Aus Spargründen: Aus für die deutsch-französische Brigade?
Das freundliche Händeschütteln zwischen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian vor gut einem Jahr (Foto oben) könnte ein wenig täuschen: Die deutsch-französische Brigade, von beiden Ländern immer als Leuchtturmprojekt ihrer militärischen Zusammenarbeit gelobt, scheint vor dem Aus zu stehen – aus Spargründen. Zwar stellt Paris nicht die Brigade als solche infrage. Doch auch in Frankreich führen Sparzwänge zu Standortschließungen und Auflösung von Einheiten, und dazu könnte auch die letzte noch in Deutschland stationierte französische Einheit gehören.
Über die Überlegungen hatte vor einer Woche bereits der Bloggerkollege Dominique Merchet berichtet. Jetzt kommt das französische Blatt Le Figaro mit etwas konkreteren Angaben zur Auflösung des 110. Régiment d’Infanterie in Donaueschingen (hier die Google-Übersetzung). Bestätigt ist das nach wie vor nicht. Die Zeitung zitiert allerdings einen nicht genannten französischen Offizier mit den Worten: Eine Auflösung des 110. Regiments wäre praktisch eine Auflösung der Deutsch-Französischen Brigade.
Dabei hatte die Bundeswehr erst Ende 2010 einen deutschen Kampfverband auf französischem Territorium als Teil der Brigade in Dienst gestellt, das Jägerbataillon 291. Und noch Ende September hatten die Stadt Donaueschingen einen Vertrag unterzeichnet, der den beiden dort stationierten Truppenteilen, dem deutschen Jägerbataillon 292 und dem französischen 110. Régiment d’Infanterie, zusätzliches Übungsgelände am Standort sichert – bis 2029. Ein Abzug der Franzosen wäre deshalb nicht nur ein vermutlicher schwerer Schlag für die Deutsch-Franzöische Brigade, sondern auch ein Problem für das Stationierungskonzept der Bundeswehr.
Offiziell hat sich von deutscher Regierungsseite noch niemand zu diesem Thema geäußert; der CDU-Verteidigungspolitiker Bernd Siebert meldete sich allerdings heute als erster deutscher Politiker dazu zu Wort:
Die Überlegungen in Frankreich, eine Einheit der deutsch-französischen Brigade aufzulösen, sind besorgniserregend. Die deutsch-französische Brigade ist seit 1987 Ausdruck gelebter Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich. Dieses politische Vermächtnis von Mitterand und Kohl darf nicht aufgrund von Sparanstrengungen in Zweifel gezogen werden.
Erst Ende 2010 wurde mit der erstmaligen Stationierung einer deutschen Bundeswehreinheit in Frankreich die militärische Zusammenarbeit auf eine neue Ebene gehoben. Es wäre daher ein besonders fatales Signal, wenn jetzt ein so erfolgreiches Projekt europäischer Freundschaft aufgrund von kurzfristigen Sparüberlegungen in Frage gestellt würde.
Deutschland steht zu den getroffenen Absprachen und betont die große Bedeutung der deutsch-französischen Brigade als wichtiges Element von europäischer Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Nachtrag: ein Kollege von der Schwäbischen Zeitung, Regionalchef des Blattes für die Region, weist mich darauf hin, dass dort schon seit dem Sommer über eine Schließung des französischen Regiments gesprochen wird. In Berlin kommt so was immer etwas später an ;-) Die Auflösung des 110. RI würde den Abzug von fast 900 Soldaten und 100 zivilen Verwaltungsangehörigen bedeuten, außerdem den Wegzug von rund 1.500 Familienangehörigen. Das deutsche Jägerbataillon 292 hat rund 700 Soldaten – und die Kaserne in Donaueschingen ist auf 2.000 Frauen und Männer ausgelegt. Neben dem Projekt Deutsch-Französische Brigade wäre also bei Umsetzung der französischen Pläne vermutlich auch die deutsche Stationierungsplanung direkt betroffen.
Nachtrag 2: Einer Pressemitteilung vom verteidigungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, vom 11. Oktober entnehme ich, dass es doch nicht nach Auflösung des 110.RI aussieht?
Das französische Verteidigungsministerium hat gestern zugesichert, dass das 110. Infanterieregiment vom geplanten Umbau der Streitkräfte nicht betroffen sei. Wir erwarten von unseren französischen Freunden, dass diesen Worten auch Taten folgen werden.
(Foto: Bundeswehr/Kazda via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)
Erfolgreiches Konzept bzw. erfolgreiches Projekt? Seit wann ist ein militärischer Verband in bestehenden Bündnisstrukturen denn ein „Projekt“, Herr Siebert? Und in welchem Einsatz wurde die Brigade denn bisher geschlossen eingesetzt? Wenn überhaupt, dann doch nur im Kosovo. In allen anderen Szenarien sind die sicherheitspolitischen Bestrebungen und Ansätze beider Länder doch grundverschieden, siehe damals AFG und heute (Nord-)Afrika.
Mag im Zuge der Ver- und Aussöhnung ein politisch tolles Leuchtturmprojekt gewesen sein, aber ich würde zukünftig dann doch eher auf die D/NL-Partnerschaft aufbauen. Die scheint militärisch (etwas) mehr Sinn zu machen, als eine Brigade im europäischen Niemandsland.
