Haushaltsausschuss billigt Hubschrauber-Deal – Grünes Licht fürs BMVg

Der (entscheidende) Haushaltsauschuss des Bundestages hat am Mittwochabend den vom Verteidigungsministerium ausgehandelten Hubschrauber-Deal mit der EADS-Tochter Eurocopter gebilligt. Mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU/CSU und FDP, gegen den einhelligen Widerstand der Opposition, erteilte der Ausschuss die Genehmigung für das Memorandum of Understanding, das das Ministerium im März abgeschlossen hatte und dass eine Reduzierung des Kaufs von Hubschraubern der Typen NH90 und Tiger, zugleich aber auch die Bestellung von 18 NH90-Marinehubschraubern vorsieht. Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses sollen die Verträge,[…]

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Vollzugsmeldung: EuroHawk-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Wie geplant hat sich am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk eingesetzt (zu Untersuchungsauftrag und Zeugenliste siehe hier). Die offizielle Mitteilung der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner: Am 26. Juni 2013 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in den 2. Untersuchungsausschuss gem. Art. 45 a. Abs. 2 GG umgewandelt. Als solcher wird er in den kommenden Wochen das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk untersuchen.

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Der Hubschrauber-Deal: So rechnet das Ministerium (mit Nachtrag)

Im Verteidigungs- und vor allem im Haushaltsausschuss spielt heute die Vereinbarung zwischen dem Verteidigungsministerium und der EADS-Tochter Eurocopter eine Rolle, auf die sich beide Seiten im März verständigt hatten. Unterm Strich: Die Zahl der bestellten NH90 und Tiger-Kampfhubschrauber wird reduziert, dafür nimmt die Bundeswehr von Eurocopter 18 Hubschrauber eines navalisierten NH90 für die Marine ab, die zuvor so nicht eingeplant waren. Dass die Einsparungen für den Verteidigungshaushalt offensichtlich deutlich geringer sind als die Reduzierung der bestellten Stückzahlen erwarten ließ, haben[…]

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Die offizielle Drohnen-Absturzliste – und weitere Fragen

Das Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Mittwoch die am vergangenen Montag angekündigte Liste der Drohnenabstürze der Bundeswehr vorgelegt. Daraus wird unter anderem klar, dass die Zahl von 124 verloren gegangenen unbemannten Flugsystemen, einem Siebtel des gesamten Bestandes, auch ältere und bereits ausgemusterte Drohnen erfasst: Auch die CL289, im Kosovo Ende der 1990-er Jahre eingesetzt, sind darin enthalten. Die Liste: und, da sie in der Größe schwer lesbar ist, hier noch mal als pdf-Datei: Uebersicht Drohnen mit den Erläuterungen des Ministeriums:

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Trotz schlechter Ernte: Afghanistan bleibt Opium-Weltmeister

Trotz schlechterer Ernte bleibt Afghanistan Weltmeister in der Produktion von Opium. Im vergangenen Jahr sei die Anbaufläche im Vergleich zu 2011 sogar gestiegen, warnt das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) in seinem heute vorgelegten Weltdrogenbericht: In terms of production, Afghanistan retained its position as the lead producer and cultivator of opium globally (75 per cent of global illicit opium production in 2012). The global area under opium poppy cultivation amounted to 236,320 ha and was thus 14[…]

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