Flashback: Somalia 1993

Zufallsfund und interessante Erinnerung für etliche (auch für mich): Der Bericht von Spiegel TV über den Beginn des deutschen Einsatzes in Somalia 1993:

Vor 20 Jahren: Deutsche Blauhelme in Somalia

Auch der Duktus des Beitrags ist, nun, interessant.

(Der Typ mit dem hellen Hut und Notizblock im Hintergrund, bei Minute 1:25, bin ich.)

 

EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Rahmen steht

EURO HAWK®

(Northrop Grumman Pressefoto)

Der Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk soll am (morgigen) Mittwoch eingesetzt werden und gleich seine Arbeit beginnen. Dafür wird sich der Verteidigungsausschuss zum Untersuchungsausschuss erklären, wie das Grundgesetz es vorsieht – und auch wenn die Initiative zu diesem Ausschuss, der das gescheiterte Riesendrohnen-Projekt durchleuchten soll, von der Opposition ausging: Die Vertreter von schwarz-gelber Koalition und rot-grün auf der anderen Seite haben sich auf einen Untersuchungsauftrag verständigen können. Und auf eine – mit 17 18 Personen vergleichsweise knappe – Zeugenliste.

Aber es drängt ja auch die Zeit: An nur sechs Tagen in den letzten beiden Juli-Wochen sollen die Zeugen angehört werden, angefangen vom früheren Verteidigungsminister Rudolf Scharping, unter dem das Projekt EuroHawk begann, bis zum heutigen Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der es beendete. Bis Ende August soll ein Zwischenbericht vorliegen, der faktisch ein Endbericht ist – denn dafür gibt es nur noch am 2. und 3. September die Möglichkeit zur Debatte im Parlament, an Sitzungstagen, die eigentlich für Haushaltsberatungen vorgesehen sind. Danach passiert voraussichtlich nichts mehr, weil am 22. September ein neuer Bundestag gewählt wird. Und spätestens mit dessen Zusammentreten voraussichtlich im Oktober ist alles aus der vorangegangenen Legislaturperiode erledigt.

Zum Ablauf unten mehr; zunächst zur Dokumentation der Entwurf für den Antrag, der voraussichtlich am Mittwochmorgen gebilligt wird: weiterlesen