Gab es bisher für die Antwort D/F Brigade eigentlich schon gemeinsame Einsätze in Krisengebieten, die über den symbolischen Freundschaftscharakter hinausgingen?
Das Projekt einer EU-Armee ist praktisch tot. Daher benötigt man auch die mal als Keimzelle dieser gemeinsamen Armee gedachte Brigade nicht mehr.
Propagandistisch hatte die Brigade den Zweck, mögliche noch bestehende Feindschaften zwischen deutschen und französischen Truppen zu beseitigen und ein Bewußtsein dafür zu schaffen, daß F und D nicht mehr Erzfeinde sondern enge Verbündete sind.
Diese Aufgabe scheint erfüllt zu sein.
Ja, ja … ich kann die Franzosen ein Stück weit verstehen. Es ist ja nichts Neues, daß man in Paris so langsam die Geduld mit den zögerlichen Deutschen verliert … siehe Mali. Wenn Frankreich nun massiv sparen muß, dann dürfte eine „Paradeeinheit“ (d.h. die einmal im Jahr über den Champs-Élysées marschieren darf, aber vom Partner nie das Okay zu einem echten Einsatz bekommt) eben ein Primärziel für die Budget-Heckenschere sein. Paßt also ins Bild und ist nicht unlogisch.
Der Begriff Projekt ist schon richtig, was die Idee einer besseren Verzahnung der europäischen Verteidigungsanstrengungen betrifft. Leider konnte die D/F-Brigade aber nie die in sie gesteckten Ziele erfüllen. Sie sollte eigentlich den Anfang einer vielversprechenden Entwicklung markieren. Mutige Folgeschritte gab es aber nie – und jetzt ist sie offenbar am Ende. Das ist aber nicht ihre Schuld.
Man musste von Beginn an klar unterscheiden zwischen dem operativen Nutzen des Großverbandes und seiner militärpolitischen Bedeutung. Ersterer ist zweifellos überschaubar, letztere allerdings zentral. Man kann jedenfalls kaum optimistisch in eine gemeinsame ESVP schauen, falls nun dieser Leuchtturm entfallen sollte.
Es ist ja auch paradox: In fiskalisch schwierigen Zeiten, in denen es auf arbeitsteilige Kooperation besonders ankommt, wird ausgerechnet das gestoppt, was für diese Zusammenarbeit steht. Je knapper die Kassen, umso stärker werden offenbar die Kräfte einer Renationalisierung. Schade. Auch die deutsche Außen- und Verteidigungspolitik trug und trägt dazu bei. Es wird Zeit, dass wir in Europa aufwachen.
@KeLaBe: In Zeiten der knappen Kassen schmeißt man nutzlose Kostenfresser über Bord. Vollkommen logisch und richtig. Die Brigade ist nutzlos und teuer.
Man stelle sich mal einen Bundestagswahlkampf vor, bei dem die wichtigen Parteien erklären müssen, daß deutsche Soldaten an der Seite Frankreichs und französisch gestützter Warlords in Afrika Dörfer und bewaffnete Kindergruppen zusammenschießen, um eine Guerilla zu bekämpfen, von der man in Deutschland nie etwas gehört hat. Fällt schwer, oder?
Also wozu um Himmels Willen soll Paris weiter Geld in diese Brigade pumpen?
Die DEU/FRA-Brigade war 2000 geschlossen, im organisatorischen Rahmen der MNDSE, im SFOR-Einsatz. Das war’s. Eine Auflösung des 110e RI muss m.E. nicht das Ende der Brigade bedeuten. Wenn politisch gewollt, kann sich der Verband zu einer Europäischen Brigade transformieren, z.B. unter Einbindung eines belgischen und/ oder österreichischen Verbandes.
Halt! Ein pazifistischer Glaubensgrundsatz lautet: Wo eine Waffe, da findet sich auch ein Krieg!
Man könnte die Brigade auch als Steinbrück’s Reiterschar aka Unternehmen Vectigalia Rossa in die Schweiz schicken, um ausstehende Steuerforderungen zu pfänden und Schuldenschnitte zu erzwingen. Die Eidgenossen manövern schon.
Unabhängig von den zuvor geäußerten Einsatzhinderungsgründen auf Grund deutscher Vorbehalte darf man nicht vergessen, dass in Frankreich im nächsten Jahr Kommunalwahlen sein werden. Da ist die Auflösung eines Regiments in Donaueschingen einfacher, als sich zu Hause mit den Kommunalpolitikern – und vor allem: den Wählern! – herumschlagen zu müssen!
siebert demonstriert vor allem sehr schön das man in deutschland unter solidarität lediglich nebulöses palavern versteht. (inflationäres freundschafts und kooperationsgeschwafel), wenn eine preaktische demonstration gefordert ist verfällt man wieder in embryonalstellung.
fazit fehlkonstruktion DF Brigade auflösen. Jägerbataillon retour nach donaueschingen. bei der nächsten mali situation substantielle Unterstützung der franzosen auch mit kampfelementen sofern erforderlich.
Als Staat gewordener Phrasendrescher wird man jedenfalls von niemandem ernst genommen.
