EuroHawk-Ausschuss: Morgen gibt’s die Noten

Michael Gottschalk/CommonLens

Michael Gottschalk/CommonLens

Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird am (morgigen) Montag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung als Untersuchungsausschuss zusammenkommen: Die Abgeordneten wollen den Abschlussbericht beschließen, und da dürfte es beim so genannten Feststellungsteil keine allzu großen Differenzen geben: Was passiert ist, haben die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter aus den Akten zusammengetragen und in den Zeugenanhörungen versucht zu klären.

Anders sieht es natürlich bei der Bewertung aus. Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und FDP, haben ihre Bewertung bereits am vergangenen Donnerstag veröffentlicht; SPD und Grüne und vermutlich auch die Linkspartei werden das am Montag tun. Und da wird es um die Frage geben, ob der aktuellen Leitung des Ministeriums mit Ressortchef Thomas de Maizière an der Spitze (Foto oben bei seiner Anhörung vor dem Ausschuss am 31. Juli) Verantwortung an dem Projekt angelastet werden kann. Keineswegs, sagt die Koalition; Vertrauen verloren und Glaubwürdigkeit verspielt, wettert dagegen die Opposition. Da wird es keine Einigung geben, sondern ein – entlastendes – Votum der Ausschussmehrheit und die gegensätzliche Haltung der anderen Fraktionen in zwei Minderheitenvoten. weiterlesen

Syrien: Debatten, Säbelrasseln und Unklarheiten

Nach wie vor sind die Details und vor allem die Urheber eines Giftgaseinsatzes in Syrien in der zurückliegenden Woche unklar. Die Debatte über eine Reaktion des Westens läuft auf Hochtouren, und auch unklar ist, ob die USA – allein oder mit Verbündeten – zu einer militärischen Intervention bereit sein könnten.

Aus deutscher Sicht ist interessant, dass Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bis Dienstag an einem Treffen von Generalstabschefs unter anderem der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Jordanien teilnimmt, bei dem es auch um mögliche westliche Reaktionen gehen dürfte.

Um wenigstens einen groben Überblick zu behalten, habe ich ein Storify-Dokument eröffnet, in dem die Informationen vom (heutigen) Sonntag ein bisschen gesammelt werden: weiterlesen

Jung&Naiv: Offene Tür im Verteidigungsministerium

Tilo Jung hat mich für Jung und naiv über den Tag der offenen Tür im Verteidigungsministerium gehetzt. Ein Eilmarsch durch Technik und Nachwuchswerbung. (Wenn mir da in der Eile sachliche Fehler unterlaufen sind, bitte ich um Nachsicht – und Korrektur in den Kommentaren).

Direktlink: http://youtu.be/smolA5HStW8