Deutschland gründet mit anderen Europäern Drohnen-Community

Wie in der vergangenen Woche schon angekündigt, haben Deutschland und sechs andere europäische Länder eine Nutzergemeinschaft für mittelgroße Drohnen der MALE-Klasse (Medium Altitude Long Endurance) gegründet. Neben Deutschland unterzeichneten bei einem Treffen unter Ägide der Europäischen Verteidigungsagentur Frankreich, Italien, Spanien, Polen, Griechenland und  Niederlande eine entsprechende Absichtserklärung (ich muss gestehen: mit dem Ländercode EL kann ich nichts anfangen – das ist weder Estland (EE) noch England (UK)…).  Außerdem legten die Vertreter der an der EDA beteiligten Länder den Grundstein für[…]

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Deutschland zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen bereit (Nachtrag: O-Ton)

Die Bundesregierung hält eine Vernichtung syrischer Chemiewaffen auch in Deutschland für möglich. „Es ist gar nicht ausgeschlossen, dass auch Deutschland einen Beitrag leistet“, sagte der Sicherheitsberater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, am Dienstag bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Niemand sage, dass „in Deutschland nicht auch nachgedacht wird über bestimmte Produkte, die wir hier vernichten können“. Heusgen, Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt, verwies zugleich darauf, dass eine solche Vernichtung in einem dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik problematisch[…]

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Koalitions-Einigung: Das Außen- und Verteidigungs-Papier

In den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gilt natürlich, wie immer: Nichts ist beschlossen, ehe nicht alles beschlossen ist – und auch Einigungen in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung stehen unter dem so genannten Finanzierungsvorbehalt, also (mehr) Geld gibt’s nur, wenn alle einschließlich Finanzminister einverstanden sind. Mit dieser Einschränkung: Die Einigungen der Fachleute für Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik stehen seit dem (gestrigen) Montagabend. In der Sache war das meiste bereits bekannt, in Details wurden Formulierungen ein wenig geändert (so[…]

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