Ohh! Arbeitsteilung und Effizienzgewinn ohne Marktmechanismus – ganz heikles Thema. Um mit der Arbeitsteilung einen Effizienzgewinn (Besseres Verhältnis von militärischer Leistungsfähigkeit zu Kosten) zu erzielen, bedarf es fundierter Fachkenntnis und ergebnisoffener Forschungsarbeit am entsprechenden Objekt – also ganz viel Fingerspitzengefühl. Eine normative Parole wie: „EU-Armee macht glücklich“, scheitert wahrscheinlich schon an den prohibitiv hohen Transaktionskosten welche bei der Entscheidungsfindung entstehen. Zusätzlich holen wir uns damit noch einige externe Effekte ins Haus – z.B. Wer bezahlt die Marine und wer zieht letztlich den Nutzen daraus? Eine Behandlung dieser externen Effekte müsste zu einer Neuverhandlung der Verfügungsrechte führen und würde weitere Transaktionskosten erzeugen.
o.T.
auf bw.de gibt es eine interessante übersicht zum 5 jährigen jubiläum der Tapferkeitsauzeichnung.
-bis dato 26 verleihungen
-bis auf einen fall offenbar auschließlich für „tapferkeit vor dem Feind“
scheint als hätte man zumindest keine verwässrung wi bei der gefechtsmedaille vorgenommen. (äquivalent silver star?)
http://bit.ly/1bJpNVQ
Mal abwarten, wie es weitergeht. Ich nehme mal an, daß die Brgade durchaus weiterbestehen kann, wenn die französischen Kostenanteile durch die Bundesrepublik übernommen werden. Es sind deutsche Kasernen, es ist deutsche Symbolpolitik mit deutschen Illusionen, man wird sich in Paris sicher kein deutsches Gemurre antun, wenn Deutschland denn auch die Kosten trägt.
Und aus all den Gründen macht auch eine gemeinsame Springerausbildung in Pau keinen Sinn. Der Aufwand und der Verlust an Fähigkeiten wird größer. Besser wir laden die Dänen, Niederländer, Spanier, Polen uvm ein. Im Moment gibt es für eine Verlegung der Springerausbildung nur vorgeschobene politische Gründe (der Sack ist zu und EU). Finanzielle, personelle, infrastrukturelle, didaktische und methodische Gründe sprechen gegen eine Zusammenarbeit mit Frankreich in diesem Bereich. Die Zusammenarbeit bei der tech log Ausbildung im Bereich A400m werden wir noch teuer bezahlen (z.T. Tun wir das schon).
Interessant ist, dass auch Siebert in seinem scheinbaren Plädoyer für die D/F-Brigade nicht damit argumentiert, dass diese sicherheitspolitisch oder strategisch sinnvoll sei. Mir ist auch niemand bekannt, der das behaupten würde.
@ZDL a.D.
Gemeinsame Einsätze der Brigade gab es anscheinend schon (http://www.deutschesheer.de/portal/a/heer/!ut/p/c4/DcJRDkAwDADQs7hAm0h88OcW-OumtsZSS1dcn7yHG_6UHknkcikVXHCNMoUXMrPBLqzNm8N-BJMEbnetrM5SGMg8eOnHARK3mCVmZ6zn3H2-ouix/), dabei scheint man 2004/2005 in ISAF sogar gemeinsam eingesetzt gewesen zu sein, wie auch bis vor kurzem im Nord-Kosovo, während andere Einsätze eher als „gleichzeitig“ oder „nebeneinander“ denn als „gemeinsam“ zu bezeichnen sind (SFOR?). Aber ganz ehrlich: wann war denn das letzte Mal eine Brigade geschlossen im Einsatz?
Durchaus schwierig scheint es aber wirklich zu sein, diesen Verband gemeinsam in einen Einsatz zu bringen, oder fehlt nur der politische Wille? Für Nord-Afghanistan hätte man sicher ein französisches Mandat bekommen können oder umgekehrt ein deutsches für den Osten…
Afrika ist bestimmt besonders schwierig zu vermitteln, aber wieso sieht man die Brigade nicht gemeinsam in MALI?
„politisches Vermächtnis“ …
das politische Vermächtnis wäre eine lösungsorientierte, tatkräftige und gemeinsame europäische (oder deutsch-französische) Außen- und Sicherheitspoltik zu betreiben, und nicht eine Symboleinheit ála Trachtenverein aufrechtzuerhalten.
„fatales Signal“ …
Fatum = Schicksal, es sind die deutsch-französische Kooperation und Freundschaft betreffend in den letzten Jahren weit schicksalhaftere Entscheidungen getroffen worden.
„erfolgreiches Projekt “ …
klar, wenn man all die gescheiterten, substanzlosen und am Abgrund vorbeigeschlitertten gemeinsamen Projekte im Bereich Militär Revue passieren lässt, dann behält man ein erfolgreiches, wenn auch nutzloses Projekt bei.
Meiner Meinung nach: unsachliches, wichtigtuerisches Blablabla…
@csThor:
110ieme RI wurde außerhalb der D/F-Brig umgfangreich eingesetzt (einschl. Abstellungen zu Op Serval). Die Kompanien übernehmen regelmäßig Aufgaben in Übersee.
@all:
Selbst wenn 110 aufgelöst wird, muss die D/F ja nicht aufgelöst werden.
