfahrzeug vom Typ Boxer eine Straßenkreuzung ab.
Ein sich näherndes ziviles Fahrzeug, das landestypisch wie ein Taxi gekennzeichnet war, stoppte gegen 5.35 Uhr Mitteleuropäischer Zeit (9.05 Uhr afghanischer Ortszeit) zunächst 80 Meter vor dem Boxer, beschleunigte dann und wurde wenige Meter vor der Kreuzung durch zwei Warnschüsse aus dem 12,7 mm-Maschinengewehr in den Boden zum Anhalten veranlasst. Das Taxi stoppte und verließ den Bereich.
Es entstanden weder Personal- noch Materialschäden. Der Besuch des Ministers konnte planmäßig durchgeführt werden.)

Und noch ein Bild aus dem Camp Marmal:

(Foto oben: Der Flughafen von Kabul – ISAFmedia via Twitter unter CC-BY-Lizenz; Foto unten: RC North PAO via Facebook)