Kurze Urlaubsunterbrechung: Briefmarke; PRISM und die Bundeswehr

Aus rechtlichen Gründen muss ich meinen Urlaub mal kurz unterbrechen: Im April hatte ich hier die neue Sonderbriefmarke zum Einsatz Bundeswehr gezeigt, die dann am 6. Juni herausgegeben wurde. Das Bundesfinanzministerium hat mir lediglich bis zum 19. Juli die Genehmigung erteilt, die Briefmarke hier zu zeigen – jetzt musste ich die Abbildung schnell rausnehmen, ehe es rechtliche Probleme gibt.

Aber was die meisten Leser viel mehr interessieren dürfte, sind die am (heutigen) Mittwoch bekanntgewordenen Meldungen, die Bundeswehr habe im Afghanistaneinsatz bereits 2011 vom Überwachungssystem PRISM des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) erfahren. Dazu gab es heute eine sehr lange Frage-und-Antwort-Runde in der Bundespressekonferenz, und wenn ich schon online gehen muss, kann ich die auch hier dokumentieren.

Also die Abschrift, es sprechen Regierungssprecher Steffen Seibert und der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris:

StS Seibert: Guten Tag, meine Damen und Herren! Es gibt Berichte, die Sie sicherlich auch alle neugierig machen. Ich kann Ihnen sagen, dass die Bundesregierung auf diese Berichte hin Nachprüfungen durch das BMVg angestellt hat. Darüber wird Herr Paris gleich berichten. Aber auch der Chef des Bundeskanzleramtes hat den BND sofort beauftragt, darüber Auskunft zu beschaffen. Darüber hat der Präsident des Bundesnachrichtendienstes heute dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages berichtet. Ich kann diese Information an Sie weitergeben; sie ist auch vor wenigen Minuten als Pressemeldung des BND herausgegangen.

 

Demzufolge müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Abkürzung PRISM im Zusammenhang mit dem Austausch von Informationen im Einsatzgebiet Afghanistan auftaucht. Der BND informiert, dass es sich dabei um ein NATO/ISAF-Programm handelt, nicht identisch mit dem PRISM-Programm der NSA. Es ist auch nicht als geheim eingestuft. weiterlesen