Das wäre ja ein Einschnitt in die Struktur – sowas mögen die Planer gar nicht (siehe Aufstellung 291). Politisch wollen wir es auch nicht.
Also: Wird alles halb so warm gegessen.
Briten wie Franzosen haben in den letzten Monate ja mehrfach betont, dass man mit den Deutschen zwar gerne weiter Geschäfte machen will (“ . . . davon verstehen die Deutschen was . . .“) sich aber von der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit eher wenig verspricht (um es mal höflich zu formulieren). Und nun machen die Franzosen damit ernst. Wen wundert es?
Spannend ist doch nur noch die Frage, was eigentlich nach dem (vermutlich negativ ausgehenden) UK-Referendum in Sachen EU passiert. Reduziert sich dann „Europa“ tatsächlich nur noch auf den gemeinsam administrierten Binnenmarkt?
@memoria
Vielleicht findet sich ja noch ein Regiment nahe der Grenze, das man als Ersatz für 110 der Brigade unterstellen kann. Problem gelöst: Personal eingespart, noch viel mehr Geld eingespart und den Schein (DF-Brigade) gewahrt…
@ Zivi a.D. – Das wird tatsächlich DIE spannende Frage der nächsten Jahre. Die institutionelle Struktur des zukünftigen Europas wird über unser Schicksal entscheiden. In der Geschichtsschreibung wird man sich vermutlich die Frage stellen, wie ein ursprünglich ökonomisches Projekt (das primär Transaktionskosten zwischen den Nationen senken sollte) zu einer dysfunktionalen Ideologie werden konnte, die sich später Institutionell manifestierte und dem ursprünglichen Zweck völlig entgegengesetzt war.
Inzwischen sollte auch klar sein, dass wir es in Europa mit einer strukturellen Krise und keiner konjunkturellen Krise zu tun haben. Daher wird mittelfristig ein massiver Strukturwandel Europa erfassen. Wie die politische, ökonomische und Institutionelle Landschaft danach aussieht, ist völlig offen.
Kann den vielen Befürwortern der Auflösung nur zustimmen. Die Brigade war eine gute Idee, die aber nie richtig verwirklicht wurde. Jetzt haben beide Seiten den militärpolitischen Rahm abgeschöpft und sollten einen Schlussstrich ziehen. Wir haben viel zu viele Papiertiger in Gestalt von Stäben, und die Truppenteile können woanders sinnvoll unterstellt und genutzt werden.
@Oknos:
Das wäre ne Möglichkeit.
Oder man verzichtet auf das InfRgt in der Brigade.
Ist ein leichtes deutsch-franz. Ungleichgewicht, aber das interessiert doch nicht.
Die Franzosen sparen Geld und wir haben die D/F-Brig gerettet.
Was ne Brigade noch kann oder nicht interessiert ja in der neuen Heeresstruktur eh nicht mehr. Paradebeispiel:
PzGrenBrig 41 mit 2x PzGrenBtl, 1 JgBtl, 1 AuklBtl, 1 PzPiBtl, 1 VersBtl.
D/F Brig (ohne 110): 2x InfBtl, 1x ArtBtl, 1 AufklRgt, 1 PzPiKp, 1 StVersBtl.
In ner Armee mit viel theoretischem Anspruch (Breite vor Tiefe) ohne Realitätsbezug auch kein Problem. Und 291 ist ja auch erst neu.
Also:
Abwarten.
Ne tolle Begründung – für was auch immer – finden dann schon die StOffze in Strausberg.
Nach einer Anfrage von handelsblatt.com sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums: „Es gibt keine abschließende Position der französischen Seite. Wir sind im Gespräch, unsere Position ist der französischen Seite klar.“ Deutschland will die Brigade natürlich erhalten.
Auch der franz. Minister erklärte am Donnerstag einer Zeitung, er habe noch keine Entscheidung getroffen.
Interdisziplinare Integration ist etwas was man üben muß, eine andere Muttersprache ist dabei nur ein Teilaspekt. Allerdings ist ein zehnjähriger Kampfverband keine Übung sondern Erstarrung… also warum nicht zur Abwechslung mal ähnlich eng mit anderen Verbündeten eine Weile üben? Oder wie ein alter Lehrer mal zu seinen Schülern sagte: Mit euch lerne ich jeden Tag was neues.
Ich kann kaum glauben, dass man das unter den mutigen Schritten innerhalb der GSVP, die DEU-FRA vollmundig für Ende 2013 ankündigten, verstehen soll.
Andererseits: Wenn ich mir die bestehenden Wünsche und die zur Verfügung stehenden Ressourcen (Einzelplan 14) so ansehe … ich denke da kommen noch ein paar Entscheidungen, die die „Breite“ schmälern.
Ziemlich egal, ob die bestehen bleibt oder nicht. EU-Armee = Schnapsidee. Die EU ist nämlich ein Staatenbund und kein Staat. Demzufolge braucht es auch keine Armee. Man schafft letztlich nur noch mehr Parallelstrukturen.
hust… staatenVERbund ;)
@Bang50: Widerspruch in Sachen Europa!
