Tag: 1. September 2013

TV-Duell: Kein Kandidat will deutsche Beteiligung an Militärschlag gegen Syrien

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Kurz vor Schluss, immerhin, kam im TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Sonntagabend auch die Möglichkeit eines US-Angriffs auf Syrien zur Sprache. Nein, Deutschland werde sich an einer solchen Aktion nicht beteiligen, sagten scheinbar unisono die Regierungschefin und ihr Herausforderer. Beim genaueren Blick auf die Antworten der beiden Spitzenkandidaten gab es dann doch ein paar Unterschiede.

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De Maizière will Konsequenzen aus EuroHawk-Debakel „nicht von Wahlterminen beeinflussen“ lassen

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Bevor am (morgigen) Montag der Bundestag über die Arbeit und den Bericht des EuroHawk-Untersuchungsausschusses debattiert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals dazu Stellung genommen – obwohl ja formal die Ausschussarbeit noch nicht abgeschlossen ist. Im Interview mit der Bundeswehr-Wochenzeitung aktuell äußerte sich der Verteidigungsminister  weitgehend ähnlich wie schon im Juni. Interessant allerdings, dass er bei der Frage nach Konsequenzen keine Eile sieht – da seien zwar Veränderungen eingeleitet, aber er lasse sich nicht von Wahlterminen beeinflussen. Das gelte, sagte de

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Obama will vom Parlament weitgehende Ermächtigung für Einsatz gegen Syrien

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US-Präsident Barack Obama hat am (gestrigen) Samstagabend klar gemacht, dass er zu einem (begrenzten) Angriff auf Syrien bereit ist – aber zugleich angekündigt, dass er dafür parlamentarische Zustimmung suchen wird. Wie diese Zustimmung aussehen soll, ist inzwischen klar: Der Vorschlag des Präsidenten für eine entsprechende Resolution ist  öffentlich, und die gewünschte Ermächtigung ist nicht auf einen begrenzten Luftangriff beschränkt, wie aus dem Text hervorgeht: The President is authorized to use the Armed Forces of the United States as he determines

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