Die NSA erklärt: Es geht nur um ‚zulässige Ziele‘

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Vor lauter Ströbele&Snowden ist in Deutschland glatt untergegangen, dass der US-Geheimdienst NSA in der vergangenen Nacht eine offizielle Erklärung zu seinen Aktivitäten veröffentlicht hat – auf einer eigens für solche Informationen geschalteten Webseite. Kern der Aussage: Wir sammeln nicht die Daten von allen, sondern es geht uns darum, an die zulässigen Ziele von Auslandsaufklärung heranzukommen:

Today’s communications flow over technologies like satellite links, microwave towers, and fiber optic cables.   Terrorists, weapons proliferators, and other valid foreign intelligence targets make use of commercial infrastructure and services.   When a validated foreign intelligence target uses one of those means to send or receive their communications, we work to find, collect, and report on the communication.   Our focus is on targeting the communications of those targets, not on collecting and exploiting a class of communications or services that would sweep up communications that are not of bona fide foreign intelligence interest to us.
What NSA does is collect the communications of targets of foreign intelligence value, irrespective of the provider that carries them.

Die Erklärung im Wortlaut hier. Offen bleibt natürlich, was sich hinter der Formulierung other valid foreign intelligence targets verbergen könnte – zum Beispiel Kanzlerinnen?

Niederlande schicken Spezialkräfte und Kampfhubschrauber nach Mali

Die Niederlande haben beschlossen, sich an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) zu beteiligen – unter anderem mit Spezialkräften und Apache-Kampfhubschraubern. Das Kabinett informierte am (heutigen) Freitag das Parlament und die Öffentlichkeit über die Pläne, die die Entsendung von insgesamt 380 Soldaten in das westafrikanische Land vorsehen.

Die Zusammensetzung der Truppe – 90 Soldaten der Spezialkräfte, vier Apaches – deutet schon darauf hin, dass es die Niederländer nicht bei logistischer Unterstützung für die anderen Truppen der UN-Mission belassen wollen. Zu den 380 Soldaten gehören auch 70 Spezialisten des militärischen Nachrichtenwesens und 30 Beamte für die UN-Polizei in Mali: weiterlesen