Die ganze europäische Story war gerade am Anfang mit der EGKS (Montanunion) eine explizit politische Idee und noch dazu eine bis heute ziemlich erfolgreiche. Das Problem besteht nur darin, dass wir uns heute nur noch schwer in die Perspektive der späten 40er/frühen 50er Jahre versetzen können und deshalb ziemlich unbescheiden geworden sind: Soviel Frieden und Prosperität trotz all der kleinen Schwächen hat Europa vorher eben noch nie gesehen. Die Grundidee, Politik mit gemeinsam erzielten wirtschaftlichen Vorteilen zu machen ist bis heute völlig richtig. Uns ist dieser Fortschritt so selbstverständlich geworden, dass er wie eine naturwüchsig vorhandene Bedingung wahrgenommen wird und nicht mehr als mühsam erarbeitetes Ergebnis, das durch weitere Arbeit abgesichert werden muss.
Und dann kommen wir hier auch bald wieder an einen zwischen uns beiden schon mehrfach berührten Streitpunkt: Märkte funktionieren nicht auf Dauer einfach naturwüchsig sondern brauchen politisch abgesicherte Rahmenbedingungen von eindeutig definierten und abgesicherten Eigentumsrechten über die gerichtlich erzwungene Erfüllung vertraglicher Pflichten bis hin zur Regulierung des Marktzutritts und der zugehörigen Kontrolle der zugehörigen Kriterien für den legitimen Marktzutritt, wie etwa Eigenkapitalregeln für Banken oder Sicherungsregeln im Bauträgergeschäft. Kurz: All das nicht per Markt regelbare „Drumrum“, das Voraussetzung für funktionierende Märkte ist und innerhalb des Staates eben durch die entsprechenden Gesetzbücher vom GG über StGB und BGB bis hin zum KapMuG oder der NatKautschOrgVorRV geregelt wird. All das kommt bei den freundlich-unverbindlichen Theoretikern a la Hayek pp nicht vor.
Das muss für einen supranationalen Binnenmarkt durch supranationale Normsetzung geregelt werden. Und schon sind auf dem Pilgerpfad nach Brüssel. So sind die Preise, sagt der Volkswirt.
Na dann doch gleich das D/F AusbZ Tiger in LeLuc gleich mit abschaffen. Da kommt eh nix gescheites bei herum und die paar Piloten für die 40 Tigers können auch in D ausgebildet werden.
… und die 40 PAH-Tiger dann auch gleich irgendwo ganz hinten in einem südfranzösischen Kasernenhof abstellen…
Der Ansatz bei der Deu Fr Brigade war der Falsche. Das Eu Kooperationsmodell für das Militär wird sich nach dem Modell der Frontex richten, siehe EATC. Kooperationen werden dort nachhaltig stattfinden wo sie einen Mehrwert schaffen und wenn es auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner ist.
Ganz ehrlich das war doch schon lange das Ende auf Ratten
Jahre lang gab es die Brig und hat kaum noch was bewegt
Nur mit dem 1sten auflöse der franz. Wurde ganz schnell 291 aufgestellt
Aber die franz haben nicht mehr Geändert wie sie wollten
Und auch mit der Neuen H von Deutscher Seite sind die 2 Jg Btl für die 10 PzDiv verplant
So geben die die je Jg Btl ab an die jeweiligen Brig 292 an die PzBrig 12
Meine Befürchtung das war das letzte Kampf Btl in BW und danach wird das 292 bald an Bayer verscherbelt
BW nimmt man die stimmen an( für die CDU ) aber gibt den Schuh tritt zurück
In BW wird dann nicht mehr viel Übrig bleiben ,
@ Zivi a.D. – Keiner wird bestreiten das es eines institutionellen Rahmens bedarf innerhalb dessen Grenzen der Markt und sogar Gesellschaft funktioniert. Verfügungsrechte habe ich an dieser Stelle schon angesprochen. GG, StGB – jedoch eher BGB, Patentrecht etc.. spielen in Bezug auf eine Marktwirtschaft eine wesentliche Rolle und begründen gerade ihrer Qualität ganz wesentlich den Erfolg der deutschen Marktwirtschaft. Hier sehe ich also nicht, dass wir unterschiedliche Standpunkte hätten.
