Dokumentation: Die Montags-BPK zur NSA-Überwachung

Da ich nicht Genschman bin nicht die Gabe der Ubiquität besitze nicht überall gleichzeitig sein kann, war ich am (heutigen) Montag im EuroHawk-Untersuchungsausschuss und nicht in der Bundespressekonferenz. Aber wie schon in den vorangegangenen Wochen nahm dort das Thema NSA-Überwachung einen so großen Raum ein, dass ich wie ein einigen Fällen zuvor gerne dokumentiere, was dort dazu gesagt wurde. Diesmal vom stellvertretenden Regierungssprecher Georg Streiter und dem Sprecher des Auswärtigen Amts Andreas Peschke: SRS STREITER: (…) Dann möchte ich noch[…]

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„Es gibt bei Information eine Holschuld“

Der Start des EuroHawk-Untersuchungsausschusses des Bundestages am (heutigen) Montag hatte eigentlich, so schien es geplant, mit den beiden Zeugen Wolfgang Schneiderhan und Rudolf Scharping eines belegen sollen: Das gescheiterte Projekt der Riesendrohne war doch schon Anfang des Jahrzehnts unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung gestartet worden – wohl deshalb hatten die Koalitionsfraktionen den früheren Generalinspekteur und den ehemaligen Verteidigungsminister benannt. Allerdings blieb nach den Anhörungen beider ein Eindruck haften: Ein Minister gerade im schwierigen Verteidigungsressort ist nur so gut wie die[…]

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Gleich geht’s los

Im Sitzungssaal 4.900 des Bundestagsgebäudes Paul-Löbe-Haus ist der EuroHawk-Untersuchungsausschuss zusammengetreten – erst mal zu einer internen Beratungssitzung. Gleich (09.30 Uhr) soll der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, als Zeuge gehört werden. Nach ihm die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU). Die Zeugenliste des ersten Tages zeigt schon: Es geht erst mal weit zurück in die Vergangenheit, in die Ursprünge des Projekts mit der Riesendrohne. Was das zur Klärung des Scheiterns beiträgt, werden wir sehen.[…]

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