Syrien: NATO, Bundespressekonferenz & Unklarheiten

Trotz der erkennbaren Absicht der USA und mit ihnen verbündeter Staaten wie Großbritannien, Syrien als Reaktion auf den Chemiewaffeneinsatz am 21. August anzugreifen, bleibt noch zu vieles im Unklaren. Zum Beispiel was der NATO-Generalsekretär mit seinem Statement nach einem Treffen des Nordatlantikrats am (heutigen) Mittwoch sagen wollte: Sicherlich, dass auch aus NATO-Sicht das Assad-Regime für den Giftgaseinsatz veranwortlich ist. Aber was bedeutet kann nicht ohne Antwort bleiben? (Und da das ein Statement aller NATO-Botschafter ist, muss auch Deutschland zugestimmt haben.)

Das Statement von Anders Fogh Rasmussen oben im Video und hier im Wortlaut:

The North Atlantic Council has just discussed the situation in Syria and in particular the horrific use of chemical weapons around Damascus on 21 August. weiterlesen

Syrien-Angriff: Die Bundeswehr könnte, entscheiden muss die Politik

Fähigkeiten der Bundeswehr, die für einen Angriff auf Syrien – theoretisch – zur Verfügung stehen? Aber ja. Das habe ich für ZEIT Online* mal aufgeschrieben. Unterm Strich: Es gibt verschiedene Möglichkeiten, aber entscheiden muss die Politik.

Grund für diese Auflistung war die Aussage von Politikern, die Bundeswehr sei wegen der Auslandseinsätze und auch der laufenden Neuausrichtung gar nicht in der Lage, an einer möglichen militärischen Intervention teilzunehmen. Das halte ich für eine Ausrede. Deutsche Streitkräfte könnten. Dass die Politik offensichtlich nicht will, ist nachvollziehbar – aber etwas ganz anderes.

Natürlich muss ich auch damit leben, dass mir in etlichen Kommentaren bei ZEIT Online Kriegstreiberei und der Wunsch nach viel Bumm vorgeworfen wird. So ist das wohl, wenn man die Realität schildert.

(*Obwohl hier deutsche Verlagswebseiten im Regelfall wegen des Leistungsschutzrechts nicht verlinkt werden, halte ich in diesem Fall eine Ausnahme für sinnvoll, weil ich der Autor bin.)

(Archivbild: Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht Bundeswehrsoldaten beim Einsatz von Patriot-Flugabwehrstellungen in der Türkei – Bundeswehr/ PIZ AF TUR via Flicr unter CC-BY-ND-Lizenz)