Jedoch haben diese Institutionen erst mal nichts mit der EU zu tun. Auch lag die wirtschaftliche Entwicklung kurz nach dem zweiten Weltkrieg primär in der nationalen Gestaltung und hat erst mit der EWG/EG einen signifikanten supranationalen Einfluss bekommen. Genau in diese Zeit (1958) erschien Wilhelm Röpkes Buch: Jenseits von Angebot und Nachfrage – an dieser Stelle kann ich Ihnen somit ziemlich genau die Stimmung in dieser Zeit schildern. Röpke wehrte sich mit aller Kraft gegen einen immer stärker werdenden Zentralismus der sich in bürokratischer Planungswut erging:“…Das Schlimmste ist, daß diese internationale Zentralisation, im Namen „Europas“[…],den gesunden Rest an nationaler Dezentralisation und internationaler Mannigfaltigkeit den Garaus zu machen droht.“ weiter „Die jüngste Etappe auf diesem Wege ist das unter dem Namen des Gemeinsamen Marktes bekannte Projekt, während dem weiteren Plan der sogenannten Freihandelszone ein weniger zentralistischer Zug anhaftet“. Nun muss man dazu sagen, dass Wilhelm Röpke als Sozialphilosoph weniger der strengen ökonomischen Argumentation verhaftet war. Trotzdem ist es bemerkenswert, dass er die Freihandelszone positiver sah als die EWG. Hätte er vor der Veröffentlichung seines Buches noch „Toward a Theory of Property Rights“ (1957) oder der 1960 erschienene Aufsatz von Ronald Coase „The Problem of Social Cost“ gelesen, hätte er sein Gefühl wissenschaftlich unterlegen können. Während die Freihandelszone theoretisch die Transaktionskosten für die beteiligten Volkswirtschaften reduziert und externe Effekte eher verhindert, würde die EWG durch die starke Zentralisation und die hohe Anzahl an beteiligten Akteuren hohe Transaktionskosten bei einer Entscheidungsfindung generieren. Die inzwischen immer offensichtlich werdenden externen Effekte welche durch diese Transaktionskosten entstanden sind, führen zu schweren Verwerfungen und müssten eigentlich durch Neuverhandlung der Verfügungsrechte, Kompensationen oder Verbote internalisiert werden (z.B. Neuverhandlung der Haftungen). Da aber die Transaktionskosten inzwischen prohibitiv sind, hängen wir weiter in den Seilen. Das ist genau die selbst gebaute strukturelle Falle in der wir nun sitzen. Um es mit anderen Worten zu sagen: Würde die EU heute neu gegründet, würde man sie niemals in der nun manifestierten Struktur realisieren, da sie grob gegen aktuellere wissenschaftliche Erkenntnisse verstößt. Eine Harmonisierung des europäischen Marktes und der maßgeblichen Institutionen, um den gemeinsamen Nutzen zu maximieren, kann nur bei niedrigen Transaktionskosten und klar definierten Verfügungsrechten zufriedenstellend erfolgen. Wie dieses Konstrukt aussehen könnte, darüber lohnt es sich den Kopf zu zerbrechen – auch im Bereich des Militärs. Das jetzige Konstrukt bis aufs Blut zu verteidigen lohnt sich hingegen nicht – Strukturwandel lässt sich am Ende nicht aufhalten.
P.s Wenn ich Hayek zitiere, dann um mich einer Argumentation zu einem speziellen Sachverhalt zu bedienen. Genauso wie ich nun Ronald Coase in Bezug zu Transaktionskosten, externen Effekten und Verfügungsrechten oder Wilhelm Röpke zu eher gesellschaftlichen Fragen zitiere. Ich kann Ihnen nur ein Modell zu einer Sache anbieten – wenden Sie dieses Modell dann bitte in seinem jeweiligen Geltungsbereich an.
Elahan | 10. Oktober 2013 – 23:51
Sorry
Was war da falsch es war zu Zeiten des Kalten Krieg
Damals waren die Brig wichtig die wieder in der 10PzDiv angeschlossen war
Heute werden verbände gebildet für den Einsatz
Aber damals war alles in Brig gebildet die dann so gegen den Warschauer Pakt so Antreten
Leider ist dann nicht mehr geschehen
Wie die Brig nicht mehr zeitgemäß ist das franz Aufklärer Reg ist weiter im Panzerkampf ausgerüstet
Wenn die JG Rg/Btl im Neuen Kampf Ausgestattet ist
291 /4JG Btl auf Moderne Aufklärer aber hat keine Aktive FN Zug der einzige Zug in der Brig
@Alarich
Es war eben nicht auf Zusammenarbeit auf Arbeits- Mannschaftsebene angelegt (siehe auch Ausbildung Tiger), so wie es bei anderen internationalen Kooperationen stattfindet. Diese Kritik wird auch von ehem. Kommandeuren geteilt. Ob falsch der richtige Ausdruck ist? Manchmal ist schlechte Zusammenarbeit schädlicher als keine. Aber in jedem Fall ist es kein Modell für die Zukunft.
@T.W.:
Passend zu Nachtrag 2 hat laut Meldung des SWR das französische Verteidigungsministerium eine Auflösung des 110. RI dementiert.
Was ich in Frankreich im Zusammenhang mit der dt.-frz. Brigade regelmäßig gehört habe, war der Slogan „Use it or lose it“.
Ich glaube, dass viele französische Politiker und Militärs das Projekt als Symbol deutsch-französischer Freundschaft klar bejahen, jedoch fehlt weiterhin eine Perspektive, wie, wo und zu welchem Zweck man gemeinsame Einsätze bestreiten könnte. In Zeiten des Sparzwanges gewinnen solcherlei Fragen nach dem Nutzen militärischer Einheiten umso mehr an Gewicht.
@K.Schönfeld:
In dem Zusammenhang ist dein Beitrag zu den Äußerungen von SB bezüglich einer gestärkten deutsch-französischen Verteidigungskooperation äußerst Lesenswert und in den deutschen Medien habe ich davon noch nichts gelesen.
Dennoch, ohne die Formulierung von konkreten Zielen auf deutscher Seite und den Willen, diese dann auch umzusetzen, ohne jegliches, im Ausland als mittlerweile „typisch deutsch“ betrachtetes, Rumlavieren, wird das nichts. Da kann der liebe Herr Staatssekretär noch soviel mit den Franzosen bereden. Bleibt ja spannend, mal den Dezember und den Output dieser Treffen abwarten.
