Koalitions-Unterhändler einig: Bundeswehrreform bleibt ‚im Grundsatz‘, Gespräch über Kampfdrohnen nächste Woche

Koalition_BMVg_08nov2013

Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der schwarz-roten Koalitionsunterhändler hat sich am (heutigen) Freitag darauf verständigt, in einem Regierungsbündnis von Union und SPD an den Grundzügen der Bundeswehrreform festzuhalten. Im Interesse der Planungssicherheit, betonten sowohl Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) als auch SPD-Fraktionschef Frank Walter Steinmeier, solle die laufende Neuausrichtung im Grundsatz so bleiben – auch wenn bei der geplanten Bewertung des Reformvorhabens Ende 2014 gegebenenfalls nachgesteuert werden müsse. Das Thema Ausrüstung der Bundeswehr mit dem vor allem für die Sozialdemokraten schwierigen Punkt Kampfdrohnen wurde heute nicht behandelt, sondern soll in der nächsten Sitzung am Dienstag kommender Woche aufgerufen werden. weiterlesen