Übrigens zu deiner 2. Frage: Man könnte ja meinen wo ein Wille da ein Weg, aber auch ohne Moos nichts los… ;) Deswegen bezweifle ich, dass sich in dieser Hinsicht etwas neues, besseres hervortuen wird.
Beste grüße nach Frankreich!
@k. Schönfeld und Chris:
Danke für den Hinweis auf die SB-Rede (http://sicherheitvernetzt.de/stephane-beemelmans-dt-frz-initiative-im-europaischen-rat-dezember-2013/).
Selten so gelacht.
Vertrauensbasis? Mehr Aufgaben für EUBG??
Das alles nach Mali.
Wirklich beunruhigend wie sehr die Leitungsebene den Bezug zur Realität verloren hat.
Da sag ich nur noch: „Mit dem Angriff Steiners wird das alles in Ordnung kommen.“
@Memoria:
Ja nettes, passendes Zitat.
Ich bezweifle auch und weiß von vielen franzöischen Kameraden, dass sie kein Vertrauen in unseren Dienstherren haben. Der Beitrag in Mali wird ja auch nur als notgedrungen bewertet.
Ich glaube auch das die EUBG „nutzlos“ sind.
@Chris:
Die EUBG könnte man zu nem MilEvakOp-Verbnad umgliedern, aber dann bräuchte man ja nicht mehr FHQ und OHQ als Berechtigung für große Stäbe.
Eine Erweiertung der Aufgaben zur Ausbildungsunterstützung macht auch kein Sinn, da hierfür anderes Personal gebraucht wird.
Man muss nur mit rudimentären Kenntnissen 2 Minuten drüber nachdenken, aber es ist halt viel toller sich gegenseitig einzureden, dass die GSVP total wirksam ist wegen EUBG.
@Memoria:
MilEvakOp sind doch traditionell Operationen unter nationalem Vorbehalt. Nicht zuletzt passen die derzeit unterstellten Truppenteile nicht so ganz dazu.
Unabhängig davon:
Die Auflösung der D-F-Brigade wäre in meinen Augen kein Rückschlag für die dt.-franz. Beziehungen, eher ein Zeichen für deren Reife.
Man hätte eingesehen, dass ein gemeinsamer Verband keinen Mehrwert für die gemeinsame Verteidigungspolitik bringt. Zudem hätte man offen anerkannt, dass es unterschiedliche Herangehensweisen beim Einsatz des eigenen Militärs gibt – von unterschiedlichen außenpolitischen Zielen ganz zu schweigen.
Basierend auf diesen politischen Erkenntnissen sollte man seine militärischen Partner und die zugehörigen Kooperationsformen suchen.
Dann stellt man ziemlich zügig fest, dass wir viel mehr (außen- und verteidigungspolitische) Gemeinsamkeiten mit unseren kleinen Partnern haben. Als Anlehnungsmacht sollten wir in dieser Richtung uns verstärkt um Kooperationen bemühen. Das heißt auf der einen Seite, diese Länder zu überzeugen, sich z.B. auf unsere Ausbildungs- und Übungseinrichtungen zu verlassen. Um eventuelle Abhängigkeitsängste dieser Partner abzubauen, müssen wir uns auf der anderen Seite aber auch von diesen abhängig machen. Wir müssen klar benennen, worauf wir verzichten und uns in Abhängigkeit begeben. So könnte Deutschland sich an der Ausbildungskooperation der belgischen und holländischen Marine beteiligen und eigene Kapazitäten aufgeben.
Bleibt abschließend die Frage: Wie weiter mit den Verbänden der D-F-Brigade, wenn die Franzosen das 110. Régiment d’Infanterie auflösen?
Ein erster Deutschuss würde wie folgt aussehen:
Das 291. nach Donaueschingen verlegen, wo dann genug Platz sein sollte.
Die Verbände in die 10. Panzerdivision eingliedern.
Da die 10. dann etwas Artillerieüberhang hätte, das Artillerie-Lehrbataillon in Idar-Oberstein der 1. Panzerdivision unterstellen.
Und am Ende des Tages hätte man einen kompletten Brigadestab eingespart.
Nur: Wo sollen die ganzen StOffze dann Kaffeetrinken?
@K.B.:
Ja, MilEvakOp steht unter nationalem Vorbehalt. Zweifellos muß man dies auch national durchführen können. Aber in allen Fällen bisher war MilEvakOp multinational was die Paxe betrifft. Natürlich wären dafür auch andere Kräfte notwendig.
Aber genau deswegen muß man eben auf politischer Ebene sehr genau über de Auftrag nachdenken. Der Auftrag prägt die Kräfte, die Kräfte prägen nicht den Auftrag.EUBG-Konzept zu korrigieren.
„Der Auftrag prägt die Kräfte, die Kräfte prägen nicht den Auftrag.“
in deutschland und europa gilt wohl eher zunehmend „design to cost.“ von auftragsbezogenheit steht da nichts
Ich frage mich was aus Sicht Frankreichs zu bevorzugen ist:
a) Deutsche Streitkraefte mit Beisshemmung, an der kurzen Leine, die einem bei allfaelligen post-kolonialen Konflikten hoechstens mal ’nen Keks rueberschieben.
b) Ein aktiver Verbuendeter, mit einer starken, schlagkraeftigen und gerne eingesetzten Armee. Mit langer gemeinsamer Grenze, zentral gelegen, oekonomisch doppelt so stark, und mit einer gemeinsamen Geschichte in der deutsche Truppen auf franzoesischen Boden zumeist ohne Einladung dort waren.
Mein Eindruck: Die europaeische Sicherheitspolitik kann durchaus ohne einen aktiven Einsatz D auskommen. Sie schreitet vermutlich schneller voran wenn sich D auf Symbole und Finanzierung konzentriert. Wenn es hart-auf-hart kommt, ist eine starke industrielle basis, weitab der Grenzen, ebenso wichtig wie schlagkraeftige Verbaende. Solange es nur post-koloniale Scharmuetzel, wie derzeit in A oder M, sind ist’s schon ausreichend, dass jemand den Druck der Sparpolitik lockert.
Vielleicht sollte man sich auf die eher ununmstrittenen und notwendigen faehigkeiten konzentrieren, und diese fuer die NATO- bzw europaeischen Partner zur verfuegung stellen.
Als interessierter Laie, scheinen mir da Sanitaet, Logistik, ASW,
als sowohl kompetent und von der Bevoelkerung akzeptiert zu sein.
Dazu kommt Luftraum-Uberwachung und CAP fuer kleine Staaten, denen bei den hohen Kosten der derzeitigen Fighter-Generation die Puste ausgeht. Ich kann mir gut vorstellen, das derartige Aufgaben Vertraglich so festgelegt werden koennen, dass die Partner nicht fuerchten muessen, dass die Deutschen aussteigen muessen sobald es in Berlin unkommod wird. Von Seiten der Verfassung, und wenn man einen breiten Konsens in der Bevoelkerung dazu bildet duerfte das durchaus im Bereich des Moeglichen sein.
ps.: ISAF hat gezeigt, dass zu all diesen Aufgaben eine sehr robuste Faehigkeit zum Schutz der eigenen Kraefte gebraucht wird.
@wacaffe:
Richtig, aber unser Anspruch ist immer noch: Breite vor Tiefe.
Also eher: design to dream
@K.B.
Volltreffer. Auch FR und GB werden merken, dass sie in Zukunft nur noch kurze und Einsätze mit geringer Intensität leisten können. FR war in Mali schon an der Grenze des leistbaren. Deutschland hat keine Beißhemmung es ist nur nicht so blöd, dass es nach jedem Knochen schnappt.
Wann beginnt die SiPo Analyse des Libyen Einsatzes?
Die,Begründung für einen Militäreinsatz kann doch nicht sein, dass nur weil ein Bündnispartner in eine mili Auseinandersetzung möchte man aus falsch verstandener Bündnistreue mit wurschtelt.
Evtl sollte man man fragen ob unsere Parter das Bündnis mißbrauchen, wenn sie uns rufen oder wurden wir gar nicht gerufen, sondern wir tun nur so als ob.
Es gibt Grundlagen für unser Bündnis und nur wer diese nicht einhält, lässt an der Treue zweifeln.
Deutschland hat eine Vorbildliche Schule für den Lufttransport (Heer, Luftwaffe, Marine) einschl gefechtsmäßiger Start- und Landemöglichkeit, Übungsgelände in typ europäischem Gelände und Wetter, laden wir unsere Partner ein sie zu besuchen.
@Elahan:
„Deutschland hat keine Beißhemmung“.
Gerade nach Mali sieht man das in Paris wohl anders.
Auch wenn sie es anders sehen sollten:
AQIM aus Mali zu vertreiben war kein „hingeworfener Knochen“, sondern es bestand – aus Sicht der Bundesregierung -„die Notwendigkeit des Kampfes gegen den Terrorismus, auch über unser europäisches Interesse, dass Mali nicht den islamistischen Terroristen anheimfällt,“ (BK’in Merkel am 23.01.13).
Man hatte sich hier mehr angefragt und erhofft.
Hmm, zu dem Thema werde ich am Mo mal in Müllheim nachfragen. Hier schon mal ein paar Gedanken zu dem Thema nach mehreren Dienstjahren – aktiv und Reserve – in der DF.
Das 110. aufzulösen wäre wirklich bedauerlich, mit rund 240 Jahren immerhin eines der ältesten Regimenter der FRA Armee. Wahrscheinlicher erscheint mir die Rückverlegung nach FRA- wie ja bereits mit den 3. Hussaren, allein das spart beträchtliche Summen. Ein Regiment in DEU ist ca. 3x so teuer wie ein Rgt in FRA.
Donaueschingen (mit Villingen) ist ein FRA Standort, sollte 110. also abziehen/ auflösen macht die Kaserne zu. Ob die BW die Kaserne übernimmt erscheint mir eher unwahrscheinlich. Derzeit wird in DS einiges renoviert, außerdem muss mit der Schließung von Immendingen und dem Wegfall der Schießanlage dort eine neue in DS gebaut werden.
Würde wohl eher bedeuten das 292 aus DS wegziehen muß – wie viel Platz ist eigentlich noch